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<\/a>Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen<\/p><\/div>Das in der WAZ\/NRZ erschienene Interview mit Oberb\u00fcrgermeister Daniel Schranz anl\u00e4sslich seiner Bilanz nach einem Jahr im Amt hat bei Oberhausens Sozialdemokraten Befremden ausgel\u00f6st. „Niemand \u2013 auch kein Sozialdemokrat \u2013 erwartet von Oberb\u00fcrgermeister Schranz Wunder. Was aber erwartet werden darf und muss, ist ein ehrlicher Umgang miteinander. Und dazu geh\u00f6rt, dass auch ein Oberb\u00fcrgermeister \u00fcber seinen Schatten springen und erkl\u00e4ren muss, welche seiner zahlreichen Wahlversprechen nicht eingehalten werden und zum Teil gar nicht erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen“, erkl\u00e4rt SPD-Fraktionschef Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer.<\/p>\n
Bei der Verlagerung des Rotlichtbezirkes aus der Innenstadt plane man jetzt mittelfristig bis zu zehn Jahre und nehme im kommenden Jahr Gespr\u00e4che auf, so Schranz im Interview. Hat sich das nicht im Kommunal- und Oberb\u00fcrgermeisterwahlkampf ganz anders angeh\u00f6rt? Von der immer noch schuldig gebliebenen Antwort auf die Frage „Wohin soll denn verlagert werden?“ ganz zu schweigen.<\/p>\n
Einen „horrenden Anstieg der Grundsteuern“, den er \u00e4ndern wolle, hatte Daniel Schranz noch im Wahlkampf festgestellt. Aber jetzt bleibt alles beim Alten, weil „uns fast alle anderen vergleichbaren St\u00e4dte schon \u00fcberholt haben“: War das nicht bereits vor \u00fcber einem Jahr der Fall? Hat diese Tatsache Schranz daran gehindert, Steuersenkungen in sein Wahlprogramm zu schreiben?<\/p>\n
\u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich mit dem Personalabbau im Rathaus: Hatte nicht bereits die Gemeindeaufsicht Herrn Schranz ins Stammbuch geschrieben, dass seine Forderung nach abzubauenden 300 Stellen v\u00f6llig realit\u00e4tsfern ist? Das hat ihn allerdings nicht abgeschreckt, diese scheinbar popul\u00e4re Forderung im Wahlkampf permanent zu wiederholen \u2013 trotz aller seri\u00f6ser Warnungen.<\/p>\n
Dass sich Daniel Schranz den Breitbandausbau mit schnellem Internet ans Revers heftet, sorgt bei den Sozialdemokraten f\u00fcr Kopfsch\u00fctteln. „Bereits im Fr\u00fchjahr 2015, noch unter der Regie von Oberb\u00fcrgermeister Klaus Wehling in Zusammenarbeit mit K\u00e4mmerer Apostolos Tsalastras und dem Breitbandbeauftragten Klaus Lerch, sind die Vertr\u00e4ge mit der Telekom unterzeichnet worden“, stellt Gro\u00dfe Br\u00f6mer noch einmal klar.<\/p>\n
Ganz \u00e4hnlich verh\u00e4lt es sich beim Thema M\u00fcllgeb\u00fchren: Die jetzt endlich bevorstehende R\u00fcckzahlung der durch die GMVA zu hoch in Rechnung gestellten Verbrennungsentgelte erfolgt einzig und allein auf der Grundlage der Begutachtung der Preispr\u00fcfstelle bei der Bezirksregierung \u2013 und diese \u00dcberpr\u00fcfung ist auf Initiative von SPD und Gr\u00fcnen eingeleitet worden. <\/p>\n
„Oberb\u00fcrgermeister Schranz erntet doch jetzt nur das, was andere vor ihm ges\u00e4t haben“, so der SPD-Fraktionschef, der vom Stadtoberhaupt mehr Ehrlichkeit einfordert. „Nur so kann eine weiter wachsende Politikverdrossenheit vermieden und eine seri\u00f6se Basis f\u00fcr eine sachliche Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und ihren Koalitionspartnern im Rat geschaffen werden.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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