{"id":486,"date":"2006-01-13T17:00:00","date_gmt":"2006-01-13T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=486"},"modified":"2017-05-14T09:51:46","modified_gmt":"2017-05-14T07:51:46","slug":"schwarz-gelbe-landesregierung-benachteiligt-das-ruhrgebiet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2006\/01\/13\/schwarz-gelbe-landesregierung-benachteiligt-das-ruhrgebiet\/","title":{"rendered":"Schwarz-gelbe Landesregierung benachteiligt das Ruhrgebiet"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-content\/uploads\/ovision.jpg\"><img decoding=\"async\" class=\"size-full alignleft\" src=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-content\/uploads\/ovision.jpg\" alt=\"\" width=\"200\" height=\"128\" \/><\/a>Die schwarz-gelbe Landesregierung treibt ihre systematische Benachteiligung des Ruhrgebietes mit der gezielten Verhinderung des Oberhausener Zukunftsparks O.VISION auf die Spitze. Die Abstrafung der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler im Ruhrgebiet durch die Regierung R\u00fcttgers darf jedoch nicht dazu f\u00fchren, dass die vitalen Interessen einer ganzen Region systematisch missachtet und dass Entwicklungschancen mit erheblichen Wachstums- und Arbeitsplatzpotentialen f\u00fcr das gesamte Land ungenutzt bleiben.<!--more--><\/p>\n<p>Die SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr verurteilt die Entscheidung des Landeskabinetts darum als kurzsichtig und kleinkariert. So gehen private Investitionen in dreistelliger Millionenh\u00f6he am Ruhrgebiet vorbei, von den Arbeitspl\u00e4tzen ganz zu schweigen. Die Ablehnung erfolgte nur vordergr\u00fcndig unter dem Hinweis auf die Finanzlage der Stadt und mit Blick auf Schulden und Risiken. Tats\u00e4chlich kam das ?Aus? nicht nach Pr\u00fcfung der Ministerien, sondern durch eine politisch motivierte Entscheidung im schwarz-gelben Koalitionsausschuss.<\/p>\n<p>Dabei bleibt v\u00f6llig unerw\u00e4hnt, dass das Projekt hervorragend durchdacht, geplant und auf den Weg gebracht wurde. Seine Qualit\u00e4t und seine Perspektiven f\u00fcr Oberhausen, das Ruhrgebiet und den Arbeitsmarkt bleiben v\u00f6llig au\u00dfer Acht.<\/p>\n<p>Es bleibt ebenso unber\u00fccksichtigt, dass sich das Projekt mehr als ausgezahlt h\u00e4tte. Das Rheinisch-Westf\u00e4lische Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung (RWI) hat im Auftrag der Essener Industrie- und Handelskammer die regionalwirtschaftlichen Auswirkungen und die Auswirkungen f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Kassen untersucht. Unterm Strich flie\u00dft jeder F\u00f6rder-Euro um ein Mehrfaches verzinst als direkte und indirekte Steuereinnahme an die Kommune, das Land und den Bund zur\u00fcck.<\/p>\n<p>Damit w\u00e4re O.VISION ein realistischer Weg f\u00fcr die Stadt Oberhausen, ihre schwierige Haushaltslage nachhaltig zu verbessern.<\/p>\n<p>Nach den Ma\u00dfst\u00e4ben der Landesregierung kann k\u00fcnftig keine einzige Stadt im Geltungsbereich der europ\u00e4ischen F\u00f6rderung aus dem Ziel-2-Programm den erforderlichen Eigenanteil aufzubringen, denn alle Ruhrgebietsst\u00e4dte unterliegen dem Nothaushaltsrecht.<\/p>\n<p>Die SPD-Fraktion beim RVR baut fest darauf, dass die Landesregierung diese Position noch einmal pr\u00fcft: Namhafte Haushaltsrechtler betrachten Investitionen einer Gemeinde, die ihre Einnahmesituation verbessern und damit auf Sicht den Schuldenstand reduzieren, durchaus als Ausgaben mit dem verbrieften Ziel der Haushaltskonsolidierung.<\/p>\n<p>Sonst w\u00fcrde den finanzschwachen Kommunen des Ruhrgebietes jede Chance genommen, ihre Situation mit eigener Kraft, Energie und Kreativit\u00e4t zu verbessern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die schwarz-gelbe Landesregierung treibt ihre systematische Benachteiligung des Ruhrgebietes mit der gezielten Verhinderung des Oberhausener Zukunftsparks O.VISION auf die Spitze. 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