Der Unterbezirksvorstand der Oberhausener SPD hat auf seiner Sitzung am heutigen Montagabend die nachfolgende Resolution zum morgigen 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen beschlossen.
Die Resolution im Wortlaut: Mehr …
Thema:
Gemeinsam gegen rechts
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten
Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. „Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten“, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. „Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.“ Mehr …
UB-Parteitag am 24. April 2017:
„Freiheit und Demokratie verteidigen!“
Im Rahmen einer Mischung aus Kultur und Diskussion lädt die Oberhausener SPD zu ihrem nächsten UB-Parteitag ein, der ganz dem Thema „Freiheit und Demokratie verteidigen!“ gewidmet sein wird. Mehr …
AfD-Landesparteitag in der Luise-Albertz-Halle:
Wir stehen an der Seite der großen Mehrheit der Menschen in Oberhausen
Die Oberhausener SPD beteiligt sich an der Gegendemonstration zum AfD-Parteitag. Die SPD-Geschäftsstelle wird öffnen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration ab 07.30 Uhr mit heißen Getränken versorgen.
Wir Oberhausener mögen unsere Stadt. Deshalb nehmen wir es nicht widerspruchslos hin, dass eine offen rechtsextreme und gegen Minderheiten sowie Andersdenkende hetzende politische Kraft am kommenden Sonntag in unserer Stadt eine Veranstaltung durchführen wird. Mehr …
Kreativwettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion für Jugendliche:
Was tun gegen Hass und Hetze?
Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken
Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mitteilt, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Mehr …
AfD-Parteitag:
SPD-Ratsfraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses
Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.
Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.
131 Gesichter gegen Rechtsextremismus und Rassismus:
Oberhausener SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“
131 SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“ auf dem UB-Parteitag
131 Mitglieder der Oberhausener SPD zeigten vor Beginn ihres Herbst-Parteitages am Montagabend in der Luise-Albert-Halle im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Demokratie und Toleranz. Sie versammelten sich hinter dem Banner des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Initiiert hatte die Aktion der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit, der selbst aktives Mitglied beim Oberhausener Bündnis gegen Rechts ist. Mehr …
NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer:
Für eine Integrationspolitik ohne Angst und Träumerei
MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses
„Ein Ja zu Zuwanderung ist ein Nein zu Rassismus“, sagte Landesintegrationsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Er bedankte sich wie auch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und Apostolos Tsalastras bei den vielen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Altmarkt Flagge gegen Rechts zeigten. Mehr …
Stefan Zimkeit:
Landesprogramm gegen Rechts
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Oberhausen hat die Chance, sein lokales Handlungskonzept mit jährlich 70.000 Euro fördern zu lassen.“ Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Rechtsruck bei der CDU?
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister „vom Geiste eines Alfred Dregger“ wünscht.
Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …