Thema:  
Sicherheit

Polizeiassistenten:

CDU will in die Irre führen

Donnerstag, 23. April 2015

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der Polizei.

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, deren Mitglied Herr Hausmann ist, sieht Einsparungen bei dem Personal der Polizei ihn Höhe von 16 Millionen Euro vor“, nennt Stefan Zimkeit die Fakten aus den Unions-Änderungsanträgen zum Haushaltseinzelplan 03, Kapitel 110. In der Begründung der CDU für diese 16-Millionen-Kürzung bei den Polizeibeamten heißt es wörtlich: „In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt 1000 zusätzliche Stellen für ‚Polizeiverwaltungsassistenten‘ geschaffen werden.“ Damit sei klar, sagt Zimkeit mit einem Blick in die Antragsunterlagen der CDU-Landtagsfraktion, „dass die neuen Assistentenstellen mit Streichungen bei den Polizeibeamten gegenfinanziert werden.“ Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU-Sparmaßnahme zulasten der Sicherheit

Donnerstag, 16. April 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Vorschlag der NRW-CDU zur Einführung von Polizeiassistenten bedeutet weniger Polizisten, und das lehne ich ab“, reagiert Stefan Zimkeit auf eine Forderung von Daniel Schranz. „Die Polizeiassistenten sollen laut CDU an die Stelle regulärer Polizeibeamte treten“, erläutert Zimkeit und kritisiert, dass der CDU-Politiker diesen Teil des Plans seiner Partei verschwiegen hat. „Das wäre eine Sparmaßnahme auf Kosten der Sicherheit. Das sollte Herrn Schranz den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen.“ Eine solche Kürzung zulasten der Sicherheit sei mit der SPD nicht zu machen, so Zimkeit. Mehr …

Tagesklausur des AK Umwelt:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr

Mittwoch, 21. Januar 2015
Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …

SPD:

Polizei in Oberhausen ist gut aufgestellt
– Wohnungseinbrüche müssen im Fokus bleiben

Donnerstag, 25. September 2014
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Die Zahlen der Landesregierung bescheinigen der Oberhausener Polizei eine sehr gute Reaktionszeit. Dass die Einsatzkräfte schnell am Tatort sind, ist äußerst wichtig mit Blick auf die Wirksamkeit und Qualität der Hilfeleistung. Auch die sachdienlichen Hinweise aus der Bevölkerung nehmen zu und unterstützen die Polizei bei der Aufklärung von Straftaten“, freut sich Bernd Elsemann, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD Oberhausen. Mehr …

Bernd Elsemann:

SPD Oberhausen freut sich über sinkende Zahl der Wohnungseinbrüche

Mittwoch, 06. August 2014
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu dem Artikel „Zahl der Wohnungseinbrüche stark gesunken“ aus der WAZ vom 6. August 2014 erklärt Bernd Elsemann, stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD:

„Aller Panikmache – auch von politischen Mitkonkurrenten – zum Trotz ist durch sachliche und intensive Polizeiarbeit die Sicherheit der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger gestiegen. Wir für unseren Teil freuen uns, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche stark gesunken ist“, so der stellvertretende SPD-Vorsitzende Bernhard Elsemann. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern

Freitag, 07. März 2014
Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite. Mehr …

Therapieeinrichtung Oberhausen:

Sicherheit stand an erster Stelle

Samstag, 11. Januar 2014
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

„Für die Landesregierung stand bei der Unterbringung von ehemaligen Straftätern die Sicherheit an erster Stelle“, erläutert Stefan Zimkeit die damalige Entscheidung für die Therapieeinrichtung in Oberhausen. Der SPD-Landtagsabgeordnete wirft seinem CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann „Stimmungsmache auf Kosten des Ansehens unserer Stadt“ vor. Mehr …