SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2026

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Finanzierung des „Smart-Hauses der offenen Tür“ ist gesichert

Donnerstag, 20. Oktober 2022

Apostolos Tsalastras ist Kämmerer und Kulturdezernent der Stadt Oberhausen

Die finanziellen Mittel für die Errichtung und den Betrieb eines „Smart-Hauses der offenen Tür“ in der Sterkrader Innenstadt sind gesichert. Das hat Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras am Donnerstag im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss verkünden können. Der künftige Kooperationspartner, das neuapostolische Seniorenzentrum „Gute Hoffnung leben“, wird einen Teil der Kosten selbst übernehmen, ein Teil wird aus einem bereits vorhandenen Etat des städtischen Haushalts fließen. (mehr …)

SPD will rasch Nachfolge fürs Café Klatsch klären

Sonntag, 16. Oktober 2022

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Ankündigung der Arbeiterwohlfahrt, das „Café Klatsch“ zum Jahresende zu schließen, hat die Ratsfraktion der SPD mit Bedauern zur Kenntnis genommen. „Es ist mehr als schade, dass dieses Angebot für Seniorinnen und Senioren mitten in unserer Innenstadt nicht aufrechterhalten werden soll“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli.

„Gerade für ältere Menschen und besonders für diejenigen, die sich die Angebote kommerzieller Anbieter nicht leisten können, entsteht hier eine Lücke, die wir rasch schließen sollten“, so Telli weiter. (mehr …)

SPD verlangt Aufklärung über Schulvandalismus

Donnerstag, 13. Oktober 2022

Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Verwüstung von mehr als 25 Schulen und Kindergärten in Oberhausen seit Anfang September wird auf Antrag der SPD-Fraktion im nächsten Schulausschuss thematisiert. „Es ist traurig zu sehen, was blinde Zerstörungswut angerichtet hat“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn.

Warum noch keine Informationen an die Politik geflossen sind, erschließt sich der Stadtverordneten nicht. „Seit anderthalb Monaten werden Einrichtungen verwüstet, beschmiert und zerstört, an denen sich unsere Kinder und Jugendlichen doch wohl und sicher fühlen sollen. Das ist keine Bagatelle und alles andere als ein dummer Jugendstreich.“ (mehr …)

SPD fordert OB zum Handeln auf

Donnerstag, 29. September 2022

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ (mehr …)

Rat gibt grünes Licht für Hallenprüfung an der Kuhle

Mittwoch, 28. September 2022

Dietmar Look, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor der Sporthalle an der Kuhle in Alstaden. (Foto: SPD-OB)

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat den Weg grundsätzlich geebnet für den Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände der Sportanlage Kuhle. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist nach einer Änderung einstimmig im Gremium beschlossen worden – auch sehr zur Freude von Dietmar Look, SPD-Stadtverordneter aus Alstaden und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Vor der Abstimmung hatte er noch einmal für das Projekt geworben: Er hoffe, so Look, dass der Weg freigemacht werde für eine Halle, „die der Zahl der aktiven Sportlerinnen und Sportler entspricht, die modernen Trainingsbetrieb ermöglicht, die barrierefrei und seniorengerecht“ für alle da sei. (mehr …)