{"id":651,"date":"2008-11-03T17:00:00","date_gmt":"2008-11-03T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=651"},"modified":"2017-05-14T14:49:41","modified_gmt":"2017-05-14T12:49:41","slug":"klaus-wehling-begeistert-mit-kaempferischer-rede-und-erzielt-traumergebnis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2008\/11\/03\/klaus-wehling-begeistert-mit-kaempferischer-rede-und-erzielt-traumergebnis\/","title":{"rendered":"Klaus Wehling begeistert mit k\u00e4mpferischer Rede und erzielt Traumergebnis"},"content":{"rendered":"<div id=\"attachment_1688\" style=\"width: 150px\" class=\"wp-caption alignleft\"><a href=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-content\/uploads\/wehling_klaus_09.jpg\"><img aria-describedby=\"caption-attachment-1688\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-1688\" src=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-content\/uploads\/wehling_klaus_09.jpg\" alt=\"\" width=\"140\" height=\"184\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-1688\" class=\"wp-caption-text\">Klaus Wehling: Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Oberhausen und erneut Spitzenkandidat der Oberhausener SPD<\/p><\/div>\n<p>Mit dem Traumergebnis von 98,71 Prozent haben die Oberhausener Sozialdemokraten am Montag abend Klaus Wehling zu ihrem Spitzenkandidaten f\u00fcr die Kommunalwahl 2009 nominiert. Der amtierende Oberb\u00fcrgermeister erhielt auf einem Unterbezirks-Parteitag im Rheinischen Industriemuseum 153 von 155 Stimmen. Lediglich zwei Delegierte votierten mit Nein. Minutenlange stehende Ovationen gab es f\u00fcr Klaus Wehlings leidenschaftliche und k\u00e4mpferische Rede, mit der er die Oberhausener Sozialdemokraten auf den bevorstehenden Wahlkampf einschwor.<!--more--><\/p>\n<p><i>Die Rede im Wortlaut:<\/i><\/p>\n<div class=\"download\" align=\"center\">\n<p><a class=\"highlight_it\" title=\"pdf-Download: \u00d6ffnet neues Fenster\" href=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/pdf\/rede_wehling_08_11_03_nominierungsparteitag.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><img decoding=\"async\" class=\"download_image\" title=\"pdf-Download: \u00d6ffnet neues Fenster\" src=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/graphik\/graphik_rede_wehling_08_11_03_nominierung.jpg\" alt=\"pdf-Download: \u00d6ffnet neues Fenster\" width=\"200\" height=\"283\" border=\"0\" \/><\/a><\/p>\n<p><a class=\"normal\" title=\"pdf-Download: \u00d6ffnet neues Fenster\" href=\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/pdf\/rede_wehling_08_11_03_nominierungsparteitag.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Download Rede [pdf, ca. 120 KB]<\/a><\/p>\n<\/div>\n<p>Liebe Genossinnen,<br \/>\nliebe Genossen,<\/p>\n<p>Franz M\u00fcntefering kennt &#8211; au\u00dfer Papst &#8211; kein sch\u00f6neres Amt als SPD-Vorsitzender zu sein.<\/p>\n<p>F\u00fcr mich gibt es kein sch\u00f6neres Amt als Oberb\u00fcrgermeister von Oberhausen zu sein.<\/p>\n<p>Ohne Wenn und Aber!<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich, wenn wir nur die letzten Wochen und Monate betrachten, dann k\u00f6nnte sich der Gedanke aufdr\u00e4ngen, dass es angenehmere Aufgaben gibt.<\/p>\n<p>Ich bin ganz offen: So eine Situation wie jetzt braucht keiner.<\/p>\n<p>Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nicht.<\/p>\n<p>Die Partei nicht.<\/p>\n<p>Die Fraktion nicht.<\/p>\n<p>Ich auch nicht.<\/p>\n<p>Aber wir haben uns diese Situation nicht ausgesucht.<\/p>\n<p>Wir wurden da hinein gedr\u00e4ngt von Landesregierung und Bezirksregierung.<\/p>\n<p>Innenministerium und Kommunalaufsicht ignorieren jede Verantwortung f\u00fcr das Wohl der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in unserer Stadt.<\/p>\n<p>Innenministerium und Kommunalaufsicht ignorieren schlichtweg ihre F\u00fcrsorgepflichten f\u00fcr die Daseinsvorsorge und angemessene Lebensbedingungen f\u00fcr die Menschen hier bei uns in Oberhausen.<\/p>\n<p>Und wie immer geht es um Geld, um nicht vorhandenes Geld.<\/p>\n<p>Die Kassenlage ist schlecht, sehr schlecht sogar.<\/p>\n<p>Aber ist das ein Grund seitens der Kommunalaufsicht, noch schlechter mit uns umzugehen?<\/p>\n<p>Nein, das ist es nicht, liebe Genossinnen und Genossen!<\/p>\n<p>Vor genau einer Woche sind fast 5.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, sind Jung und Alt gemeinsam gegen das kompromisslose, unverantwortliche und ungerechte Spardiktat aus D\u00fcsseldorf auf die Stra\u00dfe gegangen.<\/p>\n<p>Viele von Euch waren dabei.<\/p>\n<p>Mein besonderer Dank gilt den Gewerkschaften, insbesondere Verdi.<\/p>\n<p>Sie haben es in k\u00fcrzester Zeit geschafft, fast 5.000 Demonstranten zu mobilisieren.<\/p>\n<p>Das war eine massive und lautstarke Kundgebung <i>gegen<\/i> D\u00fcsseldorf!<\/p>\n<p>Das war eine entschiedene Demonstration <i>f\u00fcr<\/i> Oberhausen!<\/p>\n<p>Das hat gezeigt: unser Oberhausen ist stark und quicklebendig.<\/p>\n<p>Oberhausen wird k\u00e4mpfen!<\/p>\n<p>Unser Oberhausen hat das gleiche Recht auf Zukunft wie die reichen St\u00e4dte D\u00fcsseldorf, M\u00fcnster und Bonn.<\/p>\n<p>Wir sind verschuldet &#8211; ja!<\/p>\n<p>Wir sparen schon lange und wir werden weiter ganz hart sparen &#8211; auch das!<\/p>\n<p>Wir werden jeden Euro nicht zweimal, sondern dreimal umdrehen &#8211; versprochen.<\/p>\n<p>Aber wir werden uns entschieden wehren, wenn unser Oberhausen zu einem Fall f\u00fcr die Abrissbirne gemacht werden soll.<\/p>\n<p>Unsere Schulden haben stahlharte und kohlenschwarze Gr\u00fcnde, die Jahrzehnte zur\u00fcckliegen.<\/p>\n<p>Es ist eben nicht so, dass der Markt die Dinge schon regelt.<\/p>\n<p>Das Gegenteil ist richtig!<\/p>\n<p>Das f\u00fchren die weltweiten wirtschaftlichen Turbulenzen der vergangenen Wochen auch jenen vor Augen, deren neoliberales Gedankengut den Blick auf die Realit\u00e4t verstellt.<\/p>\n<p>Auf dem Markt wird immer nur um das Goldene Kalb des Profits getanzt.<\/p>\n<p>Zynisch und verachtend ist ein Markt, der sich nicht um die Menschen k\u00fcmmert.<\/p>\n<p>Vielleicht hilft es ja, wenn wir einfach die Ortsschilder &#8222;Stadt Oberhausen&#8220; gegen Schilder mit der Aufschrift &#8222;Bank Oberhausen&#8220; tauschen, dann wird uns sofort und umfassend geholfen. Dann sind wir in einer Woche unsere Schulden los &#8211; sp\u00e4testens.<\/p>\n<p>Denn: F\u00fcr Vieles ist genug Geld da.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Rettung der West LB.<br \/>\nF\u00fcr die Rettung von Hypo &#8211; Real Estate.<br \/>\nF\u00fcr die Rettung der KfW.<br \/>\nF\u00fcr die St\u00fctzung der IKB.<\/p>\n<p>Selbst f\u00fcr die \u00dcberweisung an Lehmann Brothers. &#8211; Als die l\u00e4ngst pleite waren.<\/p>\n<p>Jetzt soll es sogar Steuererleichterungen f\u00fcr PS-starke Spritfresser geben, weil die Autoindustrie nach f\u00fcnf fetten Jahren seit ein paar Wochen die Kaufzur\u00fcckhaltung der verunsicherten Verbraucher sp\u00fcrt.<\/p>\n<p>Geld f\u00fcr Geld wird schnellstens aufgetrieben, aber wo bleibt das Geld f\u00fcr die Menschen?<\/p>\n<p>Wo bleibt das Geld f\u00fcr St\u00e4dte in Not?<\/p>\n<p>Wo bleibt das Geld f\u00fcr die Zukunft unserer Kinder?<\/p>\n<p>Ich werde alles tun, wir m\u00fcssen gemeinsam alles tun, damit unser Oberhausen weiter eine lebenswerte Zukunft hat!<\/p>\n<p>Und ich sage euch liebe Genossinnen und Genossen, das wird hart &#8211; das wird sehr hart.<\/p>\n<p>Wir m\u00fcssen mit allen Mitteln und auf allen Ebenen mit Ausdauer k\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>Das werden wir!<\/p>\n<p>Darauf k\u00f6nnen sich die Kommunalaufsicht und Ministerpr\u00e4sident R\u00fcttgers verlassen.<\/p>\n<p>Darauf k\u00f6nnen sich erst recht die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Oberhausen verlassen!<\/p>\n<p>Wir lassen Oberhausen nicht kaputt sparen!<\/p>\n<p>F\u00fcr uns Sozialdemokraten steht immer der Mensch im Mittelpunkt.<\/p>\n<p>Das ist gelebte Solidarit\u00e4t seit 145 Jahren.<\/p>\n<p>Keine Partei hat darin mehr Erfahrung, mehr Glaubw\u00fcrdigkeit und mehr Erfolge als wir.<\/p>\n<p>Wir sind die Partei der gelebten Zusammengeh\u00f6rigkeit!<\/p>\n<p>Das ist auch unser Programm, das ist auch mein Programm f\u00fcr die Zukunft.<\/p>\n<p>Wohin die uns\u00e4gliche Parole &#8222;Privat vor Staat&#8220; f\u00fchrt, das bekommen wir gerade dramatisch vorgef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Wohin es f\u00fchrt, wenn es nicht mehr um die Menschen, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger geht, das erleben wir t\u00e4glich in den Horrormeldungen der Medien.<\/p>\n<p>Schluss damit!<\/p>\n<p>Wir fordern Bund und Land auf:<\/p>\n<p>Setzt endlich die Finanznot der Kommunen ganz oben auf eure Tagesordnungen.<\/p>\n<p>Besch\u00e4ftigt euch endlich mit einer gerechten Verteilung des Solidarfonds.<\/p>\n<p>Macht Schluss mit einer einseitigen, ungerechten Aufteilung nach Himmelsrichtungen.<\/p>\n<p>Richtet sie nach Bed\u00fcrftigkeit aus.<\/p>\n<p>Helft endlich nachdr\u00fccklich durch einen Altschulden-Solidarfond, damit die Ruhrgebiets St\u00e4dte eine Chance haben aus ihrer Schuldenfalle herauszukommen und nicht weiter von der Abw\u00e4rtsspirale der Kreditzinsen in den Abgrund gerissen werden.<\/p>\n<p>Wir Sozialdemokraten sind stolz darauf, seit Jahrzehnten eine Politik in Oberhausen zu machen, die den Mensch und nicht den Markt in den Mittelpunkt stellt.<\/p>\n<p>Die Oberhausener SPD ist nicht blo\u00df eine Partei, die Oberhausener SPD ist eine soziale Bewegung.<\/p>\n<p>Wir sind das politische Kraftwerk unserer Stadt.<\/p>\n<p>F\u00fcr uns, liebe Genossinnen und Genossen, sind die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Partner, die wir sehr ernst nehmen.<\/p>\n<p>Partner, deren Wohl wir an erster Stelle im Auge haben.<\/p>\n<p>Wir leben diese Partnerschaft.<\/p>\n<p>In zahlreichen B\u00fcrgerveranstaltungen haben wir unsere Pl\u00e4ne zu den brennenden Themen vorgestellt.<\/p>\n<p>Viele Oberhausenerinnen und Oberhausener haben mitgearbeitet, mitgestaltet und mit entschieden.<\/p>\n<p>Wir stehen dabei in gutem (bestem) Einvernehmen mit vielen Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft.<\/p>\n<p>Wir leben eine intensive Partnerschaft mit der Oberhausener Wirtschaft.<\/p>\n<p>Kreishandwerksmeister J\u00f6rg Bischof hat im Rat dargestellt, was konkret passiert, wenn das D\u00fcsseldorfer Diktat umgesetzt werden m\u00fcsste.<\/p>\n<p>Das Handwerk, alle Meister und Gesellen leben mit und gut von Stadt und ihren T\u00f6chtern.<\/p>\n<p>Damit w\u00e4re es dann vorbei.<\/p>\n<p>Neben unseren renommierten Gro\u00dfunternehmen Babcock, MAN und OXEA geht es bei Neuansiedlungen vor allem um klein- und mittelst\u00e4ndische Unternehmen.<\/p>\n<p>Sie sind mit ihren Arbeits- und Ausbildungspl\u00e4tzen unverzichtbar f\u00fcr die Oberhausenerinnen und Oberhausener.<\/p>\n<p>Wir leben eine intensive Partnerschaft mit den Wohlfahrtsverb\u00e4nden.<\/p>\n<p>AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Parit\u00e4tischer Wohlfahrtsverband und alle Selbsthilfeinitiativen sind unser mitmenschlicher Reichtum. Diesen Schatz h\u00fcten wir.<\/p>\n<p>Das ist unsere Anlagestrategie. Unsere Maximierung zielt auf Solidarit\u00e4t nicht auf Profit.<\/p>\n<p>Wir Oberhausener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten investieren in das soziale Kapital und in das soziale Klima.<\/p>\n<p>Unsere Partnerschaft mit den Wohlfahrtsverb\u00e4nden ist eine Investition in die Hilfe zur Selbsthilfe f\u00fcr unsere Stadt.<\/p>\n<p>Insbesondere f\u00fcr die Teile unserer Gesellschaft, die unsere Unterst\u00fctzung ganz ausdr\u00fccklich brauchen.<\/p>\n<p>F\u00fcr sich, f\u00fcr ihre Kinder, f\u00fcr unsere Zukunft.<\/p>\n<p>Es ist gute sozialdemokratische Tradition, Partnerschaft f\u00fcr eine solidarische Gesellschaft zu gestalten.<\/p>\n<p>Das ist unser unverwechselbares Versprechen an die Oberhausener B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger.<\/p>\n<p>Das macht uns keiner nach!<\/p>\n<p>Wir leben eine intensive Partnerschaft mit den Kirchen.<\/p>\n<p>Bei uns wird \u00d6kumene nicht nur zwischen den beiden gro\u00dfen christlichen Kirchen gelebt, wir sind in diese Zusammenarbeit eng eingebunden.<\/p>\n<p>Bei uns gibt es keine Hirtenbriefe gegen sozialdemokratische Politik.<\/p>\n<p>Wir leben eine intensive Partnerschaft mit der Kultur. Oberhausen ist seit langem Kulturhauptstadt.<\/p>\n<p>Unser kulturelles Mosaik setzt sich zusammen aus kultureller Bildung in Mal- und Musikschule, aus Gedenkhalle, Kurzfilmtagen und Theater, aus gro\u00dfst\u00e4dtischer Soziokulturszene, aus Traditionspflege durch Gesang und Karneval, aus aufgekl\u00e4rter Heimatliebe durch aktive Sozialgeschichte, aus VHS und Bibliotheken mit unverzichtbarem Bildungsangebot.<\/p>\n<p>Wir leben eine intensive Partnerschaft mit 50.000 Sportlerinnen und Sportlern in Oberhausen. Dir Jupp und dem Stadtsportbund und dir Wolfgang mit dem F\u00f6rderverein Leistungssport daf\u00fcr herzlichen Dank.<\/p>\n<p>Wie eng der Schulterschluss aller ist, das hat die Sondersitzung des Rates zum Haushaltssicherungskonzept vom 19. September bewiesen.<\/p>\n<p>Die Vertreterinnen und die Vertreter der gesellschaftlichen Gruppen haben ebenso eindrucksvoll wie dramatisch beschrieben, was passiert, wenn das D\u00fcsseldorfer Spardiktat nicht vom Tisch kommt.<\/p>\n<p>Dann werden blitzschnell aus heute noch freiwilligen Aufgaben schon morgen teure Pflichtausgaben.<\/p>\n<p>Das ist der Weg, den wir nicht gehen wollen, weil es eindeutig der falsche Weg ist.<\/p>\n<p>Unser Wir-Gef\u00fchl zeigt sich in dieser Krise auch ganz praktisch.<\/p>\n<p>Ich habe zu einem Runden Tisch eingeladen.<\/p>\n<p>Da sitzen Politik Wirtschaft Wohlfahrtsverb\u00e4nde Kirchen, Kultur, Sport und Gewerkschaften eng zusammen und beraten konkrete Schritte.<\/p>\n<p>Schritte, wie wir optimal sparen und dennoch Oberhausen maximale Zukunftschancen erhalten.<\/p>\n<p>Das ist ein starkes, ein sichtbares Zeichen f\u00fcr Aktivit\u00e4t, f\u00fcr Kampf und f\u00fcr Einsatz.<\/p>\n<p>Wir stellen uns,<br \/>\nwir handeln,<br \/>\nwir ducken uns nicht weg.<\/p>\n<p>Wir sehen nicht tatenlos zu, wie in D\u00fcsseldorf unsere Oberhausener Zukunft verzockt wird durch unsinnige Auflagen und Beschr\u00e4nkungen, die uns jeden Handlungsspielraum nehmen &#8211; liebe Genossinnen und Genossen.<\/p>\n<p>Wir fordern Dialog statt Diktat!<\/p>\n<p>Mein Angebot, unser Angebot steht:<\/p>\n<ol>\n<li>Ich f\u00fchle mich gebunden an die Verabredung mit dem Regierungspr\u00e4sidenten aus dem vergangenen Dezember, den Fehlbetrag von 50 Millionen mittelfristig einzusparen. An der Sinnhaftigkeit dieses Betrages hat auch die Er\u00f6ffnungsbilanz zum 1.1.2008 nichts ge\u00e4ndert, auch wenn sie ein negatives Eigenkapital von 282 Mio. Euro ausweist. Die formale Bilanzaufstellung hat keinen Einfluss auf das Verh\u00e4ltnis von Verm\u00f6gen und Schulden.<\/li>\n<li>Ich bekr\u00e4ftige unsere Zusage, noch nicht untersuchte Bereiche einer Pr\u00fcfung zu unterziehen und weitere Einsparpotenziale zu erschlie\u00dfen. Dabei lassen wir uns gerne durch externe Berater unterst\u00fctzen.<\/li>\n<li>Wir werden uns intensiv mit anderen Kommunen austauschen, mit dem Ziel effiziente Leistungen in allen Bereichen zu erbringen.<\/li>\n<li>Wir werden ein neues HSK mit dem Haushalt 2009 erstellen, um einen m\u00f6glichst fr\u00fchen Gesamtausgleich zu erreichen.<\/li>\n<li>Wir werden des gesamten HSK wie zugesagt in einem umfassenden Controllingverfahren mit der Kommunalaufsicht abstimmen.<\/li>\n<li>Wir reklamieren einen fairen Umgang mit uns und keine bedrohenden Einschnitte, die am Ende das Aus f\u00fcr unsere Stadt und ihre B\u00fcrger bedeuten w\u00fcrden.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Wir wollen nichts geschenkt, aber wir brauchen in der jetzigen Situation die Hilfe von Bund und Land.<\/p>\n<p>\u00dcber die notwendige Haushaltskonsolidierung wird scheinbar alles andere verdr\u00e4ngt.<\/p>\n<p>V\u00f6llig zu Unrecht.<\/p>\n<p>Wir haben aus den Jahren meiner Amtszeit viel Positives zu berichten.<\/p>\n<p>Ich nenne den Sektor Wirtschaft und Arbeit.<\/p>\n<p>Seit drei Jahren fahren wir bei den Gewerbesteuereinnahmen immer neue Rekorde ein.<\/p>\n<p>Das ist auch der guten Konjunktur der letzten Jahre zu danken.<\/p>\n<p>Das war aber auch ein hartes St\u00fcck t\u00e4glicher Arbeit vor Ort.<\/p>\n<p>Es ist der Lohn unserer erfolgreichen Bem\u00fchungen um ein neues wirtschaftliches Fundament f\u00fcr Oberhausen.<\/p>\n<p>Wir konnten im Verlauf meiner Amtszeit unsere Arbeitslosen-Bilanz \u00fcberdurchschnittlich verbessern.<\/p>\n<p>Anfang 2005 wurde die Arbeitslosenstatistik bundesweit umgestellt.<\/p>\n<p>Darum lohnt sich ein Blick zur\u00fcck in den Herbst 2005: Da hatten wir in Oberhausen 15 Prozent Arbeitslosigkeit, das waren 15.300 Menschen. Heute sind es 12.600 Menschen oder 11,4 Prozent.<\/p>\n<p>In meiner Amtszeit sind in Oberhausen durch gemeinsame Arbeit etwa 2.000 neue Arbeitspl\u00e4tze entstanden.<\/p>\n<p>Ich will, dass wir so schnell wie m\u00f6glich bei einer einstelligen Arbeitslosenquote landen.<\/p>\n<p>Das muss unser gemeinsames Ziel f\u00fcr die n\u00e4chste Legislaturperiode sein.<\/p>\n<p>Lasst mich einige weitere Erfolge in Erinnerung rufen:<\/p>\n<p>Wir haben &#8211; unter anderem &#8211;<\/p>\n<ul>\n<li>das Ebertbad saniert<\/li>\n<li>den Konkurs des TZU abgewendet,<\/li>\n<li>beim Metronom Theater aus einer unendlichen, eine Erfolgsgeschichte gemacht,<\/li>\n<li>die Intendanz unseres Stadttheaters mit Peter Carp und die Leitung der Galerie mit Frau Dr. Vogt engagiert und zukunftsorientiert neu besetzt,<\/li>\n<li>den Vertrag mit der Ludwig Galerie Schloss Oberhausen um 10 Jahre verl\u00e4ngert,<\/li>\n<li>die Moltkeschule erhalten,<\/li>\n<li>an der Marina Grundst\u00fccke gesichert, entwickelt und bebaut,<\/li>\n<li>das Hallenbad Oberhausen er\u00f6ffnet und die Fundamente des neuen Familienbades gegossen,<\/li>\n<li>die Erweiterung des CentrO vor dem Bundesverwaltungsgericht erstritten, &#8211; jetzt wird gebaut,<\/li>\n<li>den Sitz der Ruhrgebiets-Touristik nach Oberhausen geholt, wo der touristische Motor der Region brummt,<\/li>\n<li>Sporthallen saniert und Kunstrasenpl\u00e4tze eingeweiht,<\/li>\n<li>Sterkrader Tor entwickelt und gebaut.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das alles und mehr haben wir unter denkbar schlechten Voraussetzungen erreicht.<\/p>\n<p>Jetzt rede ich ausnahmsweise nicht vom Geld.<\/p>\n<p>Jetzt rede ich von der Landesregierung.<\/p>\n<p>Wir in Oberhausen kennen &#8211; besser als alle Anderen &#8211; den Unterschied zwischen den sozialdemokratischen Landesregierungen von Johannes Rau, Wolfgang Clement und Peer Steinbr\u00fcck im Vergleich zur Regierung R\u00fcttgers.<\/p>\n<p>Vor zehn und zwanzig Jahren waren die Landesregierungen Helfer zur Selbsthilfe an unserer Seite und nicht Gegner der kommunalen Selbstverwaltung<\/p>\n<p>Denn mit dem Regierungswechsel in D\u00fcsseldorf 2005 war zugleich eine Kampfansage an Oberhausen verbunden.<\/p>\n<p>Angefangen hat das ganze mit der Ablehnung von O.VISION.<\/p>\n<p>Ich hatte dieses hervorragende Projekt mit einer \u00fcberarbeiteten Konzeption inhaltlich und finanziell auf eine grundsolide Basis gestellt.<\/p>\n<p>O.VISION war deshalb:<\/p>\n<ol>\n<li>ausgereift,<\/li>\n<li>entscheidungsreif und<\/li>\n<li>umsetzungsreif.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Heute lobt die Landesregierung den Gesundheitscampus aus. Der k\u00f6nnte bei uns schon l\u00e4ngst in Bau sein!<\/p>\n<p>Schon damals haben sich Finanzminister Helmut Linssen und die schwarz-gelbe Landesregierung in \u00f6ffentlicher Sitzung des Finanzausschusses selbst entlarvt.<\/p>\n<p>Zitat: <i>&#8222;O-Vision ist ein Schei\u00df-Projekt.&#8220;<\/i><\/p>\n<p>Diese Haltung der R\u00fcttgers Regierung hat nicht nur ein zukunftstr\u00e4chtiges Projekt zerst\u00f6rt, sie hat zugleich zu einer Fl\u00e4chenblockade auf dem Feld der Neuen Mitte Teil II gef\u00fchrt und dazu noch Millionen F\u00f6rdergelder aus Br\u00fcssel zunichte gemacht.<\/p>\n<p>So ist mit fast allen F\u00f6rderantr\u00e4gen, die wir gestellt haben, seitens Schwarz-Gelb umgegangen worden.<\/p>\n<p>Besonders schmerzlich ist: Die Oberhausener Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf &#8211; Lirich und die Innenstadt von Alt-Oberhausen &#8211; sind von den F\u00f6rdert\u00f6pfen des Landes abgeschnitten.<\/p>\n<p>Diese wenigen Beispiele unterstreichen: Diese Landesregierung hat gegen uns nicht nur die aktuellen finanziellen Vorbehalte, nein, auch parteipolitische.<\/p>\n<p>Der Gipfel w\u00e4re, wenn wir als einzige Kommune keine F\u00f6rderung im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010 bek\u00e4men.<\/p>\n<p>Das w\u00e4re ein Skandal besonderer G\u00fcte!<\/p>\n<p>Es wird nat\u00fcrlich anders dargestellt, aber es geht im Endeffekt gezielt gegen Oberhausen, gegen die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger dieser Stadt.<\/p>\n<p>Es geht stets um unsere Zukunftsf\u00e4higkeit, es geht um unsere Zukunftsperspektiven!<\/p>\n<p>Die lassen wir uns von niemandem zunichte machen, liebe Genossinnen und Genossen!<\/p>\n<p>Dieser Koalition der Unvernunft setze ich ein, setze ich mein kommunalpolitisches ABC entgegen.<\/p>\n<p>A steht f\u00fcr Arbeit.<br \/>\nB steht f\u00fcr Bildung.<br \/>\nC steht f\u00fcr Chancengleichheit.<\/p>\n<p>Ich habe die Wirtschaftsf\u00f6rderung vor zwei Jahren neu aufgestellt. Die leistet hervorragende Arbeit f\u00fcr den attraktiven Wirtschaftsstandort Oberhausen. 2.000 neue Arbeitspl\u00e4tze sind daf\u00fcr ein eindeutiger Beweis.<\/p>\n<p>Es hat noch zu keiner Zeit in Oberhausen eine so intensive Bestandspflege der bei uns ans\u00e4ssigen Unternehmen gegeben, so viele Firmenbesuche unterschiedlicher Gr\u00f6\u00dfenordnungen und so intensive Kontakte zu Vorst\u00e4nden, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen und Betriebsr\u00e4ten.<\/p>\n<p>F\u00fcr mich bedeutet A in den kommenden vier Jahren: Weiterk\u00e4mpfen f\u00fcr jeden Arbeits- und jeden Ausbildungsplatz<\/p>\n<p>Dazu werde ich:<\/p>\n<ol>\n<li>mich ausdr\u00fccklich auch f\u00fcr die Ausbildung bei der Stadtverwaltung und ihren T\u00f6chtern einsetzen.<\/li>\n<li>Die Ansiedlung neuer Arbeitspl\u00e4tze &#8211; wie bei Thyssen-Krupp-Logistik mit 400 Stellen und bei industrienahen Dienstleistungen &#8211; forcieren.<\/li>\n<li>Die Bestandspflege der \u00f6rtlichen Unternehmen weiter intensivierten u. a. durch die erfolgreiche Qualifizierungsoffensive Forum Q, die den akuten Fachkr\u00e4ftebedarf in den Schl\u00fcsselbranchen Schwei\u00dfen und Zerspanen decken kann.<\/li>\n<li>Noch st\u00e4rker auf Entwicklung der Stahlwerksfl\u00e4che durch den irischen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer dr\u00e4ngen. Wir haben die rechtlichen Voraussetzungen mit dem Bebauungsplan geschaffen.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Aus Verantwortung gegen\u00fcber allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern stehe ich heute hier in bester sozialdemokratischer Tradition daf\u00fcr, alle die Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, damit gute und menschenw\u00fcrdige Arbeit f\u00fcr so viele wie es nur irgend geht in Oberhausen erhalten und geschaffen werden &#8211; trotz des scharfen globalen Wettbewerbs.<\/p>\n<p>\u00dcber Oberhausen hinaus waren die wirtschaftlichen Zukunftschancen des Ruhrgebiets f\u00fcr mich das Motiv, mich als einziger Oberb\u00fcrgermeister im Wirtschaftsausschuss des RVR zu engagieren &#8211; dort den Vorsitz zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n<p>Das gleiche gilt f\u00fcr meinen Aufsichtsratsvorsitz in der Wirtschaftsf\u00f6rderung der metropoleruhr.<\/p>\n<p>Mit einem Zitat unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft komme ich zu meinem B wie Bildung.<\/p>\n<p>Bei einem Interview am vergangenen Mittwoch hat sie zum Thema Bildung gesagt:<\/p>\n<p>Zitat:<\/p>\n<p><i>&#8222;Wir k\u00f6nnen es uns nicht leisten auch nur einen Kopf zu verlieren.&#8220;<\/i><\/p>\n<p>Deshalb muss gelten: die beste Bildung ist unser bester Rohstoff.<\/p>\n<p>Bildung beginnt nicht erst in der Schule.<\/p>\n<p>Bildung beginnt bei den Kleinsten, lange bevor sie in die Schule kommen.<\/p>\n<p>Bildung und Lernen h\u00f6ren auch nach der Schule nicht auf &#8211; das muss f\u00fcr Alle gelten.<\/p>\n<p>Lebenslanges Lernen ist kein hohles Schlagwort.<\/p>\n<p>Lebenslanges Lernen ist die Herausforderung f\u00fcr heute und f\u00fcr die Zukunft.<\/p>\n<p>Und nicht zuletzt deshalb haben wir das ZAQ.<\/p>\n<p>Mit ZAQ sind wir so auf Zack, dass die Jugendarbeitslosigkeit und nicht die Jugend verdr\u00e4ngt wird.<\/p>\n<p>Die VHS, Arbeit und Leben sind auch deshalb keine freiwilligen Sparschweine sondern soziale und wirtschaftliche Pflicht, liebe Genossinnen und Genossen.<\/p>\n<p>Wer auf dem Gebiet der Bildung heute schl\u00e4ft, kann morgen liegen bleiben!<\/p>\n<p>Wer bei der Bildung heute den Rotstift ansetzt, f\u00fcr den springt die Lebensampel bald auf Rot!<\/p>\n<p>Wenn es um unsere Kinder geht, dann geht es immer um die Zukunft unserer Gesellschaft, um die Zukunft unserer Oberhausener Stadtgesellschaft.<\/p>\n<p>F\u00fcr mich bedeutet C: Chancengleichheit f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in unserer Stadt.<\/p>\n<p>Wir werden:<\/p>\n<ol>\n<li>die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen in unserer Stadt auch in Zukunft sichern.<\/li>\n<li>Die Integration von ausl\u00e4ndischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern aus 134 Nationen aktiv vorantreiben.<\/li>\n<li>Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch familienfreundliche Unternehmen und bedarfsgerechte Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Schulen weiter verbessern.<\/li>\n<li>Es nicht zulassen, dass die Oberhausenerinnen und Oberhausener in ihrer Stadt schlechter Lebensbedingungen vorfinden, als die Menschen in Gemeinden ohne die Schuldenmisere des Strukturwandels.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Chancengleichheit hei\u00dft nicht nur direkte F\u00f6rderung benachteiligter Menschen.<br \/>\n? Chancengleichheit hei\u00dft auch oder gerade die Bedingungen und Erscheinungen im Wohn- und Lebensumfeld zu ver\u00e4ndern,<br \/>\n? hei\u00dft Hilfe zur Selbsthilfe.<\/p>\n<p>Chancengleichheit schlie\u00dft gerade im demografischen Wandel die \u00e4lteren Generationen ausdr\u00fccklich mit ein.<\/p>\n<p>Mit einen integrierten Stadtentwicklungskonzept wollen wir auch weiter trotz geringerer Ressourcen eine soziale Kommunalpolitik betreiben.<\/p>\n<p>Ihr alle kennt mich lange genug, um zu wissen, dass ich mich von einem Vierklang leiten lasse:<\/p>\n<p>Der besteht aus<br \/>\nzuh\u00f6ren,<br \/>\nnachdenken,<br \/>\ngewichten<br \/>\nund entscheiden.<\/p>\n<p>Diese Eigenschaften habe ich in meiner 29-j\u00e4hrigen kommunalpolitischen Erfahrung entwickelt und kultiviert.<\/p>\n<p>Sie sind auch die Grundlage meines Erfolges als Oberb\u00fcrgermeister.<\/p>\n<p>In den Titeln B\u00fcrger- und Oberb\u00fcrgermeister steckt das Wort B\u00fcrger.<\/p>\n<p>Das schreibe ich gro\u00df.<\/p>\n<p>B\u00fcrgermitwirkung ist f\u00fcr mich keine Bedrohung, sondern eine Chance, die ich genutzt habe, die ich nutzen werde.<\/p>\n<p>Wir Sozialdemokraten, und ich als Oberb\u00fcrgermeister, f\u00fchlen uns den Menschen in Oberhausen nicht nur verpflichtet, nein &#8211; wir haben uns verpflichtet, die Menschen bei unseren politischen Entscheidungen mit zu nehmen &#8211; und das haben wir getan.<\/p>\n<p>Als Beispiele nenne ich die Stadtentwicklung, die Haushaltskonsolidierung und das B\u00e4derkonzept.<\/p>\n<p>Dieses Miteinander wird mir in der augenblicklich \u00e4u\u00dferst schwierigen Situation positiv widergespiegelt.<\/p>\n<p>Mich haben in den letzten Tagen viele Menschen aus unterschiedlichsten Bereichen angesprochen, mir Erfolg gew\u00fcnscht und dar\u00fcber hinaus ihre Mithilfe angeboten.<\/p>\n<p>Das hilft, das tut gut, das gibt Kraft.<\/p>\n<p>Und das best\u00e4rkt mich als Oberb\u00fcrgermeister in meinem eigenen Stil.<\/p>\n<p>Den vertrete ich selbstbewusst nach Au\u00dfen und nach Innen.<\/p>\n<p>Alle Ausf\u00fchrungen auf einen Nenner gebracht hei\u00dft, liebe Genossinnen und Genossen:<\/p>\n<p>Bei den Kommunalwahlen im n\u00e4chsten Jahr wollen wir erneut alle Wahlkreise gewinnen.<\/p>\n<p>Bei den Kommunalwahlen im n\u00e4chsten Jahr stellt die SPD wieder den Oberb\u00fcrgermeister in Oberhausen an der Spitze eines Rates mit sozialdemokratischer Mehrheit.<\/p>\n<p>Das sind klare Ziele.<\/p>\n<p>Das sind hohe Ziele.<\/p>\n<p>Wir, liebe Genossinnen und Genossen, schaffen das!<\/p>\n<p>Wir haben durch 50 Jahre Leistung f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger \u00fcberzeugt.<\/p>\n<p>Wir werden um jeden W\u00e4hler k\u00e4mpfen!<\/p>\n<p>Wir werden um jede Stimme k\u00e4mpfen!<\/p>\n<p>Ich bitte um euer Vertrauen.<\/p>\n<p>F\u00fcr mich.<\/p>\n<p>F\u00fcr Oberhausen und seine Menschen.<\/p>\n<p>Ich danke Euch.<\/p>\n<p>Gl\u00fcck auf!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit dem Traumergebnis von 98,71 Prozent haben die Oberhausener Sozialdemokraten am Montag abend Klaus Wehling zu ihrem Spitzenkandidaten f\u00fcr die Kommunalwahl 2009 nominiert. 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