{"id":675,"date":"2009-02-26T17:00:00","date_gmt":"2009-02-26T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=675"},"modified":"2017-05-14T14:35:37","modified_gmt":"2017-05-14T12:35:37","slug":"oberhausener-schulen-duerfen-beim-ganztag-nicht-leer-ausgehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2009\/02\/26\/oberhausener-schulen-duerfen-beim-ganztag-nicht-leer-ausgehen\/","title":{"rendered":"Oberhausener Schulen d\u00fcrfen beim Ganztag nicht leer ausgehen"},"content":{"rendered":"
\"Stefan<\/a>

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion<\/p><\/div>\n

Als „vollkommen unzureichend“ bewertet der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit die H\u00f6he der F\u00f6rdermittel, die die Landesregierung f\u00fcr den Ausbau von sieben Oberhausener Ganztagsschulen zur Verf\u00fcgung stellt. Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion soll sich nun der Schulausschuss in seiner n\u00e4chsten Sitzung am 26. M\u00e4rz mit diesem Thema besch\u00e4ftigen.<\/p>\n

100.000 Euro je Schule hatte die Landesregierung der Stadt im Rahmen des sogenannten 1000-Schulen-Programms f\u00fcr den Ausbau des Ganztagsunterrichts an sieben Oberhausener Schulen zugesagt. Statt der in Aussicht gestellten 700.000 Euro bewilligte das Land nun aber lediglich Mittel in H\u00f6he von 560.000 Euro. Damit steht f\u00fcr alle sieben Schulen zusammen gerade einmal die H\u00e4lfte jener Summe zur Verf\u00fcgung, die die rot-gr\u00fcne Bundesregierung seinerzeit in ihrem Investitionsprogramm zum Ausbau des Ganztagsunterrichts f\u00fcr nur eine einzige Hauptschule vorgesehen hat.<\/p>\n

„Die Landeregierung stiehlt sich damit aus ihrer Verantwortung f\u00fcr den Ausbau der Ganztagsschulen und benachteiligt die betroffenen Schulen massiv gegen\u00fcber den bereits ausgebauten Schulen“, so der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer. Die Stadt werde vor die Wahl gestellt, die Zusch\u00fcsse f\u00fcr alle beteiligten Schulen zu k\u00fcrzen oder eine einzelne Schule ganz aus dem Programm zu streichen.<\/p>\n

Mit Unverst\u00e4ndnis reagierte auch Stefan Zimkeit auf die offenkundige Begeisterung der Oberhausener CDU und ihres Oberb\u00fcrgermeisterkandidaten Dirk Buttler \u00fcber die angek\u00fcndigte Landesf\u00f6rderung. „Alle Fachleute best\u00e4tigen“, so Zimkeit, „dass diese Summe viel zu gering ist, um die dringend ben\u00f6tigten Ausbauma\u00dfnahmen zu finanzieren. Hier h\u00e4tte auch die CDU im Sinne der Oberhausener Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler gegen die K\u00fcrzungen der Landesregierung Stellung beziehen m\u00fcssen.“ Die Schulen in Oberhausen w\u00fcrden damit erheblich benachteiligt gegen\u00fcber den Schulen in jenen St\u00e4dten, die die ausgefallenen F\u00f6rdergelder aus dem st\u00e4dtischen Haushalt aufstocken k\u00f6nnten.<\/p>\n

Der Schulausschuss m\u00fcsse nun kl\u00e4ren, welche konkreten Auswirkungen die K\u00fcrzungen der Landesregierung auf die Schulen habe. Zudem sei nach wie vor unsicher, ob die Kommunalaufsicht der Stadt \u00fcberhaupt die M\u00f6glichkeit einr\u00e4umt, den kommunalen Eigenanteil darzustellen. Sollte dies nicht der Fall sein, k\u00f6nnte Oberhausen noch nicht einmal die genehmigten Mittel in Anspruch nehmen. Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer fordert vor diesem Hintergrund: „Die Oberhausener Schulen d\u00fcrfen beim Ausbau von Ganztagsschulen nicht leer ausgehen!“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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