{"id":1127,"date":"2014-03-07T17:00:00","date_gmt":"2014-03-07T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=1127"},"modified":"2017-01-03T17:04:34","modified_gmt":"2017-01-03T16:04:34","slug":"bahn-muss-bei-betuwe-sicherheit-erheblich-nachbesssern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2014\/03\/07\/bahn-muss-bei-betuwe-sicherheit-erheblich-nachbesssern\/","title":{"rendered":"Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern"},"content":{"rendered":"
\"Dirk<\/a>

Dirk V\u00f6pel ist Mitglied des Bundestages f\u00fcr Oberhausen und Dinslaken<\/p><\/div>\n

Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: W\u00e4hrend die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und B\u00fcrgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben f\u00fcr v\u00f6llig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus h\u00f6heren Standard auf niederl\u00e4ndischer Seite.<\/p>\n

Die in diesem Zusammenhang wiederholt ge\u00e4u\u00dferte Behauptung der Bahn, dass die von ihr als zentrale Handlungs- und Bauvorgabe verwendete Richtlinie unter Einbeziehung von Feuerwehr- und Katastrophenschutzexperten zustande gekommen sei, hat der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk V\u00f6pel jetzt durch den renommierten Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages \u00fcberpr\u00fcfen lassen.<\/p>\n

Das Ergebnis ist f\u00fcr die Bahn ern\u00fcchternd: Der Wissenschaftliche Dienst konnte bei seinen Recherchen keine Hinweise auf eine Beteiligung von Feuerwehren oder Katastrophensch\u00fctzern bei der Abfassung der Richtlinie ermitteln. Vielmehr sei die Richtlinie von einer Arbeitsgruppe unter Leitung des Eisenbahnbundesamtes formuliert worden, an der lediglich Vertreter der Innenministerien und der Verkehrsministerien einiger L\u00e4nder (Bayern, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Th\u00fcringen) sowie die Deutsche Bahn AG und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen beteiligt waren.<\/p>\n

F\u00fcr MdB Dirk V\u00f6pel und Manfred Flore, Vorsitzender der Oberhausener B\u00fcrgerinitiative „Betuwe – so nicht“ und ehemaliger Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Sterkrade, ist dieser Befund ein weiterer Hinweis darauf, dass die Planung zum Ausbau der Betuwe-Linie im sicherheitskritischen Bereich der Notfallvorsorge und des Katastrophenschutzes noch erheblich nachgebessert werden muss. Allein in Oberhausen lebten knapp 30.000 Anwohnerinnen und Anwohner entlang der jetzt schon vielbefahrenen Bahnstrecke und die Zahl der Gefahrguttransporte werde in den n\u00e4chsten Jahren drastisch ansteigen. Die Betroffenen h\u00e4tten deshalb Anspruch auf den bestm\u00f6glichen pr\u00e4ventiven Schutz vor Katastrophen und vor allem auf schnellstm\u00f6gliche Hilfe im hoffentlich nie eintretenden Katastrophenfall.<\/p>\n

„Die Deutsche Bahn“, bemerkt Manfred Flore vor dem Hintergrund seiner langj\u00e4hrigen Erfahrungen mit dem Unternehmen, „ist nun mal eine Organisation, die nur auf massiven Druck reagiert. Deshalb ist es au\u00dferordentlich wichtig, dass m\u00f6glichst viele Betroffene im zurzeit laufenden Planfeststellungsverfahren f\u00fcr den Abschnitt Oberhausen-Sterkrade einen f\u00f6rmlichen Einspruch gegen die Planung in der aktuellen Fassung erheben.“<\/p>\n

Dieser Einspruch kann noch bis einschlie\u00dflich Montag, 17. M\u00e4rz 2014, gegen\u00fcber der Stadt Oberhausen oder der Bezirksregierung D\u00fcsseldorf schriftlich geltend gemacht werden. Ein Mustertext findet sich auf der Webseite der B\u00fcrgerinitiative www.betuwe.de.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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