{"id":51,"date":"2002-03-01T17:00:00","date_gmt":"2002-03-01T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=51"},"modified":"2017-05-12T09:29:02","modified_gmt":"2017-05-12T07:29:02","slug":"mitverantwortung-der-buergerinnen-und-buerger-in-den-bereichen-sicherheit-und-sauberkeit-staerken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2002\/03\/01\/mitverantwortung-der-buergerinnen-und-buerger-in-den-bereichen-sicherheit-und-sauberkeit-staerken\/","title":{"rendered":"Mitverantwortung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in den Bereichen Sicherheit und Sauberkeit st\u00e4rken"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer<\/p><\/div>\n

Im Rahmen der diesj\u00e4hrigen Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion soll neben dem bekannten Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung auch eine Grundsatzdebatte zu den Themen Sicherheit und Sauberkeit im Mittelpunkt stehen: „Gemeinsam mit dem Unterbezirksvorsitzenden Hartmut Schmidt besteht die Verabredung,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer, „Rahmenbedingungen zur Beschlussfassung durch den Parteitag der Oberhausener SPD f\u00fcr den Rat der Stadt zu beschreiben, wie eine nachhaltige Verbesserung in diesen wichtigen Politikfeldern erreicht werden kann und soll.“<\/p>\n

Gerade erste Erfolge aus der SPD-Anfrage zur Verbesserung der Sauberkeit in Oberhausen machen deutlich: Nur gemeinsam mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern kann die Sauberkeit der Stadt wirksam verbessert werden. Die zust\u00e4ndige Arbeitskreisleiterin Umwelt der SPD-Fraktion Anne Jan\u00dfen hat sich zur Vorbereitung auch dieser Diskussion mit einer schriftlichen Anfrage an die Verwaltung gewandt.<\/p>\n

Konkret wird nachgefragt, wie die Verwaltung die Einrichtung eines sogenannten „Umweltkn\u00f6llchens“ beurteilt. Diese Fragestellung war bereits Bestandteil der Gro\u00dfen Anfrage – mittlerweile wird jedoch deutlich, dass auch Nachbarst\u00e4dte diese M\u00f6glichkeit aufgreifen, zumal das Landesumweltministerium St\u00e4dten und Gemeinden einen „Bu\u00dfgeldkatalog Umwelt“ an die Hand gegeben hat und auch der Deutsche St\u00e4dtetag diese M\u00f6glichkeit zur Verbesserung von Sauberkeit positiv einsch\u00e4tzt.<\/p>\n

Anne Jan\u00dfen: „Es muss st\u00e4rker im Bewusstsein verankert werden, dass das Wegwerfen von M\u00fcll in Stra\u00dfen und Landschaften kein Kavaliersdelikt ist, sondern dass hierdurch alle Bem\u00fchungen f\u00fcr ein sauberes Stadtbild konterkariert und dar\u00fcber hinaus B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger \u00fcber Reinigungskosten auch finanziell belastet werden.“<\/p>\n

Im Rahmen dieser Debatte soll auch das Thema Sicherheitsempfinden aufgegriffen werden. Gerade zentrale Pl\u00e4tze und \u00f6ffentliche Kommunikationsfl\u00e4chen werden zu unterschiedlichen Tageszeiten als kriminalit\u00e4tsgef\u00e4hrdeter Raum empfunden und abqualifiziert, obwohl sich dies anhand objektiver Zahlen nicht belegen l\u00e4sst.<\/p>\n

„Wir wollen keine Verdr\u00e4ngung von Problemen und Problemgruppen innerhalb der Stadt – wir wollen Betreuung dort, wo diese Ans\u00e4tze sinnvoll und erfolgversprechend sind. Aber: Bei bestimmten und im Detail festzusetzenden Fl\u00e4chen wie z.B. den zentralen Bushaltestellen in den Stadtteilen wollen wir, dass allgemeing\u00fcltige Verhaltensregeln und der Sicherheit dienende Bestimmungen durchgesetzt und notfalls auch ordnungsrechtlich sanktioniert werden k\u00f6nnen,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer.<\/p>\n

Hierzu w\u00e4ren nach Einsch\u00e4tzung der Sozialdemokraten die hier einschl\u00e4gigen ortsrechtlichen Bestimmungen auf den Pr\u00fcfstand zu stellen und – als abschlie\u00dfende Konsequenz – organisatorische Ma\u00dfnahmen zu initiieren, die die \u00dcberwachung dieser Regeln gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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