{"id":742,"date":"2009-12-30T17:00:00","date_gmt":"2009-12-30T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=742"},"modified":"2017-05-16T17:27:18","modified_gmt":"2017-05-16T15:27:18","slug":"liebe-mitbuergerinnen-liebe-mitbuerger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2009\/12\/30\/liebe-mitbuergerinnen-liebe-mitbuerger\/","title":{"rendered":"Liebe Mitb\u00fcrgerinnen, liebe Mitb\u00fcrger,"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>wie kein zweites Ereignis hat die Weltwirtschaftskrise das zur\u00fcckliegende Jahr beherrscht. Nun, zum Beginn des neuen Jahres, k\u00f6nnte der H\u00f6hepunkt der Krise \u00fcberschritten sein. Die prognostizierten Zahlen stimmen zuversichtlich, die Rezession scheint gestoppt. Von einem glimpflichen Verlauf der Krise zu sprechen w\u00e4re dennoch zynisch. Zu viele Menschen haben um ihre R\u00fccklagen und ihre Arbeitspl\u00e4tze gebangt; zu viele haben sie tats\u00e4chlich verloren. Und noch ist unklar, ob der Arbeitsmarkt weiterhin einigerma\u00dfen stabil bleibt. Aber dennoch: Die Krise hat sich bislang deutlich weniger drastisch entwickelt als zun\u00e4chst bef\u00fcrchtet.<\/p>\n

Nur die schnellen und umfassenden Gegenma\u00dfnahmen der Politik haben verhindert, dass es nicht noch weit schlimmer gekommen ist. Auch wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oberhausen haben unseren Beitrag dazu geleistet. Im engen Schulterschluss mit Oberb\u00fcrgermeister Klaus Wehling haben wir das Konjunkturpaket II des Bundes z\u00fcgig in Projekte umgesetzt, die nicht nur dem \u00f6rtlichen Handwerk zugute kommen, sondern auch die Lebensqualit\u00e4t in Oberhausen nachhaltig verbessern. Der Umgang mit der Wirtschaftskrise ist unter dem Strich eine Erfolgsgeschichte. Aber: Der Erfolg ist teuer erkauft. Kurzarbeitergeld, B\u00fcrgschaften und Konjunkturprogramme haben die ohnehin stark gebeutelte Staatskasse mit weiteren Milliardenschulden belastet.<\/p>\n

In Oberhausen werden wir das besonders zu sp\u00fcren bekommen. Noch vor wenigen Monaten sah es so aus, als seien wir mit der Konsolidierung des st\u00e4dtischen Haushalts ein entscheidendes St\u00fcck vorangekommen – dank der niedrigen Zinss\u00e4tze, der Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer und unseres Sparkurses mit sozialem Augenma\u00df. Die Krise hat diese Bem\u00fchungen mit einem Schlag zunichte gemacht. Wir haben nie verschwiegen, was das massive Wegbrechen von Steuereinnahmen und Schl\u00fcsselzuweisungen f\u00fcr Oberhausen bedeuten w\u00fcrde. Nun sind unsere Bef\u00fcrchtungen eingetreten und die unsozialen Steuersenkungen der neuen schwarz-gelben Bundesregierung werden die Lage der Stadt sogar noch weiter versch\u00e4rfen. Vom Land hat Oberhausen in dieser Notlage keine Hilfe zu erwarten. Im Gegenteil: Mit ihren K\u00fcrzungen bei Frauenh\u00e4usern, Obdachlosenzentren und Kinderbetreuung hat die schwarz-gelbe Landesregierung l\u00e4ngst deutlich gemacht, wohin die Reise geht.<\/p>\n

Die St\u00e4dte werden bisher in ihrer Not weitgehend allein gelassen. Not aber, hei\u00dft es, mache zumindest erfinderisch. Und genau das ist es, was wir im kommenden Jahr brauchen: Erfindergeist und Einsatzbereitschaft. Die Schuldenlast unserer Stadt macht es uns oft schwer, gute Ideen in die Tat umzusetzen, aber sie macht es nicht unm\u00f6glich. Der neue Aquapark ist das augenf\u00e4lligste Beispiel daf\u00fcr. Den Geldmangel k\u00f6nnen wir nicht wett machen. Aber wir k\u00f6nnen ihm etwas entgegensetzen, wenn wir uns mehr anstrengen als andere, die besseren Ideen haben und mehr Pioniergeist zeigen. Bequemlichkeit k\u00f6nnen wir uns nicht leisten. Das gilt auch und gerade f\u00fcr uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. F\u00fcr die neue Wahlperiode haben wir uns daher ein ehrgeiziges Programm vorgenommen, das wir gewissenhaft und hartn\u00e4ckig abarbeiten werden:<\/p>\n

Der Umbau von Bert-Brecht-Haus und Saporoshje-Platz, die Einrichtung einer Jugendkunstschule, die weitere Umsetzung des Ganztagsunterrichts an den weiterf\u00fchrenden Schulen, die Fortf\u00fchrung des Sportst\u00e4ttenpakets, die Beteiligung an der Kulturhauptstadt 2010, der Kampf gegen das Ausbildungsverbot: die Liste der vor uns liegenden Aufgaben ist lang.<\/p>\n

Vor allem aber wollen wir uns noch mehr als bisher bem\u00fchen, in Oberhausen ein Klima zu schaffen, in dem gute Vorschl\u00e4ge offen aufgenommen werden und gedeihen k\u00f6nnen. Politik ist keine Einbahnstra\u00dfe. Schon gar nicht Kommunalpolitik. Jeder ist eingeladen mitzumachen, seine Ideen einzubringen und sich einzusetzen. Mit Beharrlichkeit und Kreativit\u00e4t k\u00f6nnen wir die Herausforderungen, die vor uns liegen \u00fcberwinden. Dazu wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam mit unserem Oberb\u00fcrgermeister Klaus Wehling beitragen.<\/p>\n

Ich w\u00fcnsche Ihnen, Ihrer Familie und Angeh\u00f6rigen f\u00fcr das Jahr 2010 Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.<\/p>\n

Ihr Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer
\n– Vorsitzender der Oberhausener SPD –<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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