{"id":748,"date":"2010-02-05T17:00:00","date_gmt":"2010-02-05T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=748"},"modified":"2017-05-16T17:13:56","modified_gmt":"2017-05-16T15:13:56","slug":"spd-landtagskandidat-stellt-programm-fuer-nrw-wahl-zur-diskussion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2010\/02\/05\/spd-landtagskandidat-stellt-programm-fuer-nrw-wahl-zur-diskussion\/","title":{"rendered":"SPD-Landtagskandidat stellt Programm f\u00fcr NRW-Wahl zur Diskussion"},"content":{"rendered":"
\"Von<\/a>

Von links: Dieter Hillebrand, Stefan Zimkeit, Apostolos Tsalastras und Dr. Michael Heidinger<\/p><\/div>\n

Mehr Dialogbereitschaft hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seiner Partei ins Stammbuch geschrieben. Dass es sich dabei nicht nur um warme Worte handelt, hat nun Stefan Zimkeit, SPD-Landtagskandidat f\u00fcr Dinslaken und Oberhausen, unter Beweis gestellt. Am Mittwochabend lud er ins Vereinsheim des BSV Barmingholten, um das Programm der NRW-SPD f\u00fcr die Landtagswahl am 9. Mai zur Diskussion zu stellen.<\/p>\n

Gleich zweierlei war bemerkenswert an dieser Einladung: Zum einen pr\u00e4sentierte Zimkeit keine beschlussreife Agenda, sondern lediglich einen programmatischen Entwurf. „Kritik und Anregungen willkommen!“ lautete das Motto des Abends. Beschlossen werden soll das Programm erst im M\u00e4rz auf dem SPD-Landesparteitag in Dortmund – nach der R\u00fcckmeldung von der Basis. Ebenfalls ungewohnt: Die Einladung zum Mitreden richtete sich nicht nur an Partei-mitglieder. Auch auf die Kirchengemeinden, Sozialverb\u00e4nde, Gewerkschaften und Schulen in seinem Wahlkreis war Zimkeit im Vorfeld der Veranstaltung zugegangen und hatte sie um ihre Teilnahme gebeten.<\/p>\n

Nach der Begr\u00fc\u00dfung durch Apostolos Tsalastras, Mitglied im SPD-Landesvorstand, erl\u00e4uterte Zimkeit die Kernaussagen des 96 Seiten starken Programmentwurfs. Den f\u00fcr ihn pers\u00f6nlich wichtigsten Gedanken umriss er dabei so: „Die SPD tritt an, um den sozialen Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen wieder zu st\u00e4rken.“ Die Haltung der Menschen gegen\u00fcber Staat und Gesellschaft, so Zimkeit weiter, h\u00e4nge entscheidend davon ab, ob sie eine faire Chance auf Teilhabe und sozialen Aufstieg bek\u00e4men. Daher bestehe dass zentrale Ziel der Sozialdemokraten darin, in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren die beste Bildung f\u00fcr alle auf den Weg zu bringen. Geb\u00fchrenfreiheit von der Kita bis zur Uni, die \u00dcberarbeitung des „Turbo-Abiturs“ und vor allem das l\u00e4ngere gemeinsame Lernen seien die entscheidenden Schritte auf diesem Weg.<\/p>\n

Mit diesen programmatischen Forderungen er\u00f6ffnete Zimkeit die Diskussion, zu der er auch Dinslakens B\u00fcrgermeister Michael Heidinger und Dieter Hillebrand vom Deutschen Gewerkschaftsbund gebeten hatte. Heidinger betonte die Notwendigkeit des St\u00e4rkungspakts Stadtfinanzen, wie in die SPD fordert. Hillebrand begr\u00fc\u00dfte, dass der SPD-Programmentwurf wichtige gewerkschaftliche Forderungen wie den Mindestlohn und den Schutz der Mitbestimmung aufnehme.<\/p>\n

Die zahlreichen Nachfragen und die lebhafte Debatte unter den rund 60 Interessierten zeigten: Das neue Verst\u00e4ndnis der SPD als Politikwerkstatt hat einen Nerv getroffen. „Ich werde die Anregungen von heute Abend – auch die kritischen – zur\u00fcck in den Landesverband tragen“, versprach Zimkeit zum Abschluss. Deutlich sei f\u00fcr ihn aber auch geworden: „Wir haben die richtigen Schwerpunkte gesetzt und Antworten auf die Themen gefunden, die den Menschen auf den N\u00e4geln brennen.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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