{"id":920,"date":"2011-11-18T17:00:00","date_gmt":"2011-11-18T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=920"},"modified":"2017-05-17T17:09:22","modified_gmt":"2017-05-17T15:09:22","slug":"kuenftig-wieder-befoerderungen-mit-augenmass-in-oberhausen-moeglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2011\/11\/18\/kuenftig-wieder-befoerderungen-mit-augenmass-in-oberhausen-moeglich\/","title":{"rendered":"K\u00fcnftig wieder Bef\u00f6rderungen mit Augenma\u00df in Oberhausen m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"
\"Der<\/a>

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen<\/p><\/div>\n

„Die gemeinsamen Bem\u00fchungen haben sich gelohnt“, so bewerten der Vorsitzende des Personalrates Andr\u00e9 auf der Heiden und die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer und Stefan Zimkeit den neuen Erlass der Landesregierung, der auch Oberhausen neue Spielr\u00e4ume f\u00fcr Bef\u00f6rderungen er\u00f6ffnet. Auf der Heiden verweist in diesem Zusammenhang auch auf ein gemeinsames Gespr\u00e4ch des Personalrates und der Oberhausener Landtagsabgeordneten bei Innenminister J\u00e4ger, in dem insbesondere auf die schwierige Situation der Feuerwehrleute hingewiesen wurde.<\/p>\n

Gro\u00dfe Br\u00f6mer macht dabei deutlich, dass mit dem neuen Erlass die Restriktionen aufgrund der schlechten Haushaltslage der Stadt nicht komplett entfallen werden, sich aber auch f\u00fcr Oberhausen neue Handlungsspielr\u00e4ume ergeben. Personalrat und SPD seien sich einig, diese vor allem im Sinne der unteren Einkommen bei der Verwaltung zu nutzen. Hier warteten insbesondere bei der Feuerwehr, aber auch in anderen Bereichen zahlreiche Besch\u00e4ftigte seit Jahren auf die ihnen zustehenden Bef\u00f6rderungen.<\/p>\n

Die Verwaltung wird nun in Abstimmung mit dem Personalrat umgehend ein Konzept vorlegen, welche zus\u00e4tzlichen Handlungsm\u00f6glichkeiten sich f\u00fcr Oberhausen ergeben und wie diese verantwortlich genutzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Andr\u00e9 auf der Heiden verweist darauf, dass die Beamtinnen und Beamten der Stadt durch die mehrj\u00e4hrigen Wartezeiten auf die Umsetzung von Bef\u00f6rderungen bereits einen erheblichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung erbracht haben.<\/p>\n

„F\u00fcr die Motivation der Besch\u00e4ftigten sei es aber auch wichtig, dass sie die M\u00f6glichkeit haben, bei entsprechenden Leistungen auch bef\u00f6rdert zu werden“, so der Vorsitzende des Personalrates.<\/p>\n

Mit dem Erlass des Innenministers unternimmt die rot-gr\u00fcne Landesregierung einen weiteren Schritt, um die kommunalfeindliche Politik von CDU und FDP zu beenden. „Statt die Handlungsf\u00e4higkeit der Kommunen durch finanzielle Belastungen und rechtliche Restrektionen einzuschr\u00e4nken, setzt die SPD darauf, die Kommunen aktiv zu unterst\u00fctzen“, so Stefan Zimkeit.<\/p>\n

Weitere Beispiele hierf\u00fcr seien die mehreren Millionen Euro, die das Land den Kommunen in den n\u00e4chsten Jahren zus\u00e4tzlich zur Verf\u00fcgung stellt. Insbesondere Kommunen mit besonderen Finanzproblemen – wie Oberhausen – werden hiervon profitieren. Zus\u00e4tzliche Handlungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Kommunen in der Haushaltskonsolidierung sieht Zimkeit in der \u00c4nderung der Gemeindeordnung.<\/p>\n

Der Personalrat und die SPD-Landtagsabgeordneten vereinbarten, die enge Zusammenarbeit auch bei der anstehenden Umsetzung des St\u00e4rkungspaktes Stadtfinanzen des Landes fortzusetzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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