{"id":11166,"date":"2024-01-24T14:34:15","date_gmt":"2024-01-24T13:34:15","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=11166"},"modified":"2024-06-13T14:47:21","modified_gmt":"2024-06-13T12:47:21","slug":"nordrhein-westfalen-steht-auf-gegen-rechtsextremismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2024\/01\/24\/nordrhein-westfalen-steht-auf-gegen-rechtsextremismus\/","title":{"rendered":"Nordrhein-Westfalen steht auf gegen Rechtsextremismus"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Stra\u00dfen gegangen und haben f\u00fcr eine vielf\u00e4ltige Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat demonstriert. Auch in den kommenden Tagen sind weitere Veranstaltungen geplant, um ein unmissverst\u00e4ndliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu setzen. Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und GR\u00dcNEN im nordrhein-westf\u00e4lischen Landtag nehmen die Sorgen der Menschen ernst, die um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat f\u00fcrchten. Deshalb haben sie im Plenum ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und sind mit einer gemeinsamen Aktuellen Stunde in die erste Plenarsitzung dieses Jahres gestartet.<\/p>\n

In dieser haben die Abgeordneten dar\u00fcber debattiert, wie antidemokratische und verfassungsfeindliche Bestrebungen bek\u00e4mpft werden k\u00f6nnen. Dazu erkl\u00e4ren die Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott (SPD), Henning H\u00f6ne (FDP), Thorsten Schick (CDU) und Verena Sch\u00e4ffer (Gr\u00fcne):<\/p>\n

Jochen Ott: „Eine Millionen Menschen haben den Faschisten in unserem Land am Wochenende eine Antwort gegeben. Es war die Antwort der Mitte der Gesellschaft \u2013 und sie lautet: Einigkeit und Recht und Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit. Gemeinsam werden wir unsere Heimat gegen die Rechtsextremisten verteidigen. Auch mit den Mitteln eines wehrhaften Rechtsstaates. Deshalb muss die Identit\u00e4re Bewegung verboten werden. Das Verm\u00f6gen dieser Rechtsextremisten muss beschlagnahmt und Agitation gegen die Demokratie unterbunden werden.“<\/p>\n

Henning H\u00f6ne: „Unsere Demokratie bedeutet Streit mit fairen Spielregeln und einen respektvollen Umgang unter allen Demokraten. Die gro\u00dfen Demonstrationen in ganz Nordrhein-Westfalen zeigen eindrucksvoll, wie stark und lebendig unsere Demokratie ist. Rechtsextreme m\u00fcssen wissen, dass sie auf den entschiedenen Widerstand einer wachsamen Demokratie treffen. Die Demonstrationen sind ein Appell an uns alle, dass wir uns unerm\u00fcdlich f\u00fcr unsere freie Gesellschaft einsetzen m\u00fcssen!“<\/p>\n

Thorsten Schick: „Die Menschen sp\u00fcren, dass eine rote Linie gezogen werden und man Demokratiefeinde bek\u00e4mpfen muss. Viele demonstrieren zum ersten Mal \u2013 wir d\u00fcrfen sie nicht verlieren durch Unt\u00e4tigkeit. Diese Demonstrationen \u2013 von jungen Menschen und \u00e4lteren, die die Folgen des Nationalsozialismus erlebt haben, nicht nur in gro\u00dfen St\u00e4dten, sondern auch in kleinen Gemeinden \u2013 sind ein Vertrauensvorschuss f\u00fcr die Politik der Mitte und ein Aufruf, jetzt zu handeln. Wenn wir diese Themen aus der Mitte der Politik heraus l\u00f6sen, ziehen wir Demokratiefeinden den Stecker.“<\/p>\n

Verena Sch\u00e4ffer: „Die Demonstrationen f\u00fcr unsere Demokratie sind ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit. Die Solidarit\u00e4t mit Menschen, die von Rassismus bedroht sind, ist jetzt entscheidend. Denn wir wissen, dass die rechtsextreme Gefahr weiter bestehen wird. Rassistische, antisemitische und menschenverachtende Haltungen werden nicht einfach verschwinden. Es wird auf absehbare Zeit keinen Grund geben, sich auszuruhen. Die Verteidigung unserer Demokratie ist unser aller Pflicht.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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