{"id":491,"date":"2006-02-10T17:00:00","date_gmt":"2006-02-10T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=491"},"modified":"2017-05-14T09:49:31","modified_gmt":"2017-05-14T07:49:31","slug":"spd-fraktion-sieht-nach-schreiben-des-rp-keine-chance-mehr-fuer-die-gruendung-von-eigenbetrieben-im-kulturbereich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2006\/02\/10\/spd-fraktion-sieht-nach-schreiben-des-rp-keine-chance-mehr-fuer-die-gruendung-von-eigenbetrieben-im-kulturbereich\/","title":{"rendered":"SPD-Fraktion sieht nach Schreiben des RP keine Chance mehr f\u00fcr die Gr\u00fcndung von Eigenbetrieben im Kulturbereich"},"content":{"rendered":"
\"Manfred<\/a>

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion<\/p><\/div>\n

Nachdem der Regierungspr\u00e4sident in einem Brief an Oberb\u00fcrgermeister Klaus Wehling dringend von der Gr\u00fcndung von Eigenbetrieben im Kulturbereich abgeraten hat, sieht die SPD-Fraktion keine realistische M\u00f6glichkeit mehr f\u00fcr die Umsetzung des mit gro\u00dfer Mehrheit gefassten Ratsbeschlusses. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore \u00e4u\u00dferte sich sehr entt\u00e4uscht \u00fcber diesen indirekten Eingriff der Kommunalaufsicht in die Organisationsfreiheit des Rates.<\/p>\n

Manfred Flore: „Der RP best\u00e4tigt zwar in weiten Passagen seines Schreibens die grunds\u00e4tzlichen Vorteile einer Eigenbetriebsl\u00f6sung f\u00fcr Kulturinstitute, verwehrt aber Oberhausen die Umsetzung mit dem Hinweis auf die Haushaltslage.“<\/p>\n

Die von der Bezirksregierung als Genehmigungsgrundlage geforderten finanziellen und personellen K\u00fcrzungen im Kulturbereich, so Flore weiter, seien f\u00fcr die SPD-Fraktion nicht hinnehmbar. Sie w\u00fcrden das kulturelle Angebot in Oberhausen in der Substanz gef\u00e4hrden und die mit der Reorganisation verbundenen Ziele v\u00f6llig konterkarieren.<\/p>\n

Der eigentliche Zweck der Eigenbetriebsl\u00f6sung sei es schlie\u00dflich gewesen, den st\u00e4dtischen Kulturinstituten ein flexibleres Wirtschaften mit ihren ohnehin schon begrenzten finanziellen und pers\u00f6nlichen Ressourcen zu erm\u00f6glichen. Die Institute sollten ja gerade von b\u00fcrokratischen Fesseln und Hemmnissen befreit werden, um ihre Potentiale noch kreativer und leistungsf\u00e4higer aussch\u00f6pfen zu k\u00f6nnen. Diese Chance sei durch die Einw\u00e4nde des Regierungspr\u00e4sidenten leider vertan.<\/p>\n

Manfred Flore betont ausdr\u00fccklich, dass Rat und Verwaltung in Oberhausen nun auf anderen Wegen – zum Beispiel im Rahmen des neuen kommunalen Finanzmanagements – eine Sicherung und Effizienzsteigerung in den Kulturbereichen versuchen w\u00fcrden. Denn es k\u00f6nne und d\u00fcrfe ja wohl nicht sein, dass die Menschen in St\u00e4dten mit Nothaushaltsrecht im Hinblick auf das kulturelle Angebot zu B\u00fcrgern zweiter Klasse gestempelt w\u00fcrden.<\/p>\n

Die Entscheidung der Bezirksregierung werde viele Mitarbeiter in den Instituten, die auf Eigenbetriebe als Chance gesetzt h\u00e4tten, ern\u00fcchtern. Aber auch f\u00fcr sie m\u00fcsse aus Gr\u00fcnden der Planungssicherheit jetzt Klarheit \u00fcber das weitere Vorgehen geschaffen werden.<\/p>\n

Ein \u00dcbergehen der Einw\u00e4nde des RP h\u00e4tte nach Einsch\u00e4tzung von Manfred Flore sehr wahrscheinlich einen langen Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang zur Folge. Daher erwarte die SPD-Fraktion von der Verwaltung nun schnell eine Ratsvorlage, die auch andere gangbare Wege der Entb\u00fcrokratisierung und Optimierung im Kulturbereich beschreibt. Denn gerade die Kulturinstitute m\u00fcssten besonders flexibel auf die Erfordernisse der Zeit reagieren k\u00f6nnen, so Manfred Flore abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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