{"id":6955,"date":"2020-01-31T16:13:24","date_gmt":"2020-01-31T15:13:24","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=6955"},"modified":"2020-02-02T16:22:20","modified_gmt":"2020-02-02T15:22:20","slug":"thomas-kutschaty-beim-kneipengespraech-im-yesterday","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2020\/01\/31\/thomas-kutschaty-beim-kneipengespraech-im-yesterday\/","title":{"rendered":"Thomas Kutschaty beim Kneipengespr\u00e4ch im Yesterday"},"content":{"rendered":"
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Stefan Zimkeit, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion<\/p><\/div>\n

Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Sie hatten ins „Yesterday“ zum Kneipengespr\u00e4ch \u00fcber die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen.<\/p>\n

„Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, rund 50 Prozent der kommunalen Kassenkredite zu \u00fcbernehmen“, so Kutschaty. L\u00e4nder und auch Kommunen m\u00fcssten sich aber auch beteiligen. „Aber die NRW-Landesregierung bewegt sich nicht. Ich finde das fahrl\u00e4ssig \u2013 denn kein Land w\u00fcrde davon so viel profitieren wie Nordrhein-Westfalen“, dr\u00e4ngte Kutschaty auf eine L\u00f6sung in der Altschuldenproblematik.<\/p>\n

Stefan Zimkeit wies darauf hin dass CDU-Oberb\u00fcrgermeister Daniel Schranz ebenfalls f\u00fcr einen Altschuldenfonds eintritt. Er kritisierte Schranz jedoch, gleichzeitig die Forderung nach einer Entlastung der Sozialkosten, f\u00fcr die der Bund verantwortlich ist, unter den Tisch fallen lassen zu wollen. Sonst k\u00f6nne passieren, dass man sich nach einer \u00dcbernahme der Altschulden sofort wieder verschulden m\u00fcsse, wenn Bundesgesetze die Stadt zu hohen sozialen Ausgaben zwingen.<\/p>\n

Auch K\u00e4mmerer Apostolos Tsalastras forderte in der Diskussion ein nachhaltige Entschuldung Oberhausens. „Sonst werden wir nie mehr auf einen gr\u00fcnen Zweig kommen.“ Denn trotz lang andauerndem Wirtschaftswachstum und sinkender Arbeitslosigkeit habe das Ruhrgebiet die Abst\u00e4nde zu anderen Region nicht verringern k\u00f6nnen. Die Revierst\u00e4dte m\u00fcssten endlich in die Lage versetzt werden, ihre Infrastruktur zu verbessern. Solche Investitionen seien viel wichtiger als „Projekte ohne N\u00e4hrwert“, die die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrer Ruhrkonferenz erreichen m\u00f6chte.<\/p>\n

„Nach wie vor h\u00e4ngt Bildung von der Herkunft der Eltern ab, und manchmal auch von der Postleitzahl“, beklagte Thomas Kutschaty die ungleich verteilten Bildungschancen. Von insgesamt 6.000 Schulen in Nordrhein-Westfalen habe die CDU-FDP-Landesregierung 60 zu Talentschulen erkl\u00e4rt. „Was sage ich den Kindern an den anderen Schulen?“, fragte Kutschaty. „Wir brauchen 1.000 Talentschulen“, stellte er fest, denn so viele Schulen bef\u00e4nden sich in Stadtteilen mit schwierigen sozialen Lagen.<\/p>\n

Zimkeit und Kutschaty begr\u00fc\u00dften den vereinbarten Kohlekompromiss. Es sei wichtig, dass es einen klaren Pfad f\u00fcr den Ausstieg gebe. Thomas Kutschaty forderte, dass im Ruhrgebiet stattdessen industrielle Arbeitspl\u00e4tze in anderen Branchen geschaffen werden. Oberhausen sei ein besonders geeigneter Standort f\u00fcr die Wasserstoffwirtschaft, sagte Stefan Zimkeit vor. „Das ist eine gro\u00dfe Entwicklungschance f\u00fcr unsere Stadt“, wies er auf Koopertionsm\u00f6glichkeiten zwischen dem Fraunhofer Umsicht-Institut, MAN Engergy Solutions und weiteren Firmen hin.<\/p>\n

Ex-Oberb\u00fcrgermeister Burkhard Drescher sprach sich in der Diskussion daf\u00fcr aus, im Zuge des Klimaschutzes die Lebensqualit\u00e4t in den Ruhrgebietsst\u00e4dten zu verbessern. Innovation City habe mit zwei Millionen Euro F\u00f6rderung 16 Millionen Privatinvestitionen f\u00fcr den Klimaschutz ausgel\u00f6st, wies er auf das Beispiel Bottrop hin. Er forderte eine sozialdemokratisch gestaltete Energiewende, denn die Gr\u00fcnen s\u00e4\u00dfen nur auf den dar\u00fcberschwebenden Wolken, h\u00e4tten aber keine praktischen Ans\u00e4tze, kritisierte Drescher. „Umweltpolitik ist Sozialpolitik“, stimmte Kutschaty zu. „Wer wohnt denn in den unged\u00e4mmten Dachwohnungen, wer wohnt an den hoch belasteten Durchgangsstra\u00dfen?“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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