{"id":4347,"date":"2017-06-01T09:16:46","date_gmt":"2017-06-01T07:16:46","guid":{"rendered":"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=4347"},"modified":"2017-06-14T08:24:51","modified_gmt":"2017-06-14T06:24:51","slug":"bundestag-bringt-sanierungsprogramm-auf-den-weg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2017\/06\/01\/bundestag-bringt-sanierungsprogramm-auf-den-weg\/","title":{"rendered":"Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg"},"content":{"rendered":"
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Dirk V\u00f6pel ist Bundestagsabgeordneter f\u00fcr Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD<\/p><\/div>\n

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm f\u00fcr Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel flie\u00dfen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von L\u00e4ndern und Kommunen, wie Dirk V\u00f6pel, der Bundestagsabgeordnete f\u00fcr Oberhausen und Dinslaken, erkl\u00e4rt.<\/p>\n

M\u00f6glich wird die Unterst\u00fctzung des Bundes \u00fcberhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemei\u00dfelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den L\u00e4ndern auch Finanzhilfen f\u00fcr gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen St\u00e4dte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gew\u00e4hren. Auf diese M\u00f6glichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedr\u00e4ngt.<\/p>\n

MdB Dirk V\u00f6pel: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die \u00fcbliche Mittelaufteilung an die Bundesl\u00e4nder nach dem ‚K\u00f6nigsteiner Schl\u00fcssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der \u00dcberwindung ihrer Investitionsr\u00fcckst\u00e4nde helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, flie\u00dfen ganze 32,2 Prozent der Bundesf\u00f6rdermittel bzw. \u00fcber 1,1 Milliarden Euro in unser Land.“<\/p>\n

F\u00f6rderf\u00e4hig sind Investitionen f\u00fcr die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmef\u00e4llen auch den Ersatzneubau von Schulgeb\u00e4uden. Dies gilt explizit auch f\u00fcr Ma\u00dfnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in Oberhausen ankommen, steht noch nicht fest. Die Auswahl der f\u00f6rderf\u00e4higen St\u00e4dte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.<\/p>\n

Dirk V\u00f6pels abschlie\u00dfende Bewertung: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den teils massiven Sanierungsstau an deutschen Schulen zumindest teilweise abbauen und gleicherma\u00dfen finanzschwache Kommunen st\u00e4rken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen \u201aNationalen Bildungsallianz\u2018 auch k\u00fcnftig konsequent weitergehen. Bund, L\u00e4nder und Kommunen m\u00fcssen ihre Kr\u00e4fte b\u00fcndeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“<\/p>\n

Hintergrund:<\/h3>\n

Der Deutsche Bundestag hat bereits im Jahr 2015 einen Investitionsfonds f\u00fcr finanzschwache Kommunen aufgelegt. Dieser wird nun um 3,5 Milliarden auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt, um gezielte Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zu erm\u00f6glichen. Die Verteilung der Mittel auf die L\u00e4nder erfolgt nach einem Schl\u00fcssel, der zu je einem Drittel aus den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosigkeit und H\u00f6he der Kassenkredite besteht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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