{"id":2396,"date":"2015-01-25T09:54:09","date_gmt":"2015-01-25T07:54:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=2396"},"modified":"2017-01-03T16:18:43","modified_gmt":"2017-01-03T15:18:43","slug":"aufzeichnungspflicht-beim-mindestlohn-beugt-missbrauch-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2015\/01\/25\/aufzeichnungspflicht-beim-mindestlohn-beugt-missbrauch-vor\/","title":{"rendered":"Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn beugt Missbrauch vor"},"content":{"rendered":"
\"Dirk<\/a>

Dirk V\u00f6pel ist der direkt gew\u00e4hlte Bundestagsabgeordnete f\u00fcr Oberhausen und Dinslaken<\/p><\/div>\n

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch \u00fcberall 8,50 Euro pro Stunde f\u00fcr die geleistete Arbeit gezahlt wird, m\u00fcssen Arbeitgeber die t\u00e4gliche Arbeitszeit ihrer Besch\u00e4ftigten erfassen – das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt f\u00fcr die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und f\u00fcr Minijobber.<\/p>\n

„Wir wollen, dass der Mindestlohn eingehalten wird. Daf\u00fcr braucht man Kontrollmechanismen wie die Erfassung der Arbeitszeiten. Denn der Mindestlohn bezieht sich auf die Bezahlung pro Stunde und deswegen ist nicht nur die Lohnh\u00f6he, sondern auch die L\u00e4nge der Arbeitszeit ma\u00dfgeblich“, erkl\u00e4rt der SPD-Bundestagsabgeordnete f\u00fcr Oberhausen und Dinslaken Dirk V\u00f6pel. Die bisherigen Erfahrungen h\u00e4tten gezeigt, dass die unkorrekte Erfassung der Arbeitszeiten eine g\u00e4ngige Praxis der Umgehung von Mindestl\u00f6hnen sein kann. „Von der Aufzeichnungspflicht profitieren deswegen nicht nur die Besch\u00e4ftigten, sondern auch die ehrlichen Unternehmen in meinem Wahlkreis, die in ihren Betrieben den Mindestlohn zahlen“, so V\u00f6pel.<\/p>\n

Nach dem Mindestlohngesetz m\u00fcssen seit dem 1. Januar 2015 Beginn, Ende und Dauer der t\u00e4glichen Arbeitszeit aufgezeichnet werden. „Es muss dabei keine Formvorschrift eingehalten werden. Handschriftliche Aufzeichnungen gen\u00fcgen“, erkl\u00e4rt V\u00f6pel. Au\u00dferdem k\u00f6nne der Arbeitgeber auch den Arbeitnehmer beauftragen, seine Arbeitszeiten zu dokumentieren. „Dies ist in vielen Branchen, wie zum Beispiel beim Bau, g\u00e4ngige Praxis. Den Vorwurf, es gebe jetzt mehr B\u00fcrokratie, kann ich deswegen nicht nachvollziehen“, sagt der Bundestagsabgeordnete.<\/p>\n

Die Aufzeichnungspflicht entf\u00e4llt, wenn das Monatseinkommen der Besch\u00e4ftigten 2.958 Euro \u00fcbersteigt. Diese Regelung gilt f\u00fcr die im Schwarzarbeitsbek\u00e4mpfungsgesetz genannten Wirtschaftsbereiche, wie etwa Bau- oder Fleischwirtschaft. Die Aufzeichnungspflicht besteht auch f\u00fcr die geringf\u00fcgig Besch\u00e4ftigten in unserem Land, die gewerblich besch\u00e4ftigt sind. Das ist jedoch nicht neu: Auch bisher sahen die Geringf\u00fcgigkeitsrichtlinien die Dokumentation \u00fcber die regelm\u00e4\u00dfige w\u00f6chentliche Arbeitszeit vor. F\u00fcr Minijobber in Privathaushalten gilt die Aufzeichnungspflicht nicht.<\/p>\n

„Vielfach leisten Besch\u00e4ftigte regelm\u00e4\u00dfig \u00dcberstunden, die nicht verg\u00fctet werden. Mit der Aufzeichnungspflicht schieben wir dieser Praxis nun einen Riegel vor“, stellt V\u00f6pel fest. Au\u00dferdem k\u00f6nnten Verg\u00fctungssysteme mit St\u00fcckl\u00f6hnen sowie Akkordarbeit, die gerade im Niedriglohnbereich weit verbreitet sind, nicht mehr zum Missbrauch benutzt werden.<\/p>\n

„Gut ist, dass der Arbeitgeber seiner Aufzeichnungspflicht erst nach einer Woche nachkommen muss. Damit hat er gen\u00fcgend Zeit, um die Arbeitszeit korrekt zu erfassen, und gleichzeitig ger\u00e4t innerhalb einer Woche nichts in Vergessenheit“, so V\u00f6pel abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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