{"id":205,"date":"2002-12-23T17:00:00","date_gmt":"2002-12-23T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=205"},"modified":"2017-05-10T18:34:17","modified_gmt":"2017-05-10T16:34:17","slug":"liebe-mitbuergerinnen-liebe-mitbuerger-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2002\/12\/23\/liebe-mitbuergerinnen-liebe-mitbuerger-3\/","title":{"rendered":"Liebe Mitb\u00fcrgerinnen, liebe Mitb\u00fcrger,"},"content":{"rendered":"
\"Gasometer<\/a>

Gasometer Oberhausen<\/p><\/div>\n

das Jahr 2002 war kommunalpolitisch \u00fcberschattet von der immer schwierigeren Finanzsituation der Gemeinden. Nicht nur St\u00e4dte, die sich wie Oberhausen seit Jahrzehnten in einem schwierigen Prozess des Strukturwandels befinden, sondern auch Kommunen, denen es bis vor kurzem noch vergleichsweise gut ging, k\u00e4mpfen mittlerweile finanzpolitisch mit dem R\u00fccken zur Wand. Deshalb muss das Jahr 2003 den Einstieg in eine umfassende Reform der Gemeindefinanzierung bringen.<\/p>\n

Die Oberhausener SPD erwartet und fordert dabei nicht nur eine Stabilisierung der laufenden Steuereinnahmen, sondern auch eine deutliche St\u00e4rkung der Investitionskraft der Kommunen.<\/p>\n

Hilfe von au\u00dfen ist dringend erforderlich, sie wird aber nicht ausreichen, um die notwendigen politischen Gestaltungsspielr\u00e4ume in Oberhausen zur\u00fcck zu gewinnen. Zu einer Haushaltskonsolidierung aus eigener Kraft gibt es keine realistische Alternative. Dabei gilt f\u00fcr die Oberhausener Sozialdemokraten: Nicht alles, was sich vordergr\u00fcndig zu rechnen scheint, besteht am Ende auch den politischen und sozialen Eignungstest. Wir werden auch in Zukunft jede einzelne Ma\u00dfnahme auf Wirtschaftlichkeit, Stadtteil- und Sozialvertr\u00e4glichkeit \u00fcberpr\u00fcfen. Darauf k\u00f6nnen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Oberhausen verlassen.<\/p>\n

Die dramatischen Ereignisse um die Insolvenz des Oberhausener Traditionsunternehmens Babcock stecken vielen Menschen noch in den Knochen. Wieder einmal haben hier Arbeitnehmer die Zeche zahlen m\u00fcssen f\u00fcr skandal\u00f6ses Missmanagement. Dass der gr\u00f6\u00dfte Teil der Arbeitspl\u00e4tze dennoch gerettet werden konnte, ist dem Engagement von Bundes- und Landesregierung, vor allem aber der pers\u00f6nlichen Einsatz- und Opferbereitschaft der Babcock-Mitarbeiter zu verdanken. Im Interesse der Besch\u00e4ftigten und der Stadt Oberhausen w\u00fcnschen wir dem Unternehmen einen langen Atem und nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg.<\/p>\n

Grund zur Freude f\u00fcr die Oberhausener SPD gab es bei der Bundestagswahl am 22.\u00a0September: Das gute Ergebnis f\u00fcr Wolfgang Grotthaus und die Sozialdemokratie vor Ort ist f\u00fcr uns Verpflichtung und Ansporn, gerade weil es politische Erbh\u00f6fe nicht gibt. Wir bedanken uns auch an dieser Stelle noch einmal f\u00fcr diesen gro\u00dfen Vertrauensbeweis.<\/p>\n

Im Jahre 2002 musste die Oberhausener SPD Abschied nehmen von zwei Pers\u00f6nlichkeiten, die \u00fcber Jahrzehnte das kommunalpolitische Geschehen in unserer Stadt an entscheidender Stelle mitgepr\u00e4gt haben: Altb\u00fcrgermeister Berni Oesterschlink und der langj\u00e4hrige Bezirksvorsteher von Sterkrade Reinhold Zahlten waren – jeder auf seine eigene unverwechselbare Art – Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, die mit unerm\u00fcdlicher Energie f\u00fcr das Wohl der Menschen in unserer Stadt gearbeitet haben. Unvergessen bleiben wird auch der im Oktober verstorbene ehemalige Stadtverordnete Helmut Mettler. Wir vermissen sie sehr.<\/p>\n

Trotz schwieriger Rahmenbedingungen gibt es gute Gr\u00fcnde, das n\u00e4chste Jahr mit Tatkraft und Optimismus anzugehen: Bei den gro\u00dfen Strukturwandelprojekten wie dem geplanten Zukunftspark O.Vision auf dem Gel\u00e4nde des ehemaligen Elektrostahlwerks, dem Aquarium und der Marina oder der Erweiterung des Stra\u00dfenbahnnetzes treten wir 2003 von der Planungs- in die Realisierungsphase ein. Im Rahmen unserer Oberhausener M\u00f6glichkeiten werden wir im n\u00e4chsten Jahr weitere Anstrengungen zur Sanierung unserer Schulen unternehmen und zus\u00e4tzliche Betreuungsangebote an Grundschulen einrichten. Und wir werden den Prozess der Haushaltskonsolidierung mit sozialem Augenma\u00df entschlossen vorantreiben, ohne die Kernsubstanz unserer st\u00e4dtischen Infrastruktur in Frage zu stellen.<\/p>\n

F\u00fcr die Oberhausener Sozialdemokraten bleibt das konkrete Lebensumfeld der Menschen in den Stadtteilen der kommunalpolitische Ernstfall. Deshalb freuen wir uns, dass neben dem Knappenviertel nun auch Lirich in das Landesprogramm Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf aufgenommen worden ist.<\/p>\n

Wir w\u00fcnschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gl\u00fcckliches, erfolgreiches Jahr 2003.<\/p>\n

Gl\u00fcck auf!<\/p>\n

Hartmut Schmidt<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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