{"id":484,"date":"2006-01-13T17:00:00","date_gmt":"2006-01-13T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=484"},"modified":"2017-05-14T09:51:32","modified_gmt":"2017-05-14T07:51:32","slug":"soziale-infrastruktur-erhalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2006\/01\/13\/soziale-infrastruktur-erhalten\/","title":{"rendered":"Soziale Infrastruktur erhalten"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer, MdL und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion<\/p><\/div>\n

Der Haushalt der Stadt Oberhausen l\u00e4sst aus Sicht der SPD-Fraktion nur wenig Spielraum f\u00fcr zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen. In diesem Zusammenhang beklagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer, dass die Landesregierung offensichtlich massive K\u00fcrzungen der Landeszusch\u00fcsse plant. Allein bei den Schl\u00fcsselzuweisungen m\u00fcsse man nach heutigem Stand mit K\u00fcrzungen von 10 bis 15 Millionen Euro rechnen, die zus\u00e4tzlich im Haushalt fehlten.<\/p>\n

Auch deshalb beschr\u00e4nke sich die SPD auf die Forderung nach unabdingbaren zus\u00e4tzlichen Investitionen in Schulen, Kindertagesst\u00e4tten, Strassen und Sportanlagen. Hier, so Gro\u00dfe Br\u00f6mer weiter, d\u00fcrfe nicht gek\u00fcrzt werden, da die Infrastruktur gerade in diesen Bereichen erhalten bleiben m\u00fcsse.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich will die SPD einen Schwerpunkt bei der Sprachf\u00f6rderung setzen: „Wir gehen davon aus, dass im Rahmen der Erarbeitung des Integrationskonzeptes konkrete Ma\u00dfnahmen vorgeschlagen werden, f\u00fcr die wir Mittel bereitstellen werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Zimkeit.<\/p>\n

Mit Sorge betrachtet die SPD die Planungen der Landesregierung, in wichtigen Bereichen, insbesondere im Jugend- und Sozialbereich, Zusch\u00fcsse ersatzlos zu streichen. Dadurch seien wichtige Einrichtungen auch in Oberhausen von der Schlie\u00dfung bedroht. Oberhausen k\u00f6nne es sich nicht erlauben, dass Jugendeinrichtungen, das Frauenhaus oder Kindertageseinrichtungen wegen der K\u00fcrzungen ihre Angebote reduzieren oder sogar g\u00e4nzlich einstellen m\u00fcssten. Deshalb werde sich die SPD-Fraktion daf\u00fcr einsetzen, die st\u00e4dtischen M\u00f6glichkeiten zum Erhalt dieser Einrichtungen voll auszusch\u00f6pfen.<\/p>\n

Die SPD-Fraktion k\u00fcndigt an, dass sie nach Vorlage des Landeshaushaltes die Auswirkungen der K\u00fcrzungen intensiv pr\u00fcfen werde. Wo es zum Erhalt der sozialen Infrastruktur notwendig sei, solle auch mit st\u00e4dtischen Mitteln eingriffen werden, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anne Jan\u00dfen. Allerdings stehe dies unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht des Landes, die der Stadt grunds\u00e4tzlich die Steigerung sogenannter freiwilliger Ausgaben untersagt.<\/p>\n

Verwundert zeigen sich die Sozialdemokraten \u00fcber die Stellungnahme der CDU zum Haushalt. Dass die CDU einerseits den Abbau von Schulden fordert, andererseits aber Antr\u00e4ge stellt, die zus\u00e4tzliche Millionenausgaben zur Folge h\u00e4tten, geh\u00f6rt nach Ansicht von Stefan Zimkeit schon zum j\u00e4hrlichen Haushaltsritual. Neu sei die Forderung der CDU, nach dem Vorbild von Duisburg, f\u00fcr viel Geld eine Beratungsfirma zu beauftragen. Die Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Duisburg seien u. a. die Schlie\u00dfung von Stadtteilbibliotheken, die Abschaffung des B\u00fccherbusses, die Erh\u00f6hung von Geb\u00fchren und die Schlie\u00dfung von B\u00e4dern. „Diesen Weg des Kaputtsparens werden wir in Oberhausen nicht mitgehen“, so Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer.<\/p>\n

Nicht auf der H\u00f6he der Zeit sei auch die Forderung der CDU nach einem B\u00e4derkonzept. W\u00e4hrend die CDU nach Konzepten ruft, werden die notwendigen Ma\u00dfnahmen l\u00e4ngst in Angriff genommen. Durch die \u00dcbernahme der B\u00e4der durch die OGM, die von der CDU seinerzeit abgelehnt wurde, werden nun das S\u00fcdbad neu gebaut und die \u00fcbrigen Hallenb\u00e4der saniert.<\/p>\n

Positiv bewertet Anne Jan\u00dfen die Entwicklung der Geb\u00fchren. Es sei gelungen, die Kostensteigerungsspirale bei den Geb\u00fchren zu stoppen. Nun gehe es darum, die Friedhofsgeb\u00fchren deutlich zu senken. Im Gegensatz zu CDU und Gr\u00fcnen will die SPD dies erreichen, ohne Friedh\u00f6fe zu schlie\u00dfen. Hierzu werden nach dem Willen der SPD im Fr\u00fchjahr die notwendigen Beschl\u00fcsse gefasst.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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