{"id":113,"date":"1999-12-16T17:00:00","date_gmt":"1999-12-16T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=113"},"modified":"2017-03-03T21:32:56","modified_gmt":"2017-03-03T20:32:56","slug":"sparen-mit-sozialem-augenmass-bleibt-roter-faden-der-haushaltskonsolidierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/1999\/12\/16\/sparen-mit-sozialem-augenmass-bleibt-roter-faden-der-haushaltskonsolidierung\/","title":{"rendered":"Sparen mit sozialem Augenma\u00df bleibt roter Faden der Haushaltskonsolidierung"},"content":{"rendered":"
\"Michael<\/a>

Michael Groschek ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen<\/p><\/div>\n

„Wir Sozialdemokraten werden das Oberhausener Haushaltsschiff auch in finanzpolitisch st\u00fcrmischen Zeiten ohne soziale Schlagseite auf Konsolidierungskurs halten.“ Diese Bilanz zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groschek zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen seiner Fraktion. Mit einer Reihe von \u00c4nderungsantr\u00e4gen zum vorgelegten Haushaltsentwurf wird die SPD-Fraktion daf\u00fcr sorgen, dass die soziale, kulturelle und sportliche Infrastruktur unserer Heimatstadt auch im Jahr 2000 erhalten bleibt.<\/p>\n

Die Oberhausener B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, so Groschek, „k\u00f6nnen sich auf unser im Wahlkampf gegebenes Versprechen verlassen: Sparen muss, Kaputtsparen darf nicht sein.“<\/p>\n

So soll z. B. das kommunale Schulsanierungsprogramm auch im n\u00e4chsten Jahr mit voller Kraft fortgesetzt werden. Zu diesem Zweck wird die SPD-Fraktion beantragen, den entsprechenden Haushaltsansatz um eine Million Mark auf das Vorjahresniveau aufzustocken. Gleiches gilt f\u00fcr die Ausstattung der weiterf\u00fchrenden Schulen mit EDV und Internetzug\u00e4ngen.<\/p>\n

„F\u00fcr Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien“, erl\u00e4utert Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer, stellvertretender SPD- Fraktionsvorsitzender, „ist der Schulrechner oft die einzige Chance, die f\u00fcr ihre Arbeitsmarktchancen so wichtigen Grundkenntnisse im Umgang mit Computer und Internet zu erwerben. Wir werden nicht zulassen, dass sich in Oberhausen eine mediale Zwei-Drittel-Gesellschaft etabliert.“ Dar\u00fcber hinaus genie\u00dft die z\u00fcgige Erneuerung der Buch- und Medienbest\u00e4nde in den Schulb\u00fcchereien weiterhin hohe Priorit\u00e4t.<\/p>\n

Im Kulturbereich sollen die Vorjahresans\u00e4tze bei der F\u00f6rderung der soziokulturellen Zentren und der freien kulturellen Aktivit\u00e4ten wiederhergestellt werden, w\u00e4hrend in der Umweltpolitik ein besonderer Schwerpunkt auf der Fortsetzung des kommunalen Agenda-Prozesses liegt.<\/p>\n

Im Sportbereich wird durch die SPD-Antr\u00e4ge das erreichte Niveau st\u00e4dtischer Angebote sichergestellt. Eine zweckgebundene Erh\u00f6hung des Zuschusses f\u00fcr den Stadtsportbund erleichtert der Oberhausener Sportjugend die Teilnahme an der Ruhrolympiade 2000 in Recklinghausen.<\/p>\n

Im Jugend- und Sozialbereich soll es nach dem Willen der SPD-Stadtverordneten u.a. zu Ansatzverbesserungen beim Kindergartensanierungsprogramm, beim Neubau von Spielpl\u00e4tzen und bei den Einrichtungen der Jugendarbeit kommen. Mit ihrer Absichtserkl\u00e4rung, die im Haushaltsjahr 2000 erforderlichen Mittel f\u00fcr die zu gr\u00fcndende Besch\u00e4ftigungsgesellschaft zu bewilligen, stellt die SPD-Fraktion auch finanzpolitisch die Weichen f\u00fcr eine neue Etappe der kommunalen Besch\u00e4ftigungsf\u00f6rderung.<\/p>\n

Schlie\u00dflich demonstriert die Erh\u00f6hung der Mittel f\u00fcr die Stra\u00dfensanierung um eine Million Mark, dass die Oberhausener Sozialdemokraten trotz schwieriger Finanzlage nicht bereit sind, Pflege und Instandhaltung unserer kommunalen Infrastruktur zu vernachl\u00e4ssigen.<\/p>\n

Groschek: „Die vermeintlich freiwilligen Ausgaben f\u00fcr Jugend, Soziales, Kultur und Sport sind und bleiben f\u00fcr uns Sozialdemokraten Pflichtausgaben, weil wir unsere Verantwortung f\u00fcr die Daseinsf\u00fcr- und Daseinsvorsorge f\u00fcr die Menschen in Oberhausen ernst nehmen. Eine ruin\u00f6se Haushaltskonsolidierung, die gerade das zerschl\u00e4gt, was es zu erhalten gilt, wird es auch in Zukunft mit der SPD nicht geben.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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