{"id":650,"date":"2008-10-25T16:00:00","date_gmt":"2008-10-25T14:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=650"},"modified":"2017-05-14T14:49:49","modified_gmt":"2017-05-14T12:49:49","slug":"land-koppelt-oberhausen-schon-wieder-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2008\/10\/25\/land-koppelt-oberhausen-schon-wieder-ab\/","title":{"rendered":"Land koppelt Oberhausen schon wieder ab"},"content":{"rendered":"
\"Stefan<\/a>

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion<\/p><\/div>\n

Entt\u00e4uscht zeigt sich die SPD-Ratsfraktion \u00fcber die Mitteilung der Landesregierung, dass keine Oberhausener Schule aus dem F\u00f6rderprogramm zur energetischen Sanierung \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude gef\u00f6rdert wird. W\u00e4hrend andere Kommunen wie Gescher, Baesweiler und Blankenheim mit Millionensummen unterst\u00fctzt werden, soll Oberhausen in den n\u00e4chsten beiden Jahren gerade einmal knapp 500.000 Euro f\u00fcr die Kindertageseinrichtung Vennepoth und die Sporthalle am F\u00f6rderturm erhalten. Insgesamt hatte Oberhausen einen Zuschuss von 7,4 Millionen Euro beantragt. Besonders entt\u00e4uscht zeigt sich Stefan Zimkeit als schulpolitischer Sprecher, dass der Antrag zur F\u00f6rderung der Sanierung des Hans-Sachs-Berufskollegs nicht ber\u00fccksichtigt wurde. Hier hatte die Stadt einen Zuschuss von 2,4 Millionen Euro beantragt, um gemeinsam mit der Schule in beispielhafter Weise Energiesparma\u00dfnahmen umzusetzen.<\/p>\n

Die geringe Ber\u00fccksichtigung der Antr\u00e4ge aus Oberhausen war aus Sicht der SPD schon zu bef\u00fcrchten, nachdem die Bezirksregierung in ihrer Stellungnahme auf die besonderen Probleme der Stadt verwiesen hat, den notwendigen Eigenanteil darzustellen. So sei beispielsweise die Sanierung der Hans-Sachs-Berufsschule trotz bester F\u00f6rdervoraussetzungen in eine niedrige F\u00f6rderpriorit\u00e4t eingeordnet worden.<\/p>\n

Statt gerade St\u00e4dten mit schwieriger Finanzlage wie Oberhausen bei der energetischen Sanierung zu helfen, flie\u00dft der L\u00f6wenanteil der Mittel an Oberhausen und auch Gelsenkirchen vorbei.<\/p>\n

„Es dr\u00e4ngt sich der Verdacht auf, dass Oberhausen – um es vorsichtig zu formulieren – bei der Landesregierung keine besondere Unterst\u00fctzung genie\u00dft“, so Zimkeit weiter.<\/p>\n

Die SPD fordert die Landesregierung auf, die Verteilung der Mittel noch einmal zu \u00fcberpr\u00fcfen. Alles spr\u00e4che daf\u00fcr, dass Oberhausen bei objektiver Bewertung einen h\u00f6heren Anteil am Landesprogramm erhalten m\u00fcsste.<\/p>\n

Zudem m\u00fcsse das Land die Mittel f\u00fcr die Sanierung erh\u00f6hen. Die hohe Zahl an F\u00f6rderantr\u00e4gen zeige, dass es in den Kommunen einen erheblichen Sanierungsstau gebe, bei dessen Abarbeitung das Land helfen m\u00fcsse. Die Priorit\u00e4t h\u00e4tte dabei eindeutig bei der Unterst\u00fctzung strukturschwacher Kommunen zu liegen.<\/p>\n

Neben der Umsetzung der beiden gef\u00f6rderten Projekte muss aus Sicht der SPD nun gepr\u00fcft werden, ob M\u00f6glichkeiten bestehen, vorgesehene Ma\u00dfnahmen zur Energieeinsparung an Schulen aus dem Schulbausanierungsprogramm zu finanzieren. „Weitere Ma\u00dfnahmen zur Energieeinsparung an Schulen sind auch in Oberhausen notwendig“, so Stefan Zimkeit, „zur Not m\u00fcssen diese auch ohne Landeshilfe fortgesetzt werden.“ Dabei d\u00fcrfe die Landesregierung der Stadt keine Steine in den Weg legen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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