{"id":11531,"date":"2024-06-25T14:54:07","date_gmt":"2024-06-25T12:54:07","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=11531"},"modified":"2024-06-25T14:55:08","modified_gmt":"2024-06-25T12:55:08","slug":"spd-fraktion-legt-huerden-fuer-ausbau-des-autobahnkreuzes-hoeher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2024\/06\/25\/spd-fraktion-legt-huerden-fuer-ausbau-des-autobahnkreuzes-hoeher\/","title":{"rendered":"SPD-Fraktion legt H\u00fcrden f\u00fcr Ausbau des Autobahnkreuzes h\u00f6her"},"content":{"rendered":"
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Ulrich Real ist Bezirksb\u00fcrgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion<\/p><\/div>\n

Gro\u00dfe Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr \u00c4nderungsantrag<\/a> zu einer Anregung des B\u00fcndnisses f\u00fcr den Erhalt des Sterkrader Waldes<\/a>, der vier Unterpunkte enth\u00e4lt, wurde angenommen. \u00dcber den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern \u00fcber jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden \u2013 und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen.<\/p>\n

„Das ist etwas kurios“, fasste der planungspolitische Sprecher Ulrich Real das Abstimmungsergebnis zusammen, „aber es ist ja etwas Gutes dabei herausgekommen: Die Forderungen, die der Rat bez\u00fcglich des Ausbaus des Autobahnkreuzes schon einmal gestellt hat, wurden bekr\u00e4ftigt, au\u00dferdem erwarten wir nun, dass neueren Entwicklungen im Verkehr und Transport Rechnung getragen werden.“<\/p>\n

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Das B\u00fcndnis f\u00fcr den Erhalt des Sterkrader Waldes hatte dem Rat eine Resolution<\/a> vorgeschlagen, die eine Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens und eine neue Analyse der Verkehrssituation im Autobahnkreuz Oberhausen vorgesehen h\u00e4tte.<\/p>\n

Die Verwaltung unter Oberb\u00fcrgermeister Daniel Schranz schlug hingegen vor, die Anregung lediglich zur Kenntnis zu nehmen, da die Argumente der Ausbau-Gegner bereits in der Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren thematisiert worden seien.<\/p>\n

Die Sozialdemokraten blieben ihrer bisherigen Linie beim Autobahnkreuz-Ausbau treu und formulierten einen \u00c4nderungsantrag ganz im Geiste ihres Antrags zum Ausbau aus dem Dezember 2020<\/a>, der damals eine breite Mehrheit im Rat gefunden hatte.<\/p>\n

„Die Forderung, Eingriffe in die Natur und Fl\u00e4chenverbrauch so gering wie m\u00f6glich zu halten, gilt nat\u00fcrlich immer noch“, stellt Real klar. Deshalb beauftrage der Antrag die Verwaltung erneut, diesen Standpunkt im weiteren Prozess mit Nachdruck zu verfolgen. M\u00f6gliche Ver\u00e4nderungen im Verkehrs- und Transportwesen werden in dem Antrag ebenfalls einbezogen.<\/p>\n

„Wir fordern eine aktualisierte Bedarfsplan\u00fcberpr\u00fcfung des Bundesverkehrsministeriums \u2013 ist ein solcher Umbau \u00fcberhaupt noch zeitgem\u00e4\u00df und zukunftsfest?“, fragt Real. „Bis diese Fragen beantwortet sind, sollte das Verkehrsministerium das laufende Planfeststellungsverfahren aussetzen“, r\u00e4t der Sterkrader Bezirksb\u00fcrgermeister. Wie es danach weitergeht, h\u00e4nge dann vom Ergebnis der Pr\u00fcfung ab.<\/p>\n

Eines steht f\u00fcr Oberhausens Sozialdemokraten jedenfalls fest: „Mit uns gibt es keinen m\u00f6glichst kosteng\u00fcnstigen Ausbau des Autobahnkreuzes zu Lasten des Waldes und der Natur“, verspricht Ulrich Real.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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