{"id":555,"date":"2007-01-31T17:00:00","date_gmt":"2007-01-31T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=555"},"modified":"2017-05-14T15:32:42","modified_gmt":"2017-05-14T13:32:42","slug":"steinkohle-kompromiss-erreicht-belastbare-zukunftsperspektive","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2007\/01\/31\/steinkohle-kompromiss-erreicht-belastbare-zukunftsperspektive\/","title":{"rendered":"Steinkohle-Kompromiss erreicht belastbare Zukunftsperspektive"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags f\u00fcr den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD<\/p><\/div>\n

Zur Einigung \u00fcber die Zukunft des deutschen Steinkohlebergbaus erkl\u00e4rt der stellvertretende sozial- und areitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:<\/i><\/p>\n

Die kohlepolitische Verst\u00e4ndigung zwischen dem Bund sowie den L\u00e4ndern Nordrhein-Westfalen und Saarland markiert einen wichtigen Durchbruch. Mit ihr sind die Weichen gestellt f\u00fcr einen weiterhin berechenbaren Strukturwandel in den Bergbauregionen, der allen Betroffenen die lange erwartete Klarheit gibt. Mit den vereinbarten Eckpunkten erhalten die im deutschen Steinkohlebergbau Besch\u00e4ftigten ebenso wie die mittelbar vom Bergbau abh\u00e4ngigen Arbeitnehmer eine belastbare Zukunftsperspektive bis in das Jahr 2018.<\/p>\n

Gleichzeitig ist sichergestellt, dass der weiterhin notwendige Anpassungsprozess sozialvertr\u00e4glich ausgestaltet und ohne betriebsbedingte K\u00fcndigungen ablaufen wird. Eine politische Einigung auf dem R\u00fccken der Bergleute ist damit vom Tisch.<\/p>\n

Die Regelung sieht ein Auslaufen des subventionierten deutschen Steinkohlenbergbaus im Jahr 2018 vor. Zugleich aber wurde vereinbart, diesen Fahrplan im Jahr 2012 im Lichte der dann aktuellen energiewirtschaftlichen Erkenntnisse noch einmal zu \u00fcberpr\u00fcfen und gegebenenfalls zu revidieren.<\/p>\n

Ein auch \u00fcber das Jahr 2018 hinaus gehender Erhalt des Zugangs zu den deutschen Lagerst\u00e4tten ist deshalb nicht endg\u00fcltig verbaut. Sollte die Entwicklung auf dem internationalen Steinkohlem\u00e4rkten eine dauerhafte heimische F\u00f6rderung sinnvoll erscheinen lassen, k\u00f6nnen daf\u00fcr 2012 die Rahmenbedingungen gesetzt werden. Gerade vor dem Gesichtspunkt der eigenen Versorgungssicherheit ist das richtig.<\/p>\n

Das beschlossene Modell macht zudem den Weg frei f\u00fcr den B\u00f6rsengang der RAG AG. Das Unternehmen erh\u00e4lt damit die M\u00f6glichkeit, sich als ein erfolgreiches b\u00f6rsennotiertes Unternehmen mit Sitz in Deutschland zu positionieren. Gerade f\u00fcr die strukturschwachen Bergbauregionen in NRW mit einer \u00fcberdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit ist das ein mehr als positives Signal. Das Land, vor allem aber die Menschen vor Ort, werden von den damit geschaffenen Impulsen f\u00fcr heimische Wertsch\u00f6pfung und vom Erhalt von 100.000 Arbeitspl\u00e4tzen profitieren.<\/p>\n

W\u00e4hrend der sehr komplizierten, von unterschiedlichen Interessenlagen gepr\u00e4gten, Verhandlungen hat die SPD ihre wesentlichen Inhalte durchgesetzt.<\/p>\n

Mit ihren Forderungen nach einem sehr fr\u00fchzeitigen Auslaufen des deutschen Steinkohlenbergbaus hat sich die Union eine Abfuhr geholt. Es wird kein unkontrolliertes Zechensterben geben. Die Kernziele der SPD und der Bergbau-Besch\u00e4ftigten wurden erreicht. Das gilt f\u00fcr das Gebot der Sozialvertr\u00e4glichkeit, die Er\u00f6ffnung einer langfristigen Perspektive f\u00fcr alle Betroffenen und auch f\u00fcr die Option, den Zugang zu den Lagerst\u00e4tten dauerhaft zu erhalten. Die geschlossene Haltung, mit der unsere Vertreter aus Partei, Regierung und Fraktion in den Verhandlungen aufgetreten sind, hat sich ausgezahlt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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