Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …
Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …
Die SPD-Fraktion in Oberhausen ist bestürzt über die Nachricht, dass der am 1. Oktober verunglückte Feuerwehrmann den Kontakt mit einer Starkstromleitung nicht überlebt hat. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer erklärt: „Ich bin erschüttert! Der Familie des Brandschützers und den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gilt unser gesamtes Mitgefühl.“ Mehr …
Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit
Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. Das Land werde insgesamt etwa 23 Millionen Euro in das Projekt investieren, erläuterte Möhring. Dazu gehöre auch eine Tiefgarage. „Dann sind die Einsatzfahrzeuge unter der Erde.“ In drei oder vier Jahren werde es so weit sein. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordneten. „Die Jugendkriminalität in Oberhausen ist rückgängig“, weist er auf die aktuelle Statistik hin, „dieser positive Trend soll sich fortsetzen.“ Mehr …
Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden.
Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …
Helmuth Eidam, Karl-Heinz Müller, Ingolf Möhring und Jörg Schröer (von links) | „Oberhausens Bürger sind sicher“, sagt Polizeipräsident Möring bei einer Diskussion uüber die Sicherheit in der Stadt.
Mit dieser Fragestellung hatten die Ortsvereine Sterkrade-Nord, Alsfeld-Holten und Sterkrade-Süd der SPD Oberhausen am 17. März zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Polizeipräsidenten Oberhausens eingeladen. Nach einigen einleitenden Worten durch den Ortsvereinsvorsitzenden von Sterkrade-Süd Jörg Schröer stellte sich der neue Polizeipräsident Ingolf Möhring vor. Da er erst seit ca. viereinhalb Monaten in der Stadt tätig sei, habe er sich mit dem Polizeihauptkommissar Jürgen Richter lokale Kompetenz mitgebracht. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Wir haben heute gut 40.300 Polizeibeamte in NRW“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das sind 1200 Polizisten mehr als noch vor zehn Jahren, als in Düsseldorf eine schwarz-gelbe Koalition regierte. Rot-Grün hat den Trend zum Stellenabbau konsequent umgedreht“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Noch 2014 hatte die NRW-CDU gefordert, Kommissarstellen bei der Polizei zu streichen und damit 1,4 Millionen Euro einzusparen“, zitiert Zimkeit einen Antrag der christdemokratischen Landtagsfraktion, Polizeibeamte durch schlechtbezahlte Verwaltungsassistenten für den Innendienst zu ersetzen. „Ich habe diesen Sparvorschlag abgelehnt, denn wir brauchen eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Polizei“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.“ Die Mehrheit der Bevölkerung könne keinen privaten Sicherheitsdienst engagieren, sondern ist auf die Anwesenheit der Polizei angewiesen. Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.
„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Auch nach dem Wechsel der Oberhausener Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier nach Bochum sieht die SPD keine Gefahr für den Bestand des Polizeipräsidiums als eigenständige Dienststelle in Oberhausen.
„Wir bedauern den Weggang von Kerstin Wittmeier sehr“, so Manfred Flore stellv. Vorsitzender des Oberhausener Polizeibeirates. Frau Wittmeier habe als erste Nichtjuristin in diesem Amt durch ihre verbindliche und menschliche Art viele positive Spuren in der Stadt hinterlassen. Für die örtliche Politik sei sie immer eine kompetente Ansprechpartnerin gewesen und zugleich stets bereit für unkomplizierte und schnelle Lösungen. Die Duisburgerin wird trotz ihrer neuen Aufgabe in Bochum als Senatorin der KG Blaue Funken der Stadt Oberhausen verbunden bleiben. Mehr …
