{"id":499,"date":"2006-03-16T17:00:00","date_gmt":"2006-03-16T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=499"},"modified":"2017-05-14T09:47:03","modified_gmt":"2017-05-14T07:47:03","slug":"regelung-zum-saison-kurzarbeitergeld-passiert-erfolgreich-das-parlament","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2006\/03\/16\/regelung-zum-saison-kurzarbeitergeld-passiert-erfolgreich-das-parlament\/","title":{"rendered":"Regelung zum Saison-Kurzarbeitergeld passiert erfolgreich das Parlament"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags f\u00fcr den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD<\/p><\/div>\n

Wolfgang Grotthaus, MdB und stellvertretender arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erkl\u00e4rt:<\/i><\/p>\n

„Mit dem Gesetz zur F\u00f6rderung der ganzj\u00e4hrigen Besch\u00e4ftigung erreichen wir endlich mehr Rechtssicherheit und mehr Flexibilit\u00e4t in diesem Bereich“, so Grotthaus w\u00f6rtlich. „Wir schaffen die regelm\u00e4\u00dfigen Schwankungen in der Bauwirtschaft ab und verstetigen die Besch\u00e4ftigung f\u00fcr die Betriebe mit saisonal bedingten Arbeitsschwankungen.“ Das Saison-Kurzarbeitergeld wird w\u00e4hrend der Schlechtwetterzeit ab der ersten Ausfallstunde aus Beitragsmitteln der Arbeitslosenversicherung gew\u00e4hrt. Es soll von Dezember bis M\u00e4rz gezahlt werden und betr\u00e4gt 60 Prozent beziehungsweise bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 Prozent des ausfallenden pauschalierten Nettoentgelts. Die neue Leistung gilt zun\u00e4chst nur f\u00fcr die Baubranche.<\/p>\n

Wir gehen davon aus, dass sich die Regeln in der Baubranche bew\u00e4hren und nach der Evaluation in zwei Jahren auf weitere Branchen erweitert werden k\u00f6nnen, f\u00fchrt Grotthaus aus und begr\u00fcndet dies so:<\/p>\n

„Das bisherige System der Winterbauf\u00f6rderung hatte sich als zu kompliziert erwiesen, so dass es kaum in Anspruch genommen wurde. Entlassungen der Arbeitnehmer und Unsicherheiten f\u00fcr beide Seiten waren die Folge.“ Als zus\u00e4tzlicher Anreiz soll auf der Basis der Vereinbarung der Tarifvertragsparteien im Bau eine Umlage eingef\u00fchrt werden, aus der erg\u00e4nzende Leistungen finanziert werden.<\/p>\n

Die umlagefinanzierten erg\u00e4nzenden Leistungen umfassen unter anderem die Erstattung der Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge an die Arbeitgeber. Diese werden von den Kosten der Weiterbesch\u00e4ftigung bei Arbeitsausf\u00e4llen in den Wintermonaten deutlich entlastet. Daneben umfassen sie f\u00fcr die Arbeitnehmer das Zuschuss-Wintergeld (2,50 Euro) f\u00fcr jede aus Arbeitszeitguthaben eingesetzte Arbeitsstunde zur Vermeidung von Arbeitsausf\u00e4llen. Dar\u00fcber hinaus umfassen sie das Mehraufwands-Wintergeld (ein Euro) als Ausgleich f\u00fcr witterungsbedingte Mehraufwendungen bei Besch\u00e4ftigungen zwischen Mitte Dezember und Ende Februar.
\nMit dem Gesetz wird die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit entlastet.<\/p>\n

„Die Einsparungen beim Arbeitslosengeld machen die zus\u00e4tzlichen Kosten mehr als wett, so dass wir mit einem positiven Finanzeffekt rechnen“, h\u00e4lt Grotthaus fest und meint au\u00dferdem: „Wir unterst\u00fctzen hiermit eine innovative und verantwortungsbewusste Politik der Tarifvertragsparteien. Entlassungen und Winterarbeitslosigkeit werden in Zukunft st\u00e4rker als bislang vermieden werden.“<\/p>\n

Verunsicherungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern w\u00fcrden k\u00fcnftig deutlich reduziert. Die Planungssicherheit von Arbeitnehmern und Arbeitgebern steigt. Qualifikationen gehen weniger verloren.<\/p>\n

UB-Parteitag \/ Jahreshauptversammlung:
\nOberhausener SPD w\u00e4hlt neuen Vorsitzenden<\/p>\n

Am Montag, 20. M\u00e4rz 2006, treffen die Delegierten der Oberhausener SPD zu ihrem Unterbezirksparteitag zusammen. In der Luise-Albertz-Halle werden die Delegierten einen neuen Vorstand f\u00fcr die kommenden zwei Jahre w\u00e4hlen. Nachdem bereits gegen Ende des vergangenen Jahres der jetzige Unterbezirksvorsitzende Hartmut Schmidt auf eine erneute Kandidatur verzichtete, stellt sich am kommenden Montag Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer der Wahl zum Vorsitzenden der Oberhausen SPD.<\/p>\n

Hartmut Schmidt war seit 1998 Vorsitzender der Oberhausener SPD und geh\u00f6rt deren Vorstand seit 1988 an.<\/p>\n

Ebenfalls hat der langj\u00e4hrige Schatzmeister der Oberhausener SPD, Elmar Oertel, auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Als Schatzmeister der Partei beendet er seine T\u00e4tigkeit nach 24 Jahren und 1 Tag. Ihm soll Ralf Katernberg nachfolgen, der ebenso wie Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer einstimmig seitens des Vorstandes zur Kandidatur vorgeschlagen ist. Ebenso wie Wolfgang Grotthaus und Elia Albrecht- Mainz, die beide wieder als stellvertretende Vorsitzende kandidieren werden.<\/p>\n

Neben den Wahlen steht der Jahresbericht des Vorsitzenden und ein Referat des Oberhausener Landtagsabgeordneten und Generalsekret\u00e4rs der NRWSPD, Michael Groschek, auf der Tagesordnung des Parteitages der Oberhausener SPD.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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