{"id":974,"date":"2012-05-02T16:00:00","date_gmt":"2012-05-02T14:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=974"},"modified":"2017-05-17T18:12:35","modified_gmt":"2017-05-17T16:12:35","slug":"kampf-gegen-rechts-verstaerken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2012\/05\/02\/kampf-gegen-rechts-verstaerken\/","title":{"rendered":"Kampf gegen Rechts verst\u00e4rken"},"content":{"rendered":"
\"Stefan<\/a>

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD f\u00fcr Sterkrade und Dinslaken<\/p><\/div>\n

„Integration und Aufkl\u00e4rung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme“, das forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsau\u00dfen-Gruppierung „Pro NRW“ richtete. „20 Millionen Euro haben wir zus\u00e4tzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen f\u00fcr Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren“, machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. Gleichzeitig kritisierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete die Bundesfamilienministerin Kristina Schr\u00f6der: „Sie wollte deutliche Einschnitte in den entsprechenden Bundesprogrammen vornehmen, was sie nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie zur\u00fccknehmen musste. Dass sie zudem den Anti-Rechtsextremismus-Initiativen pauschal unterstellte, nicht verfassungstreu zu sein, ist jetzt gl\u00fccklicherweise in einem Gerichtsprozess als rechtswidrig eingestuft worden“, warf Zimkeit der CDU-Ministerin „mangelnden Sachkenntnis“ im Kampf gegen Rechts vor.<\/p>\n

Die NRWSPD habe hingegen mit der geplanten Aufstockung der Haushaltsmittel f\u00fcr die Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung ein deutliches Zeichen gesetzt. „Mit zus\u00e4tzlichem Personal in der politischen Bildung soll ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus umgesetzt werden“, so Zimkeit. „Au\u00dferdem haben wir Beratungsstellen f\u00fcr die Opfer rechter Gewalt eingef\u00fchrt, damit die Opfer mit ihren Problemen nicht allein gelassen werden.“<\/p>\n

Wichtig sei in diesem Zusammenhang auch das Landesintegrationsgesetz, mit dem die Integration von Migrantinnen und Migranten gef\u00f6rdert wird. „Auch in Oberhausen entsteht mit zus\u00e4tzlichen Landesmitteln in H\u00f6he von 85.000 Euro ein kommunales Integrationszentrum.“ Damit werde die erfolgreiche Integrationsarbeit in Oberhausen weiter unterst\u00fctzt, sagte Stefan Zimkeit.<\/p>\n

Der SPD-Landtagskandidat ist davon \u00fcberzeugt, dass Aufkl\u00e4rung und Vorbeugung wichtig sind, und gleichzeitig der polizeiliche Druck auf Rechtsextreme stark sein muss. „Innenminister J\u00e4gers Acht-Punkte-Plan zeigt da bereits Wirkung. Die Polizei ist personell aufgestockt worden und der Kontroll- und Ermittlungsdruck ist gestiegen. Rechtsextreme werden so aus ihrer Anonymit\u00e4t geholt.“ Besonders wichtig sei dies in Dortmund, wo den Umtrieben der Rechtsextremen zu lange zugeschaut wurde.<\/p>\n

Zimkeit setzt darauf, dass NRW sich gemeinsam gegen Rechts, gegen Antisemitismus und Islamfeindlichkeit engagiert. „Das muss aus dem Streit der demokratischen Parteien rausgehalten werden. Da m\u00fcssen wir gemeinsam handeln.“ Der SPD-Politiker dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am „Fest f\u00fcr Demokratie und Toleranz“ an der Ayasofya-Moschee. „Das war ein beeindruckendes Zeichen gegen Demokratiefeindlichkeit.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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