{"id":936,"date":"2012-01-18T17:00:00","date_gmt":"2012-01-18T15:00:00","guid":{"rendered":""},"modified":"2017-05-17T18:38:51","modified_gmt":"2017-05-17T16:38:51","slug":"jugendparlament-nicht-totreden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2012\/01\/18\/jugendparlament-nicht-totreden\/","title":{"rendered":"Jugendparlament nicht totreden"},"content":{"rendered":"
\"Kirsten<\/a>

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist Leiterin des AK Soziales der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Oberhausen<\/p><\/div>\n

Oberhausen muss wieder finanzielle Handlungsspielr\u00e4ume zur\u00fcckgewinnen. Dass es sich hierbei nicht nur um eine Floskel handelt, die auf das anstehende Sparpaket einstimmen soll, wird deutlich, wenn man die aktuelle Diskussion um die Einrichtung eines Jugendparlaments betrachtet. Nach dem Willen von SPD und Gr\u00fcnen soll auch in Oberhausen ein Jugendparlament an den Start gehen, wie es in einigen anderen St\u00e4dten bereits ins Leben gerufen wurde. Jedoch blockiert die Bezirksregierung in D\u00fcsseldorf – trotz eines einstimmigen Ratsbeschlusses – zurzeit noch die Umsetzung. Begr\u00fcndung: Bei einem solchen Gremium handele es sich um eine „freiwillige Leistung“.<\/p>\n

Wir wollen Jugendbeteiligung erm\u00f6glichen und Interesse an Politik wecken. Dazu geh\u00f6rt f\u00fcr uns auch die Einrichtung eines Jugendparlaments, so die SPD-Stadtverordnete Kirsten Oberste-Kleinbeck. „Die Verwaltung ist von uns gebeten worden, noch einmal mit der Bezirksregierung zu verhandeln und nach M\u00f6glichkeiten zu suchen, die Gelder f\u00fcr dieses Projekt freizugeben. Denn die Stelle f\u00fcr eine p\u00e4dagogische Begleitung der Jugendlichen, die den gr\u00f6\u00dften Kostenfaktor darstellt, soll l\u00e4ngst aus der Mitte der Verwaltung besetzt werden und verursacht damit keine neuen Ausgaben.“<\/p>\n

Wenn man es mit der Beteiligung von Jugendlichen auf kommunaler Ebene ernst meine, m\u00fcsse es auch erlaubt sein, hierf\u00fcr Geld in \u00fcberschaubarer Gr\u00f6\u00dfe in die Hand zu nehmen. Dies m\u00fcsse auch die Bezirksregierung erkennen, wenn sie nicht gegen den politischen Willen der rot-gr\u00fcnen Landesregierung handeln wolle.<\/p>\n

„Das Projekt Jugendparlament ist auf gar keinen Fall beerdigt“, so Ulrich Real, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Deshalb sollte man die Jugendlichen, die die Vorarbeiten zum Jugendparlament geleistet haben, auch nicht mit Hiobsbotschaften konfrontieren. Sp\u00e4testens nach Umsetzung des St\u00e4rkungspaktes zur Mitte des Jahres, wird es der Stadt wieder erlaubt sein, solche ?freiwilligen&039; Ausgaben zu t\u00e4tigen. Ich hoffe allerdings sehr, dass wir schon eher eine L\u00f6sung finden werden.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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