{"id":1972,"date":"2014-10-24T16:02:05","date_gmt":"2014-10-24T14:02:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=1972"},"modified":"2017-01-03T16:29:52","modified_gmt":"2017-01-03T15:29:52","slug":"cdu-tauscht-kandidaten-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2014\/10\/24\/cdu-tauscht-kandidaten-aus\/","title":{"rendered":"CDU tauscht Kandidaten aus"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen<\/p><\/div>\n

Sechs Jahre sollte Hans-Bernd L\u00f6sken als Stadtverordneter der CDU die Geschicke Oberhausens mitgestalten. Doch schon nach drei Monaten verzichtet der Christdemokrat nun endg\u00fcltig auf sein Ratsmandat. Das sei nicht nur v\u00f6llig \u00fcberraschend, sondern werfe auch Fragen auf, meinen die Sozialdemokraten. L\u00f6sken hatte im Mai im Wahlkreis Sterkrader Heide kandidiert, in dem aufgrund falscher Stimmzettel am Wahltag die Wahl wiederholt werden muss. Bereits von der Bezirksregierung best\u00e4tigt war der 23. November als neuer Wahltag. Dieser Termin ist nun aufgrund des Austausches des CDU-Kandidaten wahrscheinlich nicht mehr m\u00f6glich, da jetzt zun\u00e4chst ein neues Nominierungsverfahren der CDU anlaufen muss.<\/p>\n

„Wir bedauern, dass es jetzt doch nicht mehr zu einer echten Wiederholungswahl in Sterkrader Heide kommen kann, da sich Herr L\u00f6sken dem Wahlverfahren \u00fcberraschend nicht mehr stellt. Jetzt k\u00f6nnen die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler leider nicht \u00fcber dieselben Kandidaten abstimmen wie Ende Mai“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer. „Wir sind gespannt, wen die CDU-Kollegen jetzt ins Rennen schicken und f\u00fcr wen Herr L\u00f6sken den Platz r\u00e4umen musste.“<\/p>\n

Aus CDU-Kreisen sei bereits seit Wochen zu vernehmen gewesen, dass L\u00f6sken Schwierigkeiten hatte, seine T\u00e4tigkeit in f\u00fchrender Funktion beim Kita-Zweckverband des Bistums Essen mit seiner Rolle in der CDU-Ratsfraktion in Einklang zu bringen. Offensichtlich sei die CDU wieder einmal nicht in der Lage, die \u00d6ffentlichkeit transparent und sachlich \u00fcber die tats\u00e4chlichen Hintergr\u00fcnde zu informieren.<\/p>\n

„Dass die CDU in der Diskussion um die Wiederholungswahl in Sterkrader Heide immer wieder knapp an einem gesunden Demokratie- und Rechtsstaatsverst\u00e4ndnis vorbeidiskutiert, ist mehr als \u00e4rgerlich. Die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler in Heide m\u00fcssen die M\u00f6glichkeit haben, auch die Kandidaten ankreuzen zu k\u00f6nnen, die auch wirklich in ihrem Wahlkreis kandidieren. Au\u00dferdem gibt es in Deutschland nun einmal Klagefristen, die man vor Einleitung einer Wahlwiederholung abwarten muss. Deshalb setzt das Wahlgesetz hierf\u00fcr auch eine Frist von bis zu vier Monaten. Das hat absolut nichts mit der Situation in Sterkrade-Heide zu tun, sondern gilt landesweit“, so Gro\u00dfe Br\u00f6mer, der damit auf den Vorwurf der CDU reagiert, eine „H\u00e4ngepartie“ verursacht zu haben.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich sei es selbstverst\u00e4ndlich zu begr\u00fc\u00dfen, dass die CDU auf die urspr\u00fcnglich gro\u00df angek\u00fcndigte Klage gegen die Wiederholungswahl nunmehr verzichte. „Ob der Klageverzicht das Ergebnis einer R\u00fcckbesinnung der CDU auf demokratische Grundwerte ist, werden wir letztlich daran messen k\u00f6nnen, ob die CDU zu einem fairen Wahlkampf in Sterkrader Heide bereit und f\u00e4hig ist“, so Gro\u00dfe Br\u00f6mer abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sechs Jahre sollte Hans-Bernd L\u00f6sken als Stadtverordneter der CDU die Geschicke Oberhausens mitgestalten. Doch schon nach drei Monaten verzichtet der Christdemokrat nun endg\u00fcltig auf sein Ratsmandat. Das sei nicht nur… <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[178],"tags":[52],"quellen":[326],"class_list":["post-1972","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wahlen","tag-kommunalwahl-2014","quellen-spd-fraktion-oberhausen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1972","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1972"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1972\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1972"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1972"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1972"},{"taxonomy":"quellen","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/quellen?post=1972"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}