{"id":640,"date":"2008-06-27T16:00:00","date_gmt":"2008-06-27T14:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=640"},"modified":"2017-05-14T14:59:53","modified_gmt":"2017-05-14T12:59:53","slug":"cdu-versucht-oberhausener-zu-taeuschen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2008\/06\/27\/cdu-versucht-oberhausener-zu-taeuschen\/","title":{"rendered":"CDU versucht Oberhausener zu t\u00e4uschen"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW<\/p><\/div>\n

„Es ist emp\u00f6rend, dass die CDU die Menschen in Oberhausen so dreist t\u00e4uschen will“, so reagiert Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, auf eine Stellungnahme der CDU zum Scheitern des Gesundheitsprojektes O.Vision auf dem Stahlwerksgel\u00e4nde. Die SPD kritisiert, dass der CDU-Vorsitzende Hausmann in Verdrehung der Tatsachen versucht, der Stadt Oberhausen die Schuld am Scheitern des O.Vision-Projektes zu geben. Tatsache sei, so Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer (MdL), dass dieses f\u00fcr Oberhausen und das Ruhrgebiet wichtige Projekt gescheitert sei, weil die CDU-gef\u00fchrte Landesregierung sich Anfang 2006 geweigert hat, die notwendige F\u00f6rderung zu gew\u00e4hren, und damit O-Vision „gekillt“ hat.<\/p>\n

Dies ist auch in einer Ratsresolution festgehalten worden, der die CDU zugestimmt hat. Der Rat erkl\u00e4rte am 23. Januar 2006, dass er mit Unverst\u00e4ndnis und Best\u00fcrzung auf die Entscheidung des Landes reagiere, O.Vision nicht zu f\u00f6rdern. Damit sei eines der gr\u00f6\u00dften und wichtigsten Projekte des Strukturwandels im Ruhrgebiet gescheitert. Zudem forderte der Rat die Landesregierung auf, die Entscheidung gegen O.Vision umgehend zur\u00fcck zu nehmen.<\/p>\n

Durch diesen Ratsbeschluss wurde seinerzeit mit den Stimmen der CDU die Verantwortung der CDU-Landesregierung f\u00fcr das Scheitern des Projektes O.Vision deutlich gemacht und scharf kritisiert. Dass die CDU heute das Gegenteil behauptet und sich einmal mehr aus der Verantwortung stehlen m\u00f6chte, ist aus Sicht der SPD ein weiterer Beweis f\u00fcr deren opportunistischen Kurs.<\/p>\n

Gro\u00dfe Br\u00f6mer: „Wir haben uns ja inzwischen daran gew\u00f6hnen m\u00fcssen, dass der Oberhausener CDU im Gegensatz zu den Christdemokraten in anderen St\u00e4dten jedes Mal der Mut dazu fehlt, die kommunalen Interessen gegen ihre eigene Landesregierung zu vertreten! Dass sich Herr Hausmann jetzt aber schon im Nachhinein von kritischen Ratsbeschl\u00fcssen distanziert, das ist in der Tat eine neue Qualit\u00e4t von Katzbuckelei.“ Damit beschreite die CDU endg\u00fcltig den Weg weg von der Interessensvertretung f\u00fcr unsere Stadt und hin zu einer Lobbyisten-Truppe der Landesregierung.<\/p>\n

Die SPD fordert die CDU auf, sich nicht von gemeinsamen Ratsbeschl\u00fcssen zu distanzieren, sondern sich bei ihren Parteifreunden in D\u00fcsseldorf f\u00fcr Oberhausener Projekte einzusetzen. Eine gute Gelegenheit w\u00e4re die der Landesregierung vorliegende Absichtserkl\u00e4rung der Stadt zur Einrichtung einer Fachhochschule f\u00fcr Gesundheit zu unterst\u00fctzen und die Landesregierung aufzufordern, endlich genaue Anforderungen an einen Standort f\u00fcr eine entsprechende Einrichtung zu formulieren.<\/p>\n

Die Oberhausener SPD, so Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer abschlie\u00dfend, unterst\u00fctzt weiterhin das Projekt einer Fachhochschule in Oberhausen. „Es w\u00e4re ein wichtiges Projekt zur Fortsetzung des Strukturwandels in Oberhausen und f\u00fcr die Landesregierung die M\u00f6glichkeit, ihre Fehlentscheidung bei der Ablehnung von O.Vision zu korrigieren.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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