{"id":3650,"date":"2016-11-18T12:00:18","date_gmt":"2016-11-18T11:00:18","guid":{"rendered":"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=3650"},"modified":"2016-12-03T15:19:42","modified_gmt":"2016-12-03T14:19:42","slug":"enge-zusammenarbeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2016\/11\/18\/enge-zusammenarbeit\/","title":{"rendered":"Enge Zusammenarbeit"},"content":{"rendered":"
\"Der<\/a>

Der Landtagsabgeordnete f\u00fcr Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens B\u00fcrgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksb\u00fcrgermeister von Sterkrade<\/p><\/div>\n

Seit 2010 geh\u00f6rt Stefan Zimkeit als direkt gew\u00e4hlter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Au\u00dferdem haben wir die finanzschwachen St\u00e4dte erheblich st\u00e4rker unterst\u00fctzt, gerade im Vergleich mit reicheren Kommunen.“<\/p>\n

Sterkrades Bezirksb\u00fcrgermeister Ulrich Real best\u00e4tigte Zimkeits Aussagen. „Der St\u00e4rkungspakt ist ein Gl\u00fccksgriff f\u00fcr Sterkrade“, unterstrich er. Nur so habe der Stadtteil an umfangreichen St\u00e4dtebauprojekten teilnehmen k\u00f6nnen. „12 Millionen Euro w\u00e4ren an Sterkrade vorbeigeflossen, wenn es den St\u00e4rkungspakt nicht gegeben h\u00e4tte“, sagte Real.<\/p>\n

In die Entwicklung von Lohberg habe das Land 10 Millionen Euro investiert, und in die Dinslakener Innenstadt acht Millionen Euro, rechnete Zimkeit vor. „Und 120 Millionen Euro haben Private in die Innenstadt investiert“, erg\u00e4nzte Dinslakens B\u00fcrgermeister Michael Heidinger und betonte die beeindruckende Hebelwirkung, die die Landesmittel an dieser Stelle gehabt h\u00e4tten. „Stadt und Land, Hand in Hand“, bedankte er sich bei Zimkeit f\u00fcr die sehr gute Kooperation.<\/p>\n

„Bildungschancen sind Lebenschancen“ hob Michael Heidinger die Tatsache hervor, dass NRW insbesondere f\u00fcr die Kitas viel Geld in die Hand genommen habe. „Wir haben die Ausgaben von einer auf \u00fcber zwei Milliarden Euro mehr als verdoppelt“, erg\u00e4nzte Stefan Zimkeit. „Davon profitieren ganz besonders Kinderg\u00e4rten in sozial benachteiligten Stadtteilen, denn sie bekommen zus\u00e4tzliches Geld und Personal.“ Sechs Einrichtungen in Dinslaken und 22 in Oberhausen z\u00e4hlen dazu. Zimkeit k\u00fcndigte an, in der n\u00e4chsten Wahlperiode f\u00fcr fr\u00fche F\u00f6rderung und Bildung weitere Mittel bereitstellen zu wollen. „Ich m\u00f6chte f\u00fcr noch mehr Qualit\u00e4t in den Kitas ein komplett neues Gesetz formulieren.“<\/p>\n

Auch f\u00fcr die Schulen habe das Land viel getan, so Stefan Zimkeit. Dinslaken und Oberhausen h\u00e4tten ungef\u00e4hr 290 neue Lehrerstellen und 39 Millionen Euro im Rahmen des NRW-Programms „Gute Schule 2020“ bekommen, das jetzt anl\u00e4uft. „Dieses Programm ist ganz besonders unb\u00fcrokratisch, genauso wie die soeben angelaufene 1,2-Millionen-F\u00f6rderung von Kinder- und Jugendeinrichtungen in Oberhausen und Dinslaken“, antwortete Zimkeit auf eine von Bezirksb\u00fcrgermeister Real ge\u00e4u\u00dferte Forderung. F\u00f6rderprogramme m\u00fcssten so gestaltet sein, dass die St\u00e4dte sie personell bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen, sagte Ulrich Real in der Diskussion im Gemeindezentrum Schmachtendorf.<\/p>\n

Wer etwas beschlie\u00dft, m\u00fcsse das auch bezahlen, forderte B\u00fcrgermeister Heidinger. Er lobte NRW, wo dieses Prinzip in der Verfassung verankert ist. Der Bund w\u00e4lze die von ihm beschlossenen Sozialausgaben aber immer noch auf die Kommunen ab, kritisierte Michael Heidinger. Er war sich mit Stefan Zimkeit einig, auf eine \u00c4nderung hinzuwirken.<\/p>\n

„Auf Verlangen der SPD entlastet der Bund die Kommunen nun um f\u00fcnf Milliarden Euro“, wies der Landtagsabgeordnete auf einen wichtigen Schritt hin. „Leider bekommen Oberhausens Einwohner aus diesem Entlastungspaket nur 28 Euro pro Kopf, in Dinslaken sind es blo\u00df 21 Euro.“ D\u00fcsseldorfer B\u00fcrger seien Berlin hingegen 40 Euro wert, Ratingen bekomme pro Person sogar 48 Euro. „Dabei m\u00fcsste es genau umgekehrt sein“, kritisierte Zimkeit die Regelung, die Bundesentlastung am Umsatzsteueraufkommen zu bemessen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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