{"id":5114,"date":"2018-05-03T17:36:57","date_gmt":"2018-05-03T15:36:57","guid":{"rendered":"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=5114"},"modified":"2018-05-04T08:46:35","modified_gmt":"2018-05-04T06:46:35","slug":"spd-fraktion-ruegt-teure-polit-show","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2018\/05\/03\/spd-fraktion-ruegt-teure-polit-show\/","title":{"rendered":"SPD-Fraktion r\u00fcgt teure Polit-Show"},"content":{"rendered":"
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Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion<\/p><\/div>\n

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Pr\u00e4sentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur v\u00f6llig \u00fcberfl\u00fcssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten k\u00f6nnte.<\/p>\n

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt.<\/p>\n

Dies ist just an dem Tag geschehen, an dem die Parteien im Rat eine Einladung des Regionalverbands Ruhr zu „regionalen Teilraumkonferenzen“ erreicht hat: Noch im Mai wird Vertretern der Kommunen und Kreise ein Entwurf des Radwegenetzes f\u00fcr den Alltagsradverkehr pr\u00e4sentiert. Darin sind mehrere Oberhausener Radschnellverbindungen mit Verbindungen in s\u00e4mtliche Nachbarst\u00e4dte vorgesehen. Erste Ergebnisse wurden bereits in der RVR-Verbandsversammlung im M\u00e4rz vorgestellt, unbekannt sind diese Pl\u00e4ne also nicht.<\/p>\n

„So sieht also verantwortungsvolle Politik im Sinne der Oberhausener CDU aus“, kritisiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer. „Da wird eine Studie, die wohl kaum jemand kostenlos erstellen wird, in Auftrag gegeben, obwohl der RVR seit September 2016 nachweislich an dem Thema arbeitet und die Ergebnisse in wenigen Wochen pr\u00e4sentiert. Ginge es der CDU um die Sache, h\u00e4tte sie den Antrag zur\u00fcckgezogen und wenigstens die Pr\u00e4sentation des RVR abgewartet.“<\/p>\n

Doch die Motive, so Gro\u00dfe Br\u00f6mer, waren anderer Natur. „Das Hochgef\u00fchl, gemeinsam mit BOB und dem, was davon \u00fcbrig geblieben ist, den Linken und der Stimme des Oberb\u00fcrgermeisters die Koalition zu \u00fcberstimmen, hat in den Reihen der CDU f\u00fcr Vernunft offenbar keinen Platz gelassen.“<\/p>\n

Zum dritten Mal war es im Rat zu der bemerkenswerten Konstellation gekommen, dass von der Linken Liste bis zum Oberb\u00fcrgermeister alle Gruppen, Fraktionen und Einzelpersonen au\u00dferhalb der Ratskoalition f\u00fcr einen CDU-Antrag votierten.<\/p>\n

„Auch wenn man bei Daniel Schranz eine gewisse Solidarit\u00e4t f\u00fcr seine Amtsnachfolgerin in der CDU-Fraktion, Simone-Tatjana Stehr, unterstellen will, so hat er als Oberb\u00fcrgermeister doch die Interessen der Stadt zu wahren, und das hat er mit diesem Votum nicht getan“, kritisiert der SPD-Fraktionschef.<\/p>\n

„Bei BOB und allen Nachfolgern mag ja die fehlende politische Orientierung daf\u00fcr sorgen, dass sie sich um den Oberb\u00fcrgermeister scharen. Wie die Linken ihrer W\u00e4hlerschaft die regelm\u00e4\u00dfige Unterst\u00fctzung von CDU-Positionen erkl\u00e4ren wollen, vor allem wenn es wie bei diesem Show-Antrag nur um deren Profilierung geht, bleibt wohl das Geheimnis von Herrn Karacelik“, so Gro\u00dfe Br\u00f6mer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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