{"id":6900,"date":"2020-01-24T20:38:54","date_gmt":"2020-01-24T19:38:54","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=6900"},"modified":"2020-01-24T20:38:54","modified_gmt":"2020-01-24T19:38:54","slug":"spd-in-der-innenstadt-will-folgen-der-umwelthilfe-klage-endlich-diskutieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2020\/01\/24\/spd-in-der-innenstadt-will-folgen-der-umwelthilfe-klage-endlich-diskutieren\/","title":{"rendered":"SPD in der Innenstadt will Folgen der Umwelthilfe-Klage endlich diskutieren"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Auf seinem j\u00fcngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt er\u00f6rtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Ma\u00dfnahmen geh\u00f6rt in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Sch\u00fctzenbahn, einer der Hauptverkehrsstra\u00dfen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In D\u00fcsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen.<\/p>\n

„Mit den ersten Entscheidungen der Gerichte wird nun deutlich, wohin die Reise geht. Wir waren uns in Oberhausen einig, dass wir Fahrverbote vermeiden wollen, dies muss unser oberstes Ziel sein. Wir fordern von Oberb\u00fcrgermeister Daniel Schranz, jetzt nicht l\u00e4nger abzuwarten, sondern intelligente Konzepte entwickeln zu lassen. Gerade beim \u00d6PNV brauchen wir mehr Tempo, hier war die Stadt in den letzten Jahren auf der Kriechspur unterwegs“, erkl\u00e4rt der Ortsvereinsvorsitzende Axel J. Scherer.<\/p>\n

Es habe sich gezeigt, dass die Umsetzung von Ma\u00dfnahmen nicht auf die lange Bank geschoben werden kann, sondern z\u00fcgig in Angriff genommen werden m\u00fcsse. Leider wurden hier nach Ansicht der SPD in Mitte Chancen vertan.<\/p>\n

Scherer fordert die Stadtspitze auf, im Hinterzimmer keine Kompromisse zu Lasten der Menschen in der Oberhausener Innenstadt zuzulassen. „Unser Ortsverein w\u00fcnscht sich keine Umweltspur auf der M\u00fclheimer Stra\u00dfe, aber wir k\u00f6nnen nicht ignorieren, dass dieses Thema wohl auf den Tisch kommen wird. Dann aber muss klar sein, dass die Anwohner diese auch nutzen d\u00fcrfen. Die Menschen, die in der Stadtmitte leben, d\u00fcrfen nicht die Verlierer bei einer etwaigen Einigung mit der Umwelthilfe werden“, stellt Scherer klar.<\/p>\n

Der Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita warnte in der Debatte davor, die Verursacher zu vergessen: „Die entstehenden Kosten hat ja nicht die Stadt verursacht. Das waren diejenigen, die beim Diesel betrogen haben. Ich w\u00fcrde mir w\u00fcnschen, dass die Stadt auch mal \u00fcber den St\u00e4dtetag pr\u00fcfen l\u00e4sst, ob wir denen nicht die Rechnung f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen schicken k\u00f6nnen.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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