{"id":520,"date":"2006-06-21T16:00:00","date_gmt":"2006-06-21T14:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=520"},"modified":"2017-05-14T15:41:04","modified_gmt":"2017-05-14T13:41:04","slug":"fortentwicklung-der-betuwe-entwicklung-scheitert-an-haltung-der-deutschen-bahn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2006\/06\/21\/fortentwicklung-der-betuwe-entwicklung-scheitert-an-haltung-der-deutschen-bahn\/","title":{"rendered":"Fortentwicklung der Betuwe-Entwicklung scheitert an Haltung der Deutschen Bahn"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Zum in der WAZ vom 9.5.06 in einem Leserbrief erhobenen Vorwurf, der Bund verz\u00f6gere die Fortentwicklung der Ausbaustrecke Grenze D\/NL -Emmerich – Oberhausen, stellt der \u00f6rtliche SPD Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus fest:<\/i><\/p>\n

„Es ist einfach eine Verdrehung der Tatsachen zu behaupten, dass der Bund bei der Vorlage des Bedarfsplanes f\u00fcr eine Verz\u00f6gerung verantwortlich sei“, formuliert Grotthaus emp\u00f6rt. Der tats\u00e4chliche Sachstand zeige genau das Gegenteil: Verz\u00f6gerungen seien bisher durch die DB Netz AG zu verantworten, so dass es neben der Verlangsamung sogar zwischenzeitlich zum Stillstand der gesamten Planungen f\u00fcr die Ausbaustrecke kam.<\/p>\n

Grotthaus erinnert sich nur zu gut, dass er bei Anfragen bei der DB AG immer wieder vertr\u00f6stet wurde: Es seien noch Gutachten abzuwarten, war dabei die beliebteste Ausrede. Jetzt zu behaupten, es scheitere an fehlenden Bundesmitteln sei nicht nur falsch, sondern auch unredlich. Denn Termine f\u00fcr den Bau und die daf\u00fcr notwendigen Finanzierungsraten k\u00f6nnten erst auf der Basis der Planung bestimmt werden. „Und hier klemmt es doch auf Seiten der DB Netz AG“, so Grotthaus.<\/p>\n

Im November 2005 h\u00e4tten die Verkehrsminister aus Deutschland und den Niederlanden mit dem Vorstandsvorsitzenden Mehdorn auf der Railtec in Dortmund vereinbart, dass die weitere Planung f\u00fcr das 3. Gleis unmittelbar zu vergeben ist.<\/p>\n

Seit dem wurden folgende wichtige Voraussetzungen geschaffen:<\/p>\n

– DB AG und NRW haben sich \u00fcber den Abschluss einer Planungsvereinbarung geeinigt; NRW hat sich bereit erkl\u00e4rt, sich an den weiteren Planungskosten zu beteiligen.<\/p>\n

– Bund und DB AG haben vorgesehen, in der neuen Mittelfristplanung bis 2010 eine erste Baurate zu dotieren.<\/p>\n

– Die zugesagten EU-Mittel f\u00fcr die Planung konnten gesichert werden.<\/p>\n

„Dass nun aber nach au\u00dfen immer noch kein Fortschritt sichtbar wurde, liegt doch nicht an fehlenden Bundesmitteln, sondern liegt eindeutig bei der DB AG“, stellt Grotthaus fest und f\u00fchrt weiter aus: „Bis zur Vergabe von Planungsauftr\u00e4gen durch die DB Netz AG werden voraussichtlich weitere Wochen vergehen.“<\/p>\n

Grotthaus sieht die Ursachen daf\u00fcr in den zeitaufwendigen DB AG-internen Abl\u00e4ufen und der insgesamt z\u00f6gerlichen Haltung der DB Netz AG zur beschleunigten Durchf\u00fchrung der erforderlichen Planungsschritte.<\/p>\n

„Es ver\u00e4rgert mich doch sehr, dass hier in der \u00d6ffentlichkeit ein so falsches Bild vermittelt wird. Ich fordere die daf\u00fcr Verantwortlichen auf, dies abzustellen und diese Energie lieber in die Fortentwicklung der Betuwe-Linie zu stecken“, so Grotthaus abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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