„Es ist schlecht f\u00fcr das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst besch\u00e4ftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann f\u00fcr seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einsch\u00e4tzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westf\u00e4lische Chaos bei der Coronabek\u00e4mpfung und der Schulpolitik.<\/p>\n
Hausmanns Kritik am bayerischen Ministerpr\u00e4sidenten S\u00f6der, der sich nicht an die Bund-L\u00e4nder-Vereinbarungen halte, treffe Laschet mindestens im gleichen Ma\u00dfe: „NRW hat die Notbremse nicht einhalten wollen, hat sich wochenlang dem Wechselunterricht an Schulen verweigert und hatte voreilig die M\u00f6belh\u00e4user ge\u00f6ffnet“, z\u00e4hlt der SPD-Landtagsabgeordnete verschiedene Beispiele auf, in denen Armin Laschet sich den zuvor vereinbarten Ma\u00dfnahmen widersetzte. <\/p>\n
„Ihm fehlt es an Zuverl\u00e4ssigkeit. Die massive \u00f6ffentliche Kritik an Laschet, seine im Sinkflug befindlichen Umfragewerte und das schwindende Vertrauen in die CDU sind das Ergebnis seines Hin und Hers als Ministerpr\u00e4sident“, so Zimkeit.<\/p>\n
Hinzu komme der CDU-interne Richtungsstreit, der bis nach Oberhausen reicht. „Das Oberhausener Bundestagsmitglied Marie-Luise D\u00f6tt stellt sich gemeinsam mit weiteren 49 Unionsabgeordneten gegen Armin Laschet und m\u00f6chte, dass die Bundestagsfraktion ihm die Entscheidung \u00fcber die Kanzlerkandidatur abnimmt.“ <\/p>\n
Zimkeit bef\u00fcrchtet, dass der Wettkampf um die Unions-Kanzlerkandidatur den Kampf gegen Corona immer mehr behindert. „Deshalb ist es richtig, dass es nun bundeseinheitliche Regelungen zur Pandemiebek\u00e4mpfung geben soll. Die Situation auf den Intensivstationen macht ein schnelles und einheitliches Handeln dringend erforderlich“, fordert er gesetzliche Regeln statt unverbindlicher Vereinbarungen. <\/p>\n
„Notwendig ist dabei auch eine Testpflicht am Arbeitsplatz. Es ist fahrl\u00e4ssig, dass Armin Laschet dies bisher verhindert hat“, kritisiert Stefan Zimkeit und fordert die CDU auf, ihre Blockade aufzugeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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