{"id":2241,"date":"2014-12-29T11:38:32","date_gmt":"2014-12-29T09:38:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=2241"},"modified":"2017-01-03T16:20:57","modified_gmt":"2017-01-03T15:20:57","slug":"grusswort-201415-der-spd-fraktion-und-der-spd-oberhausen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2014\/12\/29\/grusswort-201415-der-spd-fraktion-und-der-spd-oberhausen\/","title":{"rendered":"Gru\u00dfwort 2014\/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen"},"content":{"rendered":"
\"Die<\/a>

Wir w\u00fcnschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015<\/p><\/div>\n

Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mit\u00fcrger,<\/p>\n

2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen f\u00fcr Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Fl\u00fcchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Fl\u00fcchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der \u00dcberzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam daf\u00fcr einsetzen m\u00fcssen, dass diese menschenw\u00fcrdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die j\u00fcngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufkl\u00e4rung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten f\u00fcr eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterk\u00fcnften an der Weierstra\u00dfe und der Gabelstra\u00dfe unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich.<\/p>\n

Kommunalwahl im Mai 2014<\/strong><\/p>\n

Ein wichtiges kommunalpolitisches Ereignis war die Wahl am 25. Mai 2014. Um ganz ehrlich zu sein: Wir h\u00e4tten uns ein besseres Ergebnis erhofft. Doch wir haben in der Ampelkoalition mit den Gr\u00fcnen und der FDP die Gestaltungsmehrheit und nutzen sie zum Wohle Oberhausens. In unserem nach der Wahl vereinbarten Koalitionsvertrag haben wir viele ehrgeizige Ziele vereinbart, um das Leben der Menschen in Oberhausen zu verbessern.<\/p>\n

Entscheidungen im Sinne unserer Heimatstadt<\/strong><\/p>\n

Oberhausen bestreitet weiter mit sozialem Augenma\u00df den notwendigen Weg der Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Wir \u00fcbernehmen Verantwortung und treffen Entscheidungen im Sinne unserer Heimatstadt, um die Zukunft Oberhausens zu gestalten. Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2015 steht dank der guten Arbeit des K\u00e4mmerers Apostolos Tsalastras im vierten Jahr in Folge eine Haushaltsgenehmigung von der Gemeindeaufsicht in Aussicht. Die positive Stadtentwicklung und die Weiterentwicklung der Oberhausener Stadtteilzentren, z. B. an der unteren Marktstra\u00dfe oder mit dem neuen Jugendzentrum, in der Sterkrader Innenstadt und in Osterfeld bleiben im Fokus. Hier hat sich Oberhausen auch mithilfe von F\u00f6rdermitteln des Landes neue Chancen erarbeitet. Au\u00dferdem wird die lokale Wirtschaftsf\u00f6rderung gest\u00e4rkt, um den Erhalt und die Entstehung von Arbeitspl\u00e4tzen zu unterst\u00fctzen sowie das Thema Langzeitarbeitslosigkeit angepackt, u.a. \u00fcber die Einrichtung eines 3. Arbeitsmarktes.<\/p>\n

Wichtige Schritte im Bereich Bildung<\/strong><\/p>\n

Im Bereich der Bildung haben wir nicht die Augen vor der notwendigen und im Konsens beschlossenen Reform der F\u00f6rderschullandschaft verschlossen. Bei der Umsetzung des Menschenrechts der Inklusion sind wir wichtige Schritte vorangekommen. Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit ist ein weiteres positives Signal, mit dem neuen Bildungsplan werden zuk\u00fcnftige Weichen gestellt. In einem neu eingerichteten Ausschuss wird dem Thema Gleichstellung mehr Aufmerksamkeit gewidmet.B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger dieser Stadt k\u00f6nnen immer mehr Informationsangebote, ob beispielsweise zum st\u00e4dtischen Haushalt oder zu Wald- und Forstma\u00dfnahmen sowie zahlreiche Beteiligungsformate, beispielsweise bei der Quartiersentwicklung, in Anspruch nehmen.<\/p>\n

Offene und faire Analyse<\/strong><\/p>\n

Nach der Wahl haben wir in der SPD in einer ehrlichen und offenen Analyse intern und fair Fehler gr\u00fcndlich thematisiert. Daraus resultierten mehrere Arbeitsgruppen, die sich mit der Zukunft der SPD Oberhausen besch\u00e4ftigen und Anfang 2015 umsetzbare Ergebnisse vorlegen werden. Au\u00dferdem ist die SPD Oberhausen Modellprojekt der Nachbarschaftskampagne der Bundespartei geworden. Mit dieser Kampagne hat die SPD sich viel vorgenommen: Sie will ihre Parteiarbeit vor Ort erneuern, neue Dialog- und Aktionsformate entwickeln, Menschen zur Mitarbeit gewinnen und ihre Rolle in der Nachbarschaft ausbauen. Die SPD l\u00e4dt zum Mitmachen ein, zum gemeinsamen \u201eK\u00fcmmern\u201c um die Nachbarschaft, um das Viertel.<\/p>\n

Basis statt Basta<\/strong><\/p>\n

Das Versprechen der letzten Mitgliederbefragung 2012 zur Bundestagskandidatur haben wir ebenfalls eingel\u00f6st: Auch die wichtige Frage \u201eWer kandidiert f\u00fcr die SPD f\u00fcr das Amt des Oberb\u00fcrgermeisters?\u201c haben wir mit einer Basisbefragung beantwortet. Am Ende des fairen und guten Wettkampfes haben sich die Mitglieder f\u00fcr Apostolos Tsalastras entschieden.<\/p>\n

Sag „Ja“ zur Linie 105<\/strong><\/p>\n

Im Rat der Stadt Oberhausen haben wir im Dezember erreicht, dass alle vertretenen Fraktionen einstimmig beschlossen haben, einen Ratsb\u00fcrgerentscheid zur Frage der Verl\u00e4ngerung der Stra\u00dfenbahnlinie 105 durchzuf\u00fchren. Auf unsere Initiative hin liegt damit erstmals eine bedeutende Sachfrage f\u00fcr die Zukunft der Stadt in Ihren H\u00e4nden. Wir halten den Weg, bei einer so grundlegenden und weitreichenden Investitionsma\u00dfnahme die Oberhauserinnen und Oberhausener selbst entscheiden zu lassen, f\u00fcr den richtigen.Wir machen Ernst mit unserem Vorhaben f\u00fcr mehr verbindliche B\u00fcrgerbeteiligung und freuen uns, dass auch die Opposition letztendlich zugestimmt hat und diese Beteiligung erm\u00f6glicht. Mit guten Argumenten soll \u00dcberzeugungsarbeit geleistet und nicht \u00fcber die K\u00f6pfe der Menschen hinweg entschieden werden. Am 8. M\u00e4rz werden alle wahlberechtigten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aufgerufen sein, eine Entscheidung zum geplanten Weiterbau der Linie 105 zu treffen. Mit einem breiten B\u00fcndnis regionaler Akteure wirbt die Oberhausener SPD f\u00fcr die Zustimmung f\u00fcr das \u00d6PNV-Projekt und bittet die Oberhauserinnen und Oberhausener angesichts der Bedeutung der Linie 105 f\u00fcr die weitere Stadtentwicklung mit \u201eJA\u201c abzustimmen.<\/p>\n

Ein neues „Gemeinsam“ schaffen<\/strong><\/p>\n

Bei der notwendigen Wiederholungswahl in der Sterkrader Heide am 1. Februar mit Anja K\u00f6sling und bei der anstehenden Oberb\u00fcrgermeisterwahl am 13. September mit Apostolos Tsalastras sind wir \u00fcberzeugt, hervorragende Kandidaten ins Rennen zu schicken und die Wahlen erfolgreich zu gestalten, um diese Stadt weiter gemeinsam zu gestalten. Die Oberhausener SPD l\u00e4dt dazu ein, ein neues \u201eGemeinsam\u201c zu schaffen. Das Prinzip \u201eBasis statt Basta\u201c soll nicht nur im Verh\u00e4ltnis zu unseren Mitgliedern sondern zwischen offizieller Politik und engagierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gelten. Die OB-Wahl wollen wir nutzen, um mit neuem Schwung und konsequentem Gestaltungswillen als Zeichen des Aufbruchs der Kommunal- und Regionalpolitik wissen. Wir werden uns f\u00fcr Weitblick statt \u201eKirchturmsdenken\u201c einsetzen.<\/p>\n

Allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern w\u00fcnschen wir f\u00fcr das vor uns liegende Jahr Gl\u00fcck und Erfolg und danken allen, die sich mit viel b\u00fcrgerschaftlichem Engagement in Vereinen, Verb\u00e4nden und Institutionen f\u00fcr Oberhausen eingesetzt haben.<\/p>\n

Michael Groschek<\/strong>
\n– Vorsitzender SPD Oberhausen –<\/em><\/p>\n

Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer<\/strong>
\n– SPD-Fraktionsvorsitzender –<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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