{"id":6591,"date":"2019-11-14T19:00:15","date_gmt":"2019-11-14T18:00:15","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=6591"},"modified":"2019-11-18T19:07:05","modified_gmt":"2019-11-18T18:07:05","slug":"mdb-dirk-voepel-freut-sich-ueber-weitgehende-soli-abschaffung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2019\/11\/14\/mdb-dirk-voepel-freut-sich-ueber-weitgehende-soli-abschaffung\/","title":{"rendered":"MdB Dirk V\u00f6pel freut sich \u00fcber weitgehende Soli-Abschaffung"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Der Bundestag hat heute das Gesetz zur R\u00fcckf\u00fchrung des Solidarit\u00e4tszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit h\u00e4lt die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidarit\u00e4tszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt f\u00fcr rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft.<\/p>\n

Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zuk\u00fcnftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.<\/p>\n

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir st\u00e4rken damit die Friseurin genauso wie den Dachdecker oder die B\u00e4cker-Meisterin. Wir entlasten die Polizistin, den Busfahrer oder die Lehrerin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter \u2013 in voller H\u00f6he sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Gerade aber Familien und Menschen mit geringeren und mittleren Einkommen bleibt bald mehr auf dem Konto. Das war uns als SPD besonders wichtig, denn h\u00f6here Nettoeinkommen st\u00e4rken die Kaufkraft und st\u00e4rken die Binnenkonjunktur insgesamt“, freut sich Dirk V\u00f6pel, SPD-Bundestagsabgeordneter f\u00fcr Oberhausen und Dinslaken, \u00fcber den Gesetzesbeschluss.<\/p>\n

„Nehmen wir beispielsweise ein Ehepaar, sie ist Krankenpflegerin mit einem Jahresbruttolohn von 40.800 Euro und er ist angestellter Maurer mit einem Jahresbruttolohn von 33.600 Euro, ohne Kinder. Die beiden zahlen nach derzeitiger Rechtslage den Solidarit\u00e4tszuschlag in H\u00f6he von 565 Euro j\u00e4hrlich, zuk\u00fcnftig entf\u00e4llt der Solidarit\u00e4tszuschlag vollst\u00e4ndig f\u00fcr diese Familie.<\/p>\n

Oder nehmen wir den alleinstehenden Erzieher ohne Kinder mit einem Jahresbruttolohn von 31.500 Euro. Bisher zahlt er 202 Euro Soli pro Jahr, zuk\u00fcnftig zahlt er keinen Cent mehr.<\/p>\n

„Nicht nur f\u00fcr die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entf\u00e4llt der Zuschlag. Auch viele Selbst\u00e4ndige und Gewerbetreibende zahlen ihn k\u00fcnftig nicht mehr. Das setzt Anreize f\u00fcr Investitionen und neue Arbeitspl\u00e4tze. Das Gesetz ist deshalb nicht nur sozial gerecht sondern auch wirtschaftlich sinnvoll“, erg\u00e4nzt Dirk V\u00f6pel.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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