{"id":9270,"date":"2022-09-15T19:45:01","date_gmt":"2022-09-15T17:45:01","guid":{"rendered":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/?p=9270"},"modified":"2022-09-15T19:48:19","modified_gmt":"2022-09-15T17:48:19","slug":"brueckenschlag-akut-gefaehrdet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2022\/09\/15\/brueckenschlag-akut-gefaehrdet\/","title":{"rendered":"Br\u00fcckenschlag akut gef\u00e4hrdet"},"content":{"rendered":"
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Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion<\/p><\/div>\n

Es waren und sind gro\u00dfe und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Br\u00fcckenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich flie\u00dfen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und st\u00e4dtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren \u2013 vorsichtig ausgedr\u00fcckt \u2013 immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.<\/p>\n

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, l\u00e4sst bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Br\u00fcckenschlag scheint gef\u00e4hrdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor.<\/p>\n

Darin hei\u00dft es, dass D\u00fcsseldorf vor dem Hintergrund der bisherigen Laufzeit des Programms Soziale Stadt sowie der Aussch\u00f6pfung der urspr\u00fcnglich vorgesehenen Mittel eine Beendigung der F\u00f6rderung in wenigen Jahren anstrebe. Um eine verbindliche Darstellung der noch angestrebten Ma\u00dfnahmen und deren Kosten sicherzustellen, soll ein externes B\u00fcro als Kontrollinstanz beauftragt werden.<\/p>\n

„Das Projekt ‚Soziale Stadt‘ scheint gescheitert zu sein. Um das zu verhindern, soll nun ein externes B\u00fcro beauftragt werden, um die ureigene Aufgabe des B\u00fcros Br\u00fcckenschlag und der Verwaltung zu bearbeiten“, erkl\u00e4rt f\u00fcr die SPD-Fraktion in Alt-Oberhausen Maren Krau\u00dfe, die auch als stellvertretende Vorsitzende des Beirats fungiert.<\/p>\n

Urspr\u00fcnglich h\u00e4tte in der j\u00fcngsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ein Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) des Br\u00fcckenschlags thematisiert werden sollen. Dieser Bericht, von der SPD-Fraktion bereits im Mai gefordert, konnte krankheitsbedingt nicht vorgelegt werden.<\/p>\n

„Wir bedauern die Erkrankung sehr und w\u00fcnschen gute Genesung“, so Maren Krau\u00dfe in ihrer Erkl\u00e4rung, „aber die Frage muss erlaubt sein, wie eine Vertretung sichergestellt ist, wenn einzelne Mitarbeiter erkranken.“ Grunds\u00e4tzlicher noch: Wenn die Abbildung der Arbeit hauptamtlicher Mitarbeiter in vier Monaten nicht gelinge, sei fraglich, ob die Arbeit geleistet worden sei.<\/p>\n

Diese und \u00e4hnliche Fragen wird die Verwaltung nun am 26. September beantworten k\u00f6nnen: Die SPD wird den Br\u00fcckenschlag auf die Tagesordnung der Ratssitzung setzen lassen.<\/p>\n

„Es muss endlich Schluss sein mit dieser Informationspolitik, die offenbar darauf abzielt, m\u00f6glichst wenig preiszugeben. Alle Fakten geh\u00f6ren jetzt auf den Tisch“, erkl\u00e4rt dazu der SPD-Stadtverordnete Axel J. Scherer aus der Stadtmitte. „Das Eingreifen der Bezirksregierung muss doch sp\u00e4testens jetzt allen Beteiligten klarmachen, wie ernst die Lage ist.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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