{"id":539,"date":"2006-10-30T17:00:00","date_gmt":"2006-10-30T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=539"},"modified":"2017-05-14T15:37:10","modified_gmt":"2017-05-14T13:37:10","slug":"mehr-soziale-gerechtigkeit-schaffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2006\/10\/30\/mehr-soziale-gerechtigkeit-schaffen\/","title":{"rendered":"Mehr soziale Gerechtigkeit schaffen"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Soziale Gerechtigkeit muss zentrales Ziel der SPD bleiben, dies war ein Ergebnis einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft des Sozialstaates. Im Zentrum Altenberg f\u00fchrten der Sozialethiker und fr\u00fcherer Sozialpfarrer der Evangelischen Kirche von Westfalen, Wolfgang Belitz, und der Duisburger Politikwissenschaftler Timo Grunden in die Diskussion ein. Beide sahen in einer ver\u00e4nderten Finanzierung der Sozialsysteme eine Grundvoraussetzung f\u00fcr den Erhalt des Sozialstaates. „Wir produzieren mit Bill Gates und verteilen mit Bismarck“, so die Kritik von Wolfgang Belitz am deutschen Sozialabgabensystem. Kernproblem sei, dass der Sozialstaat bei sinkendem Arbeitsvolumen nicht mehr \u00fcber Lohnnebenkosten finanziert werden k\u00f6nne.<\/p>\n

Auch Timo Grunden setzte sich f\u00fcr eine verst\u00e4rkte Steuerfinanzierung der Sozialsysteme ein, dies habe in den skandinavischen Staaten sowohl zur Sicherung von Sozialleistungen beigetragen, aber auch positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt gehabt. Belitz stellte klar, dass man sich nicht vom Begriff der Verteilungsgerechtigkeit zugunsten einer Teilhabegerechtigkeit l\u00f6sen d\u00fcrfe. Deutschland sei ein reiches Land, doch der Reichtum verteile sich immer ungleicher. Soziale Verantwortung scheine in vielen Bereichen ein Fremdwort geworden zu sein. Die Schieflage m\u00fcsse \u00fcber eine echte Verm\u00f6gensabgabe der Reichen in unserer Gesellschaft gemildert werden. Die Globalisierung d\u00fcrfe dabei nicht als „scharf geschliffene Waffe“ gegen sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit akzeptiert werden.<\/p>\n

Timo Grunden machte deutlich, dass aus seiner Sicht die Globalisierung f\u00fcr einen starken Sozialstaat keine Bedrohung sei. Die SPD m\u00fcsse jedoch auch perspektivisch als „Sozialstaatspartei“ erkennbar bleiben und so die entstandenen Glaubw\u00fcrdigkeitsl\u00fccken schlie\u00dfen.<\/p>\n

Beide Referenten waren sich einig, dass eine Mehrheit in der Bev\u00f6lkerung keine neoliberale Politik mit einem schwachen Staat und individualisierter, privater Vorsorge w\u00fcnsche. In der Diskussion, an der auch Vertreter von Gewerkschaften, Wohlfahrtsverb\u00e4nden und Kirchen teilnahmen, wurde betont, dass es Gerechtigkeit f\u00fcr die SPD auch zuk\u00fcnftig nur in einer solidarischen Gesellschaft geben kann. Die SPD werde vor allem daran gemessen, ob sie sich glaubw\u00fcrdig f\u00fcr das Ziel soziale Gerechtigkeit einsetzt.<\/p>\n

Insgesamt zufrieden mit der Veranstaltung zeigten sich die Projektverantwortlichen seitens der Oberhausener SPD Karsten Bron und Stefan Zimkeit. „Wir wollten bewusst Denkanst\u00f6\u00dfe liefern, keine kurzfristigen Regierungsprogramme diskutieren“, so Karsten Bron, der Vorsitzende des Unterbezirksausschusses der Oberhausener SPD. Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion erg\u00e4nzt: „Wir wollen als Oberhausener SPD die programmatische Diskussion fortsetzen und dabei Menschen au\u00dferhalb der Partei einbeziehen.“ N\u00e4chster Schritt sei die Vorstellung des SPD-Programmentwurfes, zu der Hubertus Heil, der Generalsekret\u00e4r der Bundes-SPD, nach Oberhausen kommen will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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