![\"Wolfgang](\"http:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-content\/uploads\/grosse_broemer_wolfgang.jpg\")
<\/a>Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen<\/p><\/div>\n
Die SPD-Ratsfraktion ist nicht bereit, weitere K\u00fcrzungen bei den so genannten „Freiwilligen Leistungen“ der Stadt hinzunehmen. Dies haben die SPD-Kommunalpolitiker auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen sich mit aller Kraft daf\u00fcr einsetzen, dass alle freiwilligen Aufgaben im selben Umfang wie im vergangenen Jahr erbracht w\u00fcrden. SPD-Fraktions- und Parteichef Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer k\u00fcndigte weiterhin an, dass seine Fraktion auf der n\u00e4chsten Ratssitzung am 30. M\u00e4rz beantragen werde, die von Stadtk\u00e4mmerer Bernd Elsemannn verf\u00fcgte Haushaltssperre aufzuheben.<\/p>\n
Weil die Kommunalaufsicht in D\u00fcsseldorf der Stadt zuletzt alle Freiwilligen Leistungen grunds\u00e4tzlich untersagt hatte, sieht die aktuelle Beschlussvorlage der Verwaltung zum Haushaltssicherungskonzept zahlreiche Etatk\u00fcrzungen in diesem Bereich vor.<\/p>\n
„Die b\u00fcrokratische Unterscheidung der Kommunalaufsicht zwischen pflichtigen und vermeintlich freiwilligen Leistungen der Stadt ist wenig zielf\u00fchrend“, erkl\u00e4rte Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer den Beschluss seiner Fraktion. „Alleiniger Ma\u00dfstab f\u00fcr eine verantwortungsbewu\u00dfte politische Haushaltsplanung kann nur sein, ob eine Ausgabe f\u00fcr Oberhausen und seine Menschen notwendig ist oder nicht.“<\/p>\n
Eine pauschale K\u00fcrzung der so genannten Freiwilligen Leistungen komme einem Kahlschlag der Oberhausener Stadtkultur gleich, so gro\u00dfe Br\u00f6mer weiter. Die SPD-Fraktion werde daher im Rat beantragen, alle Freiwilligen Leistungen der Stadt in gewohntem Umfang weiterzuf\u00fchren.<\/p>\n
Von den aus D\u00fcsseldorf angeordneten K\u00fcrzungen w\u00e4ren weite Teile des st\u00e4dtischen Lebens betroffen. So betrachtet die Kommunalaufsicht unter anderen die Ausgaben der Stadt f\u00fcr die Freiwilligen Feuerwehren, die Soziokulturellen Zentren und die Stadtbibliothek als Freiwillige Leistungen.<\/p>\n
Auch die Sportvereine sind f\u00fcr ihre Arbeit ma\u00dfgeblich auf die finanzielle Unterst\u00fctzung der Stadt im Rahmen von Freiwilligen Leistungen angewiesen. „Die Entscheidung der Fraktion ist ein klares Bekenntnis f\u00fcr die Zukunft des Sports in Oberhausen“, bekr\u00e4ftigte daher Gro\u00dfe Br\u00f6mer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die SPD-Ratsfraktion ist nicht bereit, weitere K\u00fcrzungen bei den so genannten „Freiwilligen Leistungen“ der Stadt hinzunehmen. Dies haben die SPD-Kommunalpolitiker auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen sich… <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"quellen":[],"class_list":["post-682","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/682","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=682"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/682\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=682"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=682"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=682"},{"taxonomy":"quellen","embeddable":true,"href":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/wp-json\/wp\/v2\/quellen?post=682"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}