{"id":3926,"date":"2017-01-23T08:44:04","date_gmt":"2017-01-23T07:44:04","guid":{"rendered":"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=3926"},"modified":"2017-01-26T20:10:15","modified_gmt":"2017-01-26T19:10:15","slug":"ein-guter-auftakt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2017\/01\/23\/ein-guter-auftakt\/","title":{"rendered":"Ein guter Auftakt"},"content":{"rendered":"
\"Mit<\/a>

Mit Schwung und Optimismus in den Landtagswahlkampf: Andr\u00e9 Stinka (Generalsekret\u00e4r der NRWSPD), Sonja Bongers (SPD-Landtagskandidatin f\u00fcr Alt-Oberhausen und Osterfeld) und Stefan Zimkeit (MdL und SPD-Landtagskandidat f\u00fcr Sterkrade)<\/p><\/div>\n

Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekret\u00e4r der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete Andr\u00e9 Stinka<\/a>, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der \u00f6rtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. \u00dcber 50 Mitglieder aus Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen fanden den Weg in die Gastst\u00e4tte ‚Neifer‘ auf der Steinbrinkstra\u00dfe, womit bereits zu Beginn deutlich wurde: die Mitgliedschaft der Oberhausener SPD ist f\u00fcr den anstehenden Landtagswahlkampf mobilisierbar.<\/p>\n

Dass man sich als Sozialdemokratin oder als Sozialdemokrat in der anstehenden Auseinandersetzung nicht zu verstecken braucht, machte eingangs die Landtagskandidatin der SPD f\u00fcr den Landtagswahlkreis Alt-Oberhausen und Osterfeld, Sonja Bongers<\/strong>, deutlich. Das gro\u00dfe Ziel dieser Landesregierung, kein Kind zur\u00fcck zu lassen, wird durch die Bilanz der Regierungspolitik<\/strong> eindrucksvoll unterstrichen.<\/p>\n

Seit 2010 seien 170 Mrd. Euro zus\u00e4tzlich f\u00fcr Bildung<\/strong> und damit f\u00fcr Lebenschancen ausgegeben worden, was ungef\u00e4hr jeden dritten Euro des Landeshaushaltes ausmache. Aktuelle Projekte wie die Forderung nach beitragsfreien Kindertagesst\u00e4tten sowie das Programm „Gute Schulen 2020“, welche die Kommunen in die Lage versetzen, massiv in Schulgeb\u00e4ude sowie Unterrichtsausstattungen zu investieren, seien ein Segen f\u00fcr Schule und Handwerk gleicherma\u00dfen.<\/p>\n

In seinem Vortrag hob der Generalsekret\u00e4r der NRW SPD, Andr\u00e9 Stinka<\/strong> die Erfolge der SPD-gef\u00fchrten Landesregierung hervor. So sei die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse in den vergangenen sieben Jahren auf 6,5 Mio. und damit um \u00fcber 10 % gestiegen. Mit Hilfe des „St\u00e4rkungspaktes Stadtfinanzen“<\/strong> habe man den finanziell notleidenden Kommunen, zu denen auch Oberhausen lange geh\u00f6rte, endlich wieder eine Perspektive gegeben.<\/p>\n

Stinka verwies weiterhin darauf, dass auch dank NRW-Verkehrsminister Mike Groschek<\/strong>, einem Oberhausener Politik-Urgestein, das Thema Investitionen in den Stra\u00dfenbau<\/strong> sowie in die Verkehrsinfrastruktur endlich wieder im \u00f6ffentlichen Bewusstsein angekommen sei. Und schlie\u00dflich gebe es endlich wieder nennenswert sozialen Wohnungsbau in unserem Land, was f\u00fcr die Zukunft unserer Stadtgesellschaft unsch\u00e4tzbar wichtig ist, denn wo Wohnen<\/strong> zum Luxus wird, wird der Getthoisierung und dem Verfall T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet.<\/p>\n

Auch beim Thema Sicherheit<\/strong>, dem aktuellen Modethema der Opposition im Landtag, brauche man sich nicht zu verstecken. So werden j\u00e4hrlich 2.000 Polizeianw\u00e4rter in NRW neu eingestellt \u2013 was ein Vielfaches gegen\u00fcber der schwarz-gelben Vorg\u00e4ngerregierung darstelle.<\/p>\n

Auch im Bereich Integration<\/strong> habe man die Weichen richtig gestellt \u2013 u.a. mit dem landesweit fl\u00e4chendeckenden Aufbau von Kommunalen Integrationszentren sowie einem im M\u00e4rz vergangenen Jahres verabschiedeten Integrationsplan, welcher dabei helfen soll, die Integration der bei uns lebenden Fl\u00fcchtlinge zu verbessern.<\/p>\n

Dass das Thema „Gerechtigkeit“<\/strong> zum Markenkern der SPD geh\u00f6rt und weit mehr als „nur“ die Sozialpolitik umfasst, machte der Sterkrader Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit<\/strong> in seinem Statement deutlich.<\/p>\n

Stefan Zimkeit<\/strong>, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, rief zum Kampf gegen s\u00e4mtliche Steueroasen<\/strong> auf.<\/p>\n

Da w\u00e4ren einmal die „internationalen Steueroasen“, die zahlreiche Briefkasten-Firmen beherbergen. Diese bef\u00e4nden sich allerdings nicht nur in der Karibik sondern auch in Europa, was j\u00fcngst der Steuerstreit um das Smartphone-Unternehmen „Apple“ und Irland gezeigt habe. Dann w\u00e4ren da die s\u00fcddeutschen Steueroasen, die sich dadurch auszeichnen, dass die s\u00fcddeutschen Bundesl\u00e4nder, allen voran Bayern, Unternehmen durch die Aussicht in ihr Land locken, dass bei Ihnen weniger streng oder zumindest weniger h\u00e4ufig Betriebssteuerpr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt werden, weil schlichtweg kein ausreichendes Personal in den Steuerbeh\u00f6rden eingestellt werde.<\/p>\n

Und schlie\u00dflich w\u00e4ren da leider auch die kleinen Steueroasen in NRW, hier vor allem die Stadt Monheim zwischen K\u00f6ln und D\u00fcsseldorf, die Betriebe aus anderen Kommunen mit niedrigeren Gewerbesteuers\u00e4tzen abwerben, worunter j\u00fcngst auch ein Oberhausener Unternehmen war.<\/p>\n

Der volle Saal und die rege Diskussion haben eindrucksvoll bewiesen: die Oberhausener Parteibasis ist motiviert und mobilisierbar \u2013 und das sind gute Voraussetzungen f\u00fcr den 14. Mai.<\/p>\n

Zu diesen guten Voraussetzungen wird sich ab dieser Woche der Entwurf der NRWSPD f\u00fcr das Landtagswahlprogramm 2017\u20132022<\/a> gesellen, der ab sofort in den Gliederungen diskutiert werden soll. Dieser enth\u00e4lt sowohl unsere gute Regierungsbilanz als auch unsere Vorhaben f\u00fcr die kommenden f\u00fcnf Jahre.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekret\u00e4r der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete Andr\u00e9 Stinka, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der \u00f6rtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen.… <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[173,178],"tags":[1115,455,726,1113,1071,449,1117,1110,1116,1112,1114,108],"quellen":[327],"class_list":["post-3926","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-parteileben","category-wahlen","tag-andre-stinka","tag-integration","tag-landtagswahl-2017","tag-landtagswahlkampf-2017","tag-nrwspd","tag-sicherheit","tag-soziale-gerechtigkeit","tag-steueroasen","tag-strassenbau","tag-wahlkampf","tag-wahlprogramm","tag-wohnungsbau","quellen-spd-unterbezirk-oberhausen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3926","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3926"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3926\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3926"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3926"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3926"},{"taxonomy":"quellen","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/quellen?post=3926"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}