
Thema:
Sicherheit
Sicherheit im Alter:
SPD-Senioren bieten Aufklärung über Trickbetrug am Telefon

SPD-Ortsverein West:
„Kann das Risiko für die Bürger akzeptiert werden?“ – SPD stellt Fragen zum Ruhrdeich


Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.
In den Folgewochen erreichten den SPD-Ortsverein Oberhausen-West, der für Alstaden und Lirich zuständig ist, zahlreiche Anfragen aus der Bürgerschaft zur Lage rund um das Hochwasser und den Ruhrdeich. „Wir alle sind keine Deichbauingenieure“, sagt Sonja Bongers, Mitglied des Landtags und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, „aber wir können viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehen und erwarten von der Verwaltung Antworten hierauf.“
Aus den Fragen der Bürgerinnen und Bürger entwickelte der SPD-Ortsverein gemeinsam mit den Fachpolitikern der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen Fragenkatalog, der an die Verwaltung geschickt wurde.
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SPD-Ratsfraktion:
Zahl der jungen Intensivtäter unfassbar hoch – SPD fragt: warum?

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die schreckliche Gewalttat am Karnevalssamstag, der zwei junge Ukrainer zum Opfer fielen und bei der mehrere Jugendliche teils schwer verletzt worden sind, ist noch nicht gänzlich aufgeklärt, da stellen sich bereits weitere Fragen – etwa die nach dem mutmaßlichen Täter: Ein 15-Jähriger aus Gelsenkirchen, bereits mehrfach wegen Raubüberfällen und Körperverletzung in Erscheinung getreten, gilt als tatverdächtig. Ein weiterer 15-Jähriger aus der Gruppe der Angreifer, ein Jugendlicher aus Herne, ist ebenfalls wegen Gewaltdelikten bereits polizeibekannt.
Grund genug für die WAZ, einmal die Lage der jungen Intensivtäter im Land zu hinterfragen. Der Artikel bietet – zumindest was die nackten Zahlen angeht – keine guten Nachrichten für Oberhausen. Dass die meisten jungen Intensivtäter (Tatverdächtige mit fünf oder mehr Straftaten im Alter zwischen 8 und 21 Jahren) im verhältnismäßig wohlhabenden Münster leben (343 auf 100.000 Einwohner), mag ebenso überraschen wie die Tatsache, dass relativ arme Städte wie Duisburg und Gelsenkirchen (gleichauf mit Essen/Mülheim) unter dem NRW-Durchschnitt liegen (225 Tatverdächtige auf 100.000 Einwohner). Das gilt leider nicht für Oberhausen: Bei der Zahl der hier lebenden jungen Intensivtäter landet Oberhausen (314) hinter Hagen (334) auf dem dritten Platz. Mehr …
Gefahren an der Haustür:
SPD-Senioren bieten wieder Aufklärung über Trickbetrug

MdL Sonja Bongers:
„Es geht in der Bekämpfung der Clankriminalität um Sach- und nicht um Parteipolitik“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Kritik der Oberhausener CDU bezüglich ihrer Vorschläge zur Vorgehensweise gegen die Clankriminalität zurückgewiesen. „Das Instrument der Gewinnabschöpfung wurde im Juli 2017 reformiert. Die bundesrechtliche Vorschrift des Gesetzes zur Reform der Vermögensabschöpfung machte es möglich. Es fußt auf einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2014. Von daher ist die Kritik, auf frühere NRW-Legislaturperioden zu verweisen, unangebracht. Politik ist eine Sache der Gegenwart, in der die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Der Blick zurück ist den Historikern überlassen, aber nicht uns Politikern“, sagte Bongers. Mehr …
Heute im Landtag:
Feuerwehrleute zu Besuch im Landtag – Sorgen wegen Pensionsaltersgrenze

MdL Sonja Bongers:
Härtere Gangart gegen Clankriminalität

„Wir sind uns alle darüber klar, dass wir diese Clankriminalität mit allen Mitteln bekämpfen müssen. Aber wir müssen es auch tun“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Sonja Bongers bei ihrer Plenarrede im Landtag. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
„Feuerwehrleute sollen weiterhin mit 60 in Rente gehen“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Pläne des Innenministeriums NRW, die Altersgrenze zum Dienstaustritt bei Feuerwehrleuten zu erhöhen, mit Nachdruck zurückgewiesen. „Es kann nicht sein, dass überhaupt darüber nachgedacht wird, von der Altersgrenze mit 60 abzurücken und die Leute länger arbeiten zu lassen. Die Feuerwehrleute haben eh schon einen stressigen und gefährlichen Job. Durch den Schichtdienst kommen sie häufig auf eine 48-Stunden-Woche. Das bedeutet, dass sie im Laufe des Berufslebens bereits ihren Beitrag mehr als erfüllt haben“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …
Querungshilfe am Flockenfeld wird entfernt

Das Bild zeigt Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes an der mittlerweile unansehnlichen Querungshilfe. (Foto: SPD Oberhausen)
Infolge eines Prüfantrags der SPD in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wird die Schulwegsicherung am Flockenfeld in Höhe der Kreuzung Lickenberg / Breitenbruch zurückgebaut. Die Querungshilfe war vor einigen Jahren errichtet worden, um die Gefahr durch Elterntaxis für die zur Ruhrschule gehenden Grundschulkinder zu verringern – dies war ebenfalls auf Antrag der SPD geschehen. „Nach dem Umzug der Ruhrschule zur Bebelstraße ist hier keine Gefahrenzone für Kinder mehr vorhanden“, erklärt Christiane Gerster-Schmidt, die Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung, das Vorgehen ihrer Fraktion. Mehr …

