{"id":402,"date":"2005-01-24T17:00:00","date_gmt":"2005-01-24T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=402"},"modified":"2017-05-14T13:06:08","modified_gmt":"2017-05-14T11:06:08","slug":"institute-sollen-eigenbetriebsaehnliche-einrichtungen-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2005\/01\/24\/institute-sollen-eigenbetriebsaehnliche-einrichtungen-werden\/","title":{"rendered":"Institute sollen eigenbetriebs\u00e4hnliche Einrichtungen werden"},"content":{"rendered":"
\"Manfred<\/a>

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion<\/p><\/div>\n

Die SPD-Mitglieder im Kulturausschuss sprechen sich daf\u00fcr aus, die st\u00e4dtischen Kulturinstitute Stadtbibliothek, Musikschule, Galerie und VHS analog dem erfolgreichen Vorbild Stadttheater k\u00fcnftig als jeweils selbstst\u00e4ndige eigenbetriebs\u00e4hnliche Einrichtungen zu f\u00fchren. Gleichzeitig soll die bisher favorisierte Umwandlung der Institute in eine privatrechtliche Organisationsform nicht weiter verfolgt werden. Dieses einstimmige Votum ist das wichtigste Ergebnis einer Klausurtagung des Arbeitskreises Kultur der SPD-Fraktion am letzten Wochenende. Fraktionschef Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer k\u00fcndigte an, dass die SPD in der M\u00e4rz-Sitzung des Rates einer entsprechenden Verwaltungsvorlage zustimmen werde. In einem ersten Schritt sollten zun\u00e4chst die Institute Stadtbibliothek und Musikschule in eine eigenbetriebs\u00e4hnliche Einrichtung \u00fcberf\u00fchrt werden.<\/p>\n

Die Sozialdemokraten folgen damit der Empfehlung der Einigungsstelle, die nach intensiver Diskussion mehrheitlich von einer \u00dcberf\u00fchrung der Kultureinrichtungen in gemeinn\u00fctzige Kultur-GmbHs abgeraten hatte. Auch die Bezirksregierung hatte in ihrer Stellungnahme die Gr\u00fcndung von Kultur-gGmbH&039;s unter den gegebenen Bedingungen f\u00fcr unzul\u00e4ssig erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Diese unterschiedlichen Rechtsauffassungen, so Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, h\u00e4tten sich aber nur verwaltungsgerichtlich kl\u00e4ren lassen: „Ein m\u00f6glicherweise jahrelanges Verfahren mit ungewissem Ausgang w\u00e4re die Folge gewesen. Diese H\u00e4ngepartie wegen einer organisatorischen Frage wollen wir den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Institute ersparen, zumal auch die Organisationsform der eigenbetriebs\u00e4hnlichen Einrichtung gro\u00dfe Potenziale f\u00fcr selbstst\u00e4ndigeres und flexibleres Arbeiten in den Instituten er\u00f6ffnet, wie das Beispiel des Theaters seit etlichen Jahren eindrucksvoll beweist.“<\/p>\n

Gegen\u00fcber der bisherigen Organisation als Fachbereiche der Verwaltung, so Manfred Flore weiter, erm\u00f6glichen eigenbetriebs\u00e4hnliche Einrichtungen k\u00fcrzere Entscheidungswege, die Aufstellung von institutsbezogenen Wirtschaftspl\u00e4nen sowie eine eigene kaufm\u00e4nnische Buchf\u00fchrung. Eine Personal\u00fcberleitung sei bei diesem Modell hingegen nicht erforderlich, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Institute Besch\u00e4ftigte der Verwaltung blieben. Die Funktion der Werksaussch\u00fcsse soll nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion wie beim Theater vom Kulturausschuss der Stadt wahrgenommen werden, so dass auch die politische Kontrolle durch die gew\u00e4hlten Repr\u00e4sentanten der B\u00fcrgerschaft jederzeit sicher gestellt ist.<\/p>\n

Manfred Flore betont, dass sich an der Rechtsform der Internationalen Kurzfilmtage, die aufgrund ihrer starken \u00fcberregionalen Orientierung bereits seit einigen Jahren als gemeinn\u00fctzige GmbH organisiert sind, nat\u00fcrlich nichts \u00e4ndern werde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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