{"id":8009,"date":"2021-02-09T17:43:06","date_gmt":"2021-02-09T16:43:06","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=8009"},"modified":"2021-02-10T17:44:59","modified_gmt":"2021-02-10T16:44:59","slug":"haushaltsdebatte-wirft-schlechtes-licht-auf-diskursfaehigkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2021\/02\/09\/haushaltsdebatte-wirft-schlechtes-licht-auf-diskursfaehigkeit\/","title":{"rendered":"Haushaltsdebatte wirft schlechtes Licht auf Diskursf\u00e4higkeit"},"content":{"rendered":"
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Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen<\/p><\/div>\n

Oberhausen stehen nicht nur finanziell schwierige Zeiten bevor, denn Teile der Politik scheinen die Ernsthaftigkeit der Lage noch nicht ganz erfasst zu haben. Dieser Eindruck dr\u00e4ngt sich der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sonja Bongers, nach der Haushaltsdebatte im Haupt- und Finanzausschuss am Montag auf.<\/p>\n

„Wenn die Fraktionsvorsitzende der CDU uns einmal mehr ritualhaft mahnt, doch erlernte Reflexe abzulegen, um im gleichen Atemzug wieder die M\u00e4r von der sozialdemokratisch verantworteten Schuldenlast unserer Stadt wortreich zu beklagen, frage ich mich, wer hier in Reflexen verharrt“, so Sonja Bongers.<\/p>\n

„Die vier ausgeglichenen Haushalte in Folge, derer sich die CDU und ihr Oberb\u00fcrgermeister r\u00fchmen, fu\u00dfen auf dem St\u00e4rkungspaktgesetz der fr\u00fcheren rot-gr\u00fcnen Landesregierung \u2013 damals strikt abgelehnt von CDU und FDP nat\u00fcrlich \u2013 und auf dem Verzicht, der den Menschen in Oberhausen durch harte Sparma\u00dfnahmen abverlangt wurde und wird“, so die Fraktionsvorsitzende.<\/p>\n

Fast schon grotesk werde es allerdings, so Bongers, wenn CDU-Chefin Simone-Tatjana Stehr die Tatenlosigkeit der ehemaligen gr\u00fcnen Umweltdezernentin Lauxen beklagt und Hoffnung hegt auf Besserung durch „bereits getroffene und noch zu treffende personelle Entscheidungen“. Erinnert man sich, dass nahezu die gesamte CDU-Fraktion sich bei der Entscheidung \u00fcber die Wiederwahl Lauxens der Stimme enthalten habe, offenbare Oberhausens CDU hier ein Glaubw\u00fcrdigkeitsproblem.<\/p>\n

„Wenn man aus wahltaktischen Gr\u00fcnden mit einer Hoffnung auf Schwarz-Gr\u00fcn zun\u00e4chst ganz leisetritt, sollte man sich nach der Wahl noch daran erinnern \u2013 denn die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger tun dies“, ist sich Sonja Bongers sicher.<\/p>\n

Nicht nur der Beitrag der CDU hat in Reihen der SPD w\u00e4hrend der Haushaltsdebatte f\u00fcr Kopfsch\u00fctteln gesorgt. „Dass nach ihren vollmundigen Ank\u00fcndigungen vor der Kommunalwahl das Ergebnis f\u00fcr BOB gelinde gesagt ern\u00fcchternd war, liegt ja auf der Hand“, erkl\u00e4rte die Fraktionsvorsitzende. „Und dass man daraus geschlossen haben mag, das eigene Profil zu sch\u00e4rfen, w\u00e4re ja nachvollziehbar“, so Bongers.<\/p>\n

„Die Demokratinnen und Demokraten im Rat der Stadt aber in einer Haushaltsrede als ‚Altparteien‘ zu bezeichnen und sich damit einen Kampfbegriff der neuen Rechten anzueignen, schie\u00dft deutlich \u00fcbers Ziel hinaus. Das B\u00fcrgerb\u00fcndnis sollte klarstellen, ob es nun den Weg in den politischen Populismus nehmen oder ernst genommen werden will“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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