{"id":704,"date":"2009-06-22T16:00:00","date_gmt":"2009-06-22T14:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=704"},"modified":"2017-05-16T17:31:21","modified_gmt":"2017-05-16T15:31:21","slug":"spd-zeigt-sich-gut-aufgestellt-fuer-kommunalwahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2009\/06\/22\/spd-zeigt-sich-gut-aufgestellt-fuer-kommunalwahl\/","title":{"rendered":"SPD zeigt sich gut aufgestellt f\u00fcr Kommunalwahl"},"content":{"rendered":"
\"Wolfgang<\/a>

Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW<\/p><\/div>\n

Die Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion in Bremen machte deutlich, dass die Oberhausener SPD inhaltlich, personell und organisatorisch f\u00fcr die Kommunalwahl gut aufgestellt ist. „Unser Ziel ist, bei der Kommunalwahl die Mehrheit zu erreichen und so gemeinsam mit Oberb\u00fcrgermeister Klaus Wehling die Entwicklung unserer Stadt weiter positiv zu gestalten“, erkl\u00e4rte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer. Arbeit, Bildung und Chancen f\u00fcr Oberhausen: Dies waren die wichtigsten Themenschwerpunkte der diesj\u00e4hrigen Klausur. Zu diesen Bereichen diskutierten die Sozialdemokraten die Leistungsbilanz der letzten Jahre, die Perspektiven f\u00fcr die Zukunft und die Umsetzung konkreter Projekte.<\/p>\n

Arbeit<\/b><\/p>\n

Die Arbeitslosigkeit in Oberhausen ist in den letzten Jahren von 15 % auf 13 % gesunken. Ohne die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise s\u00e4he diese Bilanz noch besser aus. „Ziel unserer Wirtschaftsf\u00f6rderung ist und bleibt die Sicherung und Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen“, stellte Oberb\u00fcrgermeister Klaus Wehling hierzu fest.<\/p>\n

Als Erfolg wertet die SPD die Neuordnung der Wirtschaftsf\u00f6rderung. Neben der Vermarktung von Gewerbefl\u00e4chen k\u00fcmmere diese sich jetzt verst\u00e4rkt um die Beratung und Betreuung hiesiger Unternehmen und damit um die Bestandssicherung.<\/p>\n

Klaus Wehling berichtete, dass die st\u00e4dtischen Gewerbefl\u00e4chen wegen der erfolgreichen Vermarktung langsam knapp w\u00fcrden. Um neue Gewerbefl\u00e4chen unter st\u00e4dtischer Steuerung zu erschlie\u00dfen, schl\u00e4gt die SPD einen „revolvierender Fonds“ vor. Durch ihn sollen neue Gewerbefl\u00e4chen erschlossen und dann ver\u00e4u\u00dfert werden. Aus den Einnahmen k\u00f6nnten wiederum neue Gewerbefl\u00e4chen erschlossen werden.<\/p>\n

Zudem will die SPD das ehemalige Werksgasthaus zu einem „Zentrum f\u00fcr Wirtschaftsf\u00f6rderung“ ausbauen, um Unternehmern Unterst\u00fctzung aus einer Hand anbieten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Bildung<\/b><\/p>\n

Trotz knappster Finanzmittel hat sich die Bildungslandschaft in Oberhausen aus Sicht der SPD positiv entwickelt. Der Ausbau von Ganztagsschulen, die Erweiterung des gemeinsamen Unterrichts und die Ausweitung der Schulsozialarbeit seien hier nur einige Beispiele.<\/p>\n

Zuk\u00fcnftig will die SPD einen Schwerpunkt bei der Unterst\u00fctzung benachteiligter Schulen setzen. „Wir wollen Ungleiches auch ungleich behandeln und zuk\u00fcnftig unsere Mittel auf benachteiligte Schulen und Kindertageseinrichtungen konzentrieren“, erl\u00e4utert SPD-Fraktionschef Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer. Damit solle der wachsender sozialen Ungerechtigkeit im Bildungssystem entgegen gewirkt werden.<\/p>\n

Konkret schl\u00e4gt die SPD die Einf\u00fchrung einer Ferienschule vor, in der Kinder aus sozial benachteiligten Familien in den Ferien besonders gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus will die SPD im Rahmen des Konjunkturprogramms ein Fachraumprogramm f\u00fcr Schulen umsetzen und die Schulleitungen durch einen Workshop an der Festlegung der Arbeitsschwerpunkte f\u00fcr das Bildungsb\u00fcro beteiligen.<\/p>\n

Chancen<\/b><\/p>\n

Die Chancen f\u00fcr die Menschen in Oberhausen sind auf Grund der Finanzsituation schlechter in anderen St\u00e4dten. Deshalb fordert die SPD noch einmal eine verbesserte Finanzausstattung f\u00fcr die benachteiligten Kommunen des Ruhrgebiets. Nur mit Hilfe von au\u00dfen, wie etwa durch einen Altschuldenfonds, wie ihn die Landes-SPD vorschl\u00e4gt, kann verhindert werden, dass die Menschen in Oberhausen weiter benachteiligt werden.<\/p>\n

Scharfe Kritik \u00fcbte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Zimkeit in diesem Zusammenhang an Ministerpr\u00e4sident R\u00fcttgers: „Vor einem halben Jahr hat der Oberhausener Runde Tisch den Ministerpr\u00e4sidenten angeschrieben und ihn aufgefordert, der Stadt zu helfen. Bis heute hat es noch nicht einmal eine Antwort gegeben. Dies ist ein Skandal“.<\/p>\n

Um mehr Chancengleichheit vor allem f\u00fcr Kinder zu erreichen, setzt die SPD auf fr\u00fchestm\u00f6gliche F\u00f6rderung. Mit dem Projekt „Kinder im Mittelpunkt“ und dem Ausbau von Betreuungsangeboten f\u00fcr unter Dreij\u00e4hrige wird Familien schon sehr fr\u00fchzeitig ein Angebot zur Unterst\u00fctzung gemacht.<\/p>\n

Ziel der SPD sei es dar\u00fcber hinaus, auch in Oberhausen f\u00fcr das letzte Jahr im Kindergarten keine Beitr\u00e4ge zu erheben. Was in anderen St\u00e4dten gehe, so Stefan Zimkeit, m\u00fcsse auch in Oberhausen gehen. Dies sei eine Frage der Gerechtigkeit.<\/p>\n

In diesen Zusammenhang beschloss die SPD auch, dass die Elternbeitr\u00e4ge f\u00fcr Kindertageseinrichtungen, die wegen Streiks geschlossen waren, zur\u00fcck erstattet werden sollen. „F\u00fcr nicht erbrachte Leistungen sollen die Eltern auch nicht zahlen m\u00fcssen“, so Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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