Die Vorg\u00e4nge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes m\u00fcssen umfassend aufgekl\u00e4rt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister \u00fcber menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht.<\/p>\n
„Wir brauchen ein umfassendes Lagebild \u00fcber das Ausma\u00df des Problems“, sagt Stefan Zimkeit. „Wir m\u00fcssen endlich wissen, wie die Lage ist, statt nur zu glauben, etwas zu wissen.“<\/p>\n
„Es ist Aufgabe unserer Polizei, die Werte der Verfassung zu verteidigen“, betont Sonja Bongers. „Menschen die diese Werte verh\u00f6hnen, haben bei der Polizei nichts zu suchen.“
\nUnd Stefan Zimkeit erg\u00e4nzt: „Das volksverhetzende Verhalten ist ein Schlag ins Gesicht all derer Polizistinnen und Polizisten, die auch in Oberhausen in ihrem Dienst unsere Demokratie tagt\u00e4glich verteidigen.“<\/p>\n
Die beiden SPD-Abgeordneten lehnen Pauschalierungen ausdr\u00fccklich ab. „Die Polizei in Oberhausen ist nicht rechtsextrem“, unterstreicht Zimkeit. Er kritisiert gleichzeitig die pauschale Behauptung, es g\u00e4be keine Probleme mit Rassismus bei der Polizei. „Die jetzigen Enth\u00fcllungen zeigen leider deutlich, dass all jene, die rechte Tendenzen in der Polizei geleugnet haben, falsch liegen.“<\/p>\n
Bongers und Zimkeit fordern, das Thema endlich ernst zu nehmen und konsequent durchzugreifen. Dazu m\u00fcssten die Strukturen zur Bek\u00e4mpfung verbessert werden, etwa durch wissenschaftliche Untersuchungen und einen Sonderbeauftragten beim Landeskriminalamt. <\/p>\n
„Eine umfassende Aufarbeitung ist notwendig, um im Interesse aller Kolleginnen und Kollegen das Vertrauen in unsere Polizei zu bewahren und rechtsextreme Tendenzen im Keim zu ersticken“, sagt die SPD-Innenexpertin Sonja Bongers.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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