Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

Einladung zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 27.04.22, 18.00 Uhr:

Unsere Gesundheitsversorgung von Morgen

Samstag, 23. April 2022

Ob es das Kind ist, das sich beim Klettern am Bein verletzt hat, die junge Mutter, oder die Großeltern, die ihre Medikamente dringend benötigen. Auf eine wohnortnahe und verlässliche Gesundheitsversorgung sind alle Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen und Dinslaken angewiesen. Doch die Entwicklung zeigt: Viele Krankenhäuser sind privatisiert, Mitarbeitende im Gesundheitssystem sind überlastet und die Situation der Pflegeplätze ist angespannt.

Das wollen wir nicht so stehenlassen: Es braucht eine Gesundheitspolitik, die immer überzeugt – im Ernstfall genauso wie im Alltag!

Wir möchten mit Ihnen und Vertreter:innen aus Politik, Gewerkschaft und vom Fach zusammen darüber sprechen, was unsere Gesundheitsversorgung von morgen braucht. Es diskutieren mit uns:

  • Katharina Schwabedissen, Ver.di Bezirk Ruhr-West
  • Barbara Matthies, ehemalige Geschäftsführerin des städt. Krankenhauses der Stadt Solingen
  • Stefan Zimkeit, SPD-Landtagskandidat für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
  • Frederick Cordes, Moderation

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MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss die Altschuldenproblematik lösen

Mittwoch, 06. April 2022

Apostolos Tsalastras und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil.

„Die vergangenen fünf Jahre waren verlorene Jahre“, so Zimkeit. „Die CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert, auf das Angebot des damaligen Finanzministers Olaf Scholz einzugehen, gemeinsam die kommunalen Altschulden abzulösen.“ Es sei deshalb ein Hohn, wenn auf dem Oberhausener CDU-Parteitag behauptet wird, die schwarz-gelbe Landesregierung sei so kommunalfreundlich wie keine vor ihr, stellte Stefan Zimkeit fest. „Es ist bedauerlich, dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz dem nicht mit klaren Worten widerspricht und in seiner eigenen Partei nachdrücklich für eine Entschuldung wirbt.“ Mehr …

Bewegung beim Schulministerium:

Neue Chance für das Niederrhein-Kolleg

Freitag, 01. April 2022

„Die Entscheidung, das Niederrhein-Kolleg (NRK) zu erhalten, muss noch vor der Landtagswahl getroffen werden“, sagt Stefan Zimkeit. „Ich begrüße die Ankündigung des Schulministeriums, die Schließung der Oberhausener Weiterbildungseinrichtung noch einmal zu überdenken. Es ist richtig, in die Überlegungen die Tatsache einzubeziehen, dass das NRK bei Bildungsangeboten für ukrainische Flüchtlinge einen wichtigen Beitrag leisten kann“, betont der SPD-Abgeordnete. Er geht davon aus, dass auch der anhaltende Protest von Studierenden und Lehrkräften sowie aus der Oberhausener Bevölkerung eine Rolle dabei gespielt hat, dass Schulministerin Yvonne Gebauer nun Bewegung signalisiert. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahn-Halt für Buschhausen darf nicht auf die lange Bank geschoben werden

Donnerstag, 31. März 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Walsumbahn darf nicht weiter verzögert werden“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik am Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Denn dieser hat die Wirtschaftlichkeitsberechnung für die zu reaktivierende Schienenverbindung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen. „Ich bin fassungslos, dass der VRR-Bürokratie das erst jetzt einfällt“, sagt der Sterkradener Landtagsabgeordnete. „Die Kostensteigerungen gibt es schon seit Jahren. Warum ist das in den zuständigen Gremien niemandem aufgefallen?“

Zimkeit befürchtet, dass die Neuberechnung dazu führen wird, dass die Walsumbahn jetzt erst einmal auf die lange Bank geschoben wird. „Das ist nicht hinnehmbar. Wir wollen weg von fossilen Brennstoffen, wir müssen jetzt etwas fürs Klima tun. Wir haben keine Zeit auf neue Verfahrensanleitungen zur Erstellung von Gutachten zu warten.“ Mehr …

Gemeinsame Erklärung der drei Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Bongers, Cordes und Zimkeit:

Die Schwarz-Gelbe Koalition lehnt die gesetzliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ab

Freitag, 25. März 2022

Die Schwarz-Gelbe Koalition lehnt die gesetzliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ab

Wahlkampfmanöver

Frederick Cordes bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP. Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm. „Damit könnten die zu zahlenden Gebühren zwar pünktlich zum Wahlkampfjahr auf Null gesenkt werden, gleichzeitig halten sich CDU und FDP die Option offen, das Förderprogramm im Zuge der nächsten Haushaltsberatungen auslaufen zu lassen“, stellt der Finanzexperte Stefan Zimkeit fest und weist darauf hin, dass Betroffene keinen rechtlichen Anspruch auf die Erstattung der Beiträge haben. Mehr …

Ersatzlos abschaffen:

Anliegergebühren bei Straßensanierungen

Dienstag, 15. März 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP.

„Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm. Damit könnten die zu zahlenden Gebühren zwar pünktlich zum Wahlkampfjahr auf Null gesenkt werden. Gleichzeitig halten sich CDU und FDP die Option offen, das Förderprogramm im Zuge der nächsten Haushaltsberatungen wieder abzuschaffen“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …

Polizeipräsidium Oberhausen:

NRW-Liegenschaftsbetrieb soll an den Friedensplatz ziehen

Montag, 14. März 2022

Auf Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung soll die Oberhausener Polizei ihren Traditionsstandort am Friedensplatz aufgeben

„Eine Niederlassung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW soll an den Friedensplatz ziehen“, hat Stefan Zimkeit erfahren. Der SPD-Finanzexperte hatte sich für eine Nachfolgenutzung des alten Polizeipräsidiums eingesetzt.

In Duisburg ist der Liegenschaftsbetrieb bislang in einem angemieteten Gebäude untergebracht. „Mit dem Umzug an den Friedensplatz wird diese Niederlassung in eine landeseigene Immobilie ziehen, was auch wirtschaftlich sinnvoll ist“, so Zimkeit. „Damit sind die Gelder, die in den letzten zehn Jahren in die Sanierung des Polizeigebäudes geflossen sind, wenigstens nicht komplett verloren.“ Mehr …

Klimaschutz und Energiesicherheit:

Bottrop als Modell für Sterkrade

Donnerstag, 10. März 2022

„Alt“-Oberbürgermeister Burkhard Drescher mit MdL Stefan Zimkeit in Sterkrade

Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Projekt „Innovation City“ auf Sterkrade auszudehnen. „Die Nachbarstadt Bottrop macht vor, wie Energieversorgung unabhängig von Öl, Gas und Kohle möglich ist“, sagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete. „Klimaschutz und die durch den Angriffskrieg auf die Ukraine gefährdete Versorgungssicherheit müssen neu gedacht und vor Ort konkret umgesetzt werden.“ Mehr …

Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete:

„Solidarität mit der Ukraine“ – auch NRW muss auf Putins Angriffskrieg reagieren

Dienstag, 01. März 2022

Die Generalkonsulin der Ukraine, Iryna Shum, berichtete in einer Sondersitzung der SPD-Landtagsfraktion über die schreckliche Situation in der Ukraine durch den von Putin und seinen Unterstützern zu verantwortenden Angriffskrieg. Die Oberhausener Abgeordneten zeigten sich von den Worten der Konsulin sehr bewegt und forderten das sofortige Ende des Krieges und den Abzug der russischen Truppen.

„Auch wir in Nordrhein-Westfalen müssen schnell und entschlossen reagieren“, fordert Sonja Bongers, auch auf Landesebene umgehend Maßnahmen zu ergreifen. „Es muss dabei um konkrete Hilfen für die Menschen in der Ukraine, um schnelle Vorbereitungen für die Aufnahme von geflüchteten Menschen und um die Bewältigung der Folgen des Krieges und der Sanktionen gehen“, erklärt der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit.

Frederick Cordes verwies darauf, dass nach dem Bericht der Generalkonsulin hunderttausende Menschen auf der Flucht sind, insbesondere Frauen, Kinder und ältere Menschen. „Das Land muss die Städte bei der Aufnahme der Geflüchteten organisatorisch und finanziell unterstützen“, so Cordes. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

In Oberhausen fehlen 106 Lehrkräfte

Dienstag, 15. Februar 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„34 der 48 Oberhausener Schulen leiden unter Lehrermangel“, sagt Stefan Zimkeit. „Insgesamt fehlen an ihnen 106 Lehrkräfte.“ Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Landtagsabgeordnete an Schulministerin Yvonne Gebauer gestellt hat.

„Die CDU-FDP-Koalition hatte eine Unterrichtsgarantie versprochen. Doch die Realität sieht ganz anders aus“, kritisiert Zimkeit. Er befürchtet, dass der Mangel noch viel größer ist. Mehr …