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Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Oberhausen und Mitglied des Verteidigungsausschusses, erklärt zu den heute vorgestellten Reformplänen der Bundeswehr:

Mit der heutigen Vorstellung der Reformpläne für die Bundeswehr hat der Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Irrfahrt seines Vorgängers beendet. Welche Auswirkungen das Konzept für die Soldateninnen und Soldaten und Zivilbeschäftigten an den Bundeswehrstandorten in Nordrhein-Westfalen haben wird, ist ungewiss. Es gilt daher, den Reformprozess des Verteidigungsministers weiterhin kritisch zu begleiten. Mehr …

Ulrich Real ist Mitglied des Rates für Königshardt

Ein immer wiederkehrendes Ärgernis bietet derzeit der Besuch des Nordfriedhofs. Grund dafür ist der desolate Zustand des Parkplatzes, der sich – bedingt durch den harten Winter – in einem sehr schlechten Zustand befindet. Zusätzlich stellt sich die Umgebung wegen der unsachgemäßen Benutzung der Altglas- und Altpapiercontainer in einem relativ vermüllten Zustand dar. Mehr …

Ulrich Real ist Mitglied des Rates für Königshardt

Zu ihrem Infostand auf dem Theodor-Spiering-Platz lädt der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. „Wir wollen mit allen Interessenten ins Gespräch kommen unter dem Motto &039;Unser Ortsteil – Ihre Anregung – Gemeinsame Verwirklichung&039;, erläutert der zuständige Stadtverordnete Ulrich Real den Hintergrund der Aktion. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Am kommenden Donnerstag, dem 19.05.2011, lädt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über „die neue Freiwilligkeit“ zu informieren und zu diskutieren. Der neu geschaffene Bundesfreiwilligendienst soll zukünftig den Zivildienst, der wie die Wehrpflicht zur Jahresmitte ausgesetzt wird, ersetzen. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz sieht vor, dass jährlich bis zu 35.000 Frauen und Männer einen freiwilligen Dienst im sozialen, ökologischen oder kulturellen Bereich leisten. Der Dienst soll für alle Altersgruppen offen sein und in der Regel sechs bis 18 Monate betragen. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Abgeordneten Kerstin Griese und Stefan Zimkeit werfen Google vor, rechtsextremistische Propaganda zu unterstützen. „Wer bei der Bildersuche den Begriff &039;Europa&039; eintippt, erhält als zweites Ergebnis eine von der Göttinger NPD eingestellte Grafik“, sagt Zimkeit, Mitglied des NRW-Landtages. In der NPD-Karte werde ein angeblich „überfremdetes“ Europa des Jahres 2015 dargestellt. „Hier wird mit rassistischen Erklärungsmustern gearbeitet“, so die Bundestagsabgeordnete Griese. „Wer in einer Suchmaschine nach einer Europakarte sucht, darf nicht mit neonazistische Lügen behelligt werden.“ Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Sehr bedauerlich und schade, dass der Kollege Schranz mal wieder eine Chance verpasst hat. Die Chance nämlich, sich sachlich – eventuell sogar mit etwas Selbstkritik – von den pauschalen Vorwürfen des Herrn Dr. Gass zu distanzieren“, urteilt Wolfgang Große Brömer über die gestrige Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden. Denn es sei in der Tat ein gravierender Affront gegen Oberhausener Schulen und die engagierten Lehrerinnen und Lehrer, wenn Herr Dr. Gass im Presseinterview wörtlich ausführe: „Finden Sie mal hier eine Schule mit so engagierten Schülern“ und „Wir finden keine Klasse einer weiterführenden Schule, die kommt“. Mehr …

Am 3. Mai 2011 trafen sich die Jusos Oberhausen zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Integration vor Ort“ in der Ayasofya-Moschee Oberhausen. Referent Ercan Telli, Geschäftsführer des Integrationsrates der Stadt Oberhausen, referierte über die Arbeit des Integrationsrates und zeigte die Wichtigkeit von Integrationsarbeit, insbesondere im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel auf. Mehr …

Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms im nächsten Programmjahr 2012/2013 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Dieses gemeinsame Programm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht bereits seit mehr als 25 Jahren. Ab sofort können sich Schülerinnen, Schüler sowie junge Berufstätige dafür bewerben. Mehr …

Der zentrale Kundgebungsort der landesweiten Aktivitäten zum 1. Mai in NRW wird dieses Jahr in Oberhausen sein. Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird neben dem DGB-Bezirksvorsitzenden Andreas Meyer-Lauber als Rednerin um 11:00 Uhr auf dem Ebertplatz auftreten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken Michael Groschek ruft zur Beteiligung zu den landesweiten Veranstaltungen zum 1. Mai auf: Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Mehr Handlungsspielräume im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen hoch verschuldete Städte wie Oberhausen nach dem Willen von SPD und Grünen im Landtag durch eine Veränderung der Gemeindeordnung erhalten. Dies wurde nun durch die FDP mit der Beantragung weiterer Debatten im Landtag verzögert: „Die Reform des Nothaushaltsrechts ist intensiv im zuständigen kommunalpolitischen Ausschuss und in einer Expertenanhörung diskutiert und beraten worden. Die Sachverständigen haben in großer Einmütigkeit die Novellierung des § 76 der NRW-Gemeindeordnung als ersten notwendigen Schritt zur Wiedererlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit begrüßt. Umso fragwürdiger ist nun das Vorgehen der FDP-Fraktion, die ohne weitere Angaben von Gründen das Verfahren verzögert“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. Mehr …