{"id":5991,"date":"2018-12-04T11:10:10","date_gmt":"2018-12-04T10:10:10","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=5991"},"modified":"2018-12-04T11:10:10","modified_gmt":"2018-12-04T10:10:10","slug":"mdl-stefan-zimkeit-legt-mandate-in-rat-und-bezirksvertretung-nieder","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2018\/12\/04\/mdl-stefan-zimkeit-legt-mandate-in-rat-und-bezirksvertretung-nieder\/","title":{"rendered":"MdL Stefan Zimkeit legt Mandate in Rat und Bezirksvertretung nieder"},"content":{"rendered":"
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Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter f\u00fcr Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion<\/p><\/div>\n

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gr\u00fcnden die Ratst\u00e4tigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig w\u00e4re“, begr\u00fcndet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in D\u00fcsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei \u00fcber eine lange Zeit gereift.<\/p>\n

„Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion \u00fcberschneidet sich h\u00e4ufig mit wichtigen Sitzungen in Oberhausen, und das kann ich auf Dauer nicht weiter verantworten. Denn um wirklich verantwortungsvoll f\u00fcr die Stadt entscheiden zu k\u00f6nnen, muss man mit allen Details vertraut sein“, sagt Stefan Zimkeit.<\/p>\n

Zudem sei der Zeitaufwand als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion in der Opposition viel h\u00f6her als noch zu Zeiten der rot-gr\u00fcnen Regierung. Damals konnte Zimkeit auf seinen „kurzen Draht“ zum Finanzministerium und Minister Norbert Walter-Borjans setzen.<\/p>\n

„Heute geht es immer \u00f6fter darum, das Schlimmste zu verhindern. Denn die CDU-FDP-Landespolitik richtet sich gegen das Ruhrgebiet, viele Entscheidungen gehen zu Lasten der finanzschwachen St\u00e4dte“, beklagt Stefan Zimkeit. Konstruktive Oppositionsarbeit mit dem Aufzeigen politischer Alternativen bedeute unter diesen Voraussetzungen sehr viel Arbeit, dies werde gerade w\u00e4hrend der laufenden Haushaltsberatungen wieder deutlich.<\/p>\n

„In der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld wird nun der schon zu Beginn der Wahlperiode geplante Wechsel in der Sprecherfunktion stattfinden“, so Zimkeit. „Die Aufgabe wird Silke Jacobs \u00fcbernehmen, die in den letzten Monaten diese Position schon h\u00e4ufig vertretungsweise wahrgenommen hat.“<\/p>\n

Stefan Zimkeit betont, dass er sich auch in Zukunft in die Kommunalpolitik einmischen werde. „Als direkt gew\u00e4hlter Landtagsabgeordneter werde ich der SPD-Ratsfraktion als beratendes Mitglied angeh\u00f6ren. Diese Anbindung an kommunalpolitische Diskussionen ist f\u00fcr mich sehr wichtig. Sie ist eine gute Voraussetzung, um mich in D\u00fcsseldorf weiterhin f\u00fcr die Interessen der Menschen in unserer Stadt einzusetzen“, so Zimkeit.<\/p>\n

Ihm geht es vor allem darum, dass Oberhausen finanziell handlungsf\u00e4hig bleibt und seine Spielr\u00e4ume so nutzt, dass gezielt in die Zukunft der Stadt investiert wird, insbesondere in Bildung und soziale Gerechtigkeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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