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MdL Stefan Zimkeit

Lehrermangel:

Mehr Unterstützung für betroffene Schulen

Freitag, 08. März 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit schlägt vor, Finanzmittel aus unbesetzten Lehrerstellen an die Schulen fließen lassen. „Wegen des Lehrermangels sind in diesem Schuljahr 5.800 Stellen in NRW nicht besetzt, davon 89 in Oberhausen. Dies entspricht einem eingesparten Betrag von mehr als vier Millionen Euro allein in Oberhausen“, hat der SPD-Finanzexperte berechnet.

„Das nicht ausgegebene Geld muss den Schülerinnen und Schülern komplett zu Gute kommen“, fordert Zimkeit. Er hat sich jetzt an die betroffenen Schulen gewandt und um Anregungen und Wünsche hinsichtlich der anstehenden Beratungen im Landtag gebeten. Mehr …

Kita-Finanzierung:

Wohlfahrtsverbände kritisieren Landesregierung

Dienstag, 26. Februar 2019

Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. Sie machten ihrem Ärger Luft, dass die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung getroffen hat, ohne die Sozialverbände einzubeziehen. „Die meisten Kitas betreiben nicht die Städte, sondern Kirchengemeinden und Wohlfahrtsverbände“, sagte Zimkeit. Er kann die Verärgerung gut verstehen. Mehr …

Grundrente:

Debatte im Landtag

Freitag, 22. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ungefähr 4.500 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. „70 Prozent derer, die davor profitieren, werden Frauen sein. Das ist eine Frage des Respekts vor einem jahrzehntelangen Arbeitsleben“, betont Zimkeit.

Vorwürfe der anderen Landtagsparteien, die „Respekt-Rente“ sei nicht finanzierbar, weist der SPD-Finanzexperte zurück. „CDU und FDP wollen auch die 10 Prozent Wohlhabendsten vom Solidarzuschlag entlasten. Das würde 10 Milliarden Euro kosten – viel mehr als für die Grundrente veranschlagt wird“, erläutert Zimkeit. Mehr …

Ausstieg aus der Kohleverstromung:

NRW benachteiligt das Ruhrgebiet

Mittwoch, 20. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt vor einer Benachteiligung des Ruhrgebiets beim Ausstieg aus der Kohleverstromung. „40 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen“, sagt der SPD-Finanzexperte am Rande einer Landtagssitzung. Zimkeit hält es für unerträglich, dass davon nach den jetzigen Planungen kein einziger Cent ins Ruhrgebiet fließen soll.

„Das Geld muss dahin, wo die Kraftwerke geschlossen werden. Aber die NRW-Landesregierung hat nicht ein einziges Projekt des nördlichen Ruhrgebiets für die Strukturhilfen des Bundes angemeldet.“ Das Geld solle laut Ministerpräsident Laschet allein ins rheinische Braunkohlerevier fließen. Mehr …

Digitalpakt:

NRW-Landesregierung muss Blockade der Bundesmittel für die Schulen aufgeben

Dienstag, 12. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens Schulen brauchen dringend mehr Geld, betont Stefan Zimkeit. „Dies gilt insbesondere auch für die Herausforderung der Digitalisierung“, sagt der SPD-Finanzexperte im Düsseldorfer Landtag. „5,5 Milliarden Euro stehen für die Digitalpakt im Bundeshaushalt zur Verfügung, doch leider ist es immer noch völlig unklar, wann das Geld bei den Städten ankommt.“

Stefan Zimkeit fordert NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf, endlich seine Blockadehaltung aufzugeben. „Es darf nicht sein, dass einzelne Bundesländer egoistisch auf dem Rücken der Schulen den Digitalpakt verzögern.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Wetterschutz am Bahnhof Sterkrade

Donnerstag, 31. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Am Freitag soll das dritte Wetterschutzhäuschen am Sterkrader Bahnhof fertig gestellt werden. Dies hat Stefan Boleslawsky, NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service, dem Abgeordneten Stefan Zimkeit mitgeteilt. Zimkeit hatte sich in Düsseldorf mit Boleslawsky und NRW-Bahnchef Werner Lübberink getroffen, um über die Sicht der Fahrgäste auf den Bahnhof zu sprechen.

„Ich habe den Eindruck, dass die vielen unterschiedlichen Konzernsparten der Deutschen Bahn aneinander vorbeiarbeiten und die Kunden dabei keine Rolle mehr spielen“, protestierte Zimkeit dagegen, dass die Bahnhofsnutzer bereits seit Januar 2018 „im Regen stehen gelassen“ werden. Ende März 2019 sollen sechs Elemente des Bahnsteigdaches provisorisch wiederhergestellt sein, sagte Stefan Boleslawsky zu. Stefan Zimkeit betonte, dass er für weitere Verzögerungen kein Verständnis mehr aufbringen würde. Mehr …

Silvesteranschläge:

Rechter Terror auch in Oberhausen?

Mittwoch, 23. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erschrocken ist Stefan Zimkeit wegen der Meldungen, dass der Silvester-Attentäter mit seinem Auto auch Menschen in Oberhausen angegriffen hat. „Das zeigt, wie nah rechter Terror an uns herangerückt ist“, sagt der SPD-Abgeordnete am Rande einer Landtagsdebatte zu dem Bottroper Attentat. Acht Menschen, darunter auch Kinder, hat der Attentäter in Oberhausens Nachbarstadt verletzt, erinnert Zimkeit an die Opfer der Tat.

Zimkeit fordert die Landesregierung auf, schnellstens für vollständige Aufklärung zu sorgen. „Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung. Da gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren.“ Es brauche einen gesellschaftlichen Konsens, dass man sich der rechten Bedrohung gemeinsam entgegenstellt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Sportstättenförderung auch für städtische Anlagen

Freitag, 18. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Landesfördermittel für Sportstätten dürfen nicht an Oberhausener Vereinen vorbei fließen“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorhaben der Landesregierung, ausschließlich vereinseigene Sportanlagen zu fördern. Dies hatte Staatssekretärin Andrea Milz in Oberhausen angekündigt.

„Wenn es dabei bleibt, dass städtische Sportanlagen ausgeschlossen werden, geht die große Mehrheit der Oberhausener Vereine leer aus“, befürchtet Zimkeit. „Stattdessen ginge das Geld an Golfvereine in Düsseldorf oder Yachtvereine in Wesel.“ Mehr …

Lehrerbezahlung:

Gleiches Geld für Grundschullehrkräfte

Donnerstag, 17. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Um dem Mangel an Grundschullehrkräften entgegen zu wirken, müssen wir schnellstmöglich die Benachteiligung bei der Bezahlung beenden“, reagiert Stefan Zimkeit (SPD) auf die Äußerungen des FDP-Staatssekretärs Mathias Richter in Oberhausen. Dies wäre die angemessene Reaktion auf den Unterrichtsausfall, ist Zimkeit überzeugt.

„Die FDP möchte hingegen daran festhalten, Grundschullehrer schlechter zu bezahlen als Gymnasiallehrer. Das ist aber der entscheidende Grund dafür, dass viel mehr junge Menschen die Gymnasiallaufbahn anstreben und nur sehr wenige Gymnasiallehrer bereit sind, an der Grundschule zu unterrichten.“ Mehr …

Viele Fragen an MdL Stefan Zimkeit:

Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums besucht den Landtag

Dienstag, 11. Dezember 2018

Gruppenbild mit dem Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit: Die 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. „Warum sind die Schulen so schlecht mit Computern ausgestattet?“, war eine sehr aktuelle Frage. „Die Digitalisierung von Schulen ist in vielen Städten noch nicht so weit wie sie sein sollten“, räumte der SPD-Abgeordnete ein.

Er wies darauf hin, dass der Bund nun fünf Milliarden Euro für die digitale Ausstattung von Schulen bereitstellen möchte. Allerding drohe die dazu notwendige Grundgesetzänderung am Einspruch einiger Länderchefs zu scheitern, kritisierte Zimkeit auch NRW-Ministerpräsident Laschet. Oberhausen werde alle Schulen ans Glasfasernetz anschließen, nannte er eine Grundvoraussetzung für schnelles Netz. Mehr …