{"id":98,"date":"2001-12-18T17:00:00","date_gmt":"2001-12-18T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meier-gerdingh.de\/spd-oberhausen\/wp\/?p=98"},"modified":"2017-05-12T09:32:40","modified_gmt":"2017-05-12T07:32:40","slug":"keine-kuerzungen-bei-kulturellen-aktivitaeten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meier-gerdingh.de\/wp-spd-ob\/2001\/12\/18\/keine-kuerzungen-bei-kulturellen-aktivitaeten\/","title":{"rendered":"Keine K\u00fcrzungen bei kulturellen Aktivit\u00e4ten"},"content":{"rendered":"
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„Wir werden die vorgeschlagenen K\u00fcrzungen im Bereich kulturelle Aktivit\u00e4ten zur\u00fccknehmen“, das erkl\u00e4rte der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer nach den Haushaltsberatungen seiner Fraktion. So wird die SPD u.a. beantragen, den Haushaltsansatz f\u00fcr die soziokulturellen Zentren um 100.000,- DM zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

Ebenfalls aufgestockt werden sollen die Mittel f\u00fcr die Bibliotheken, hier will die SPD ebenfalls rd. 100.000,- DM zus\u00e4tzlich veranschlagen.<\/p>\n

„Trotz der schlechten Haushaltslage darf die wichtige Arbeit kultureller Vereine und Institutionen nicht gef\u00e4hrdet werden“, begr\u00fcndete die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anne Jan\u00dfen die Antr\u00e4ge der SPD.<\/p>\n

Um das Engagement der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger weiter zu f\u00f6rdern, wollen die Oberhausener Sozialdemokraten auch die Ans\u00e4tze zur Verf\u00fcgung der drei Bezirksvertretungen wiederherstellen. Damit soll ehrenamtliches Engagement in den Vereinen und Verb\u00e4nden gef\u00f6rdert und gew\u00fcrdigt werden.<\/p>\n

„Bei besonderen Anl\u00e4ssen m\u00fcssen wir auch einmal zus\u00e4tzliche Mittel zur Verf\u00fcgung stellen“, erl\u00e4uterte der neue kulturpolitische Sprecher Manfred Flore den Antrag, 40.000,- DM zur Feier des 40j\u00e4hrigen Jubil\u00e4ums der Gedenkhalle neu in den Haushalt einzustellen. Die Gedenkhalle leiste einen wichtigen Beitrag zur Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit in Oberhausen. Dies soll mit diesen Mitteln unterst\u00fctzt und gew\u00fcrdigt werden.<\/p>\n

Festhalten wollen die Sozialdemokraten an der Errichtung eines Trendsportparks in Sterkrade. In einer Absichtserkl\u00e4rung machen sie deutlich, dass sie bereit sind, in 2002 notwendige Planungskosten zur Verf\u00fcgung zu stellen, wenn gekl\u00e4rt ist, wann und in welcher H\u00f6he Landeszusch\u00fcsse flie\u00dfen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Ebenfalls erh\u00f6hen will die SPD den vorgeschlagenen Mittelansatz f\u00fcr Stra\u00dfenbau. „Die unabweisbar notwendigen Ma\u00dfnahmen im Bereich Stra\u00dfenbau sind mit den veranschlagten Mitteln nicht abzuwickeln“, erkl\u00e4rte Guntram Gro\u00dfenbrink, SPD-Sprecher im Planungsausschuss. Die SPD beantragt zum einen, den Ansatz um 500.000,- DM zu erh\u00f6hen, zum anderen mit Verpflichtungserm\u00e4chtigungen f\u00fcr das Jahr 2003 die Umsetzung des Stra\u00dfenbauprogramms zu beschleunigen.<\/p>\n

„Insgesamt“, so Wolfgang Gro\u00dfe Br\u00f6mer, „wird die SPD wegen der dramatischen Haushaltslage sehr diszipliniert in die Haushaltsberatungen gehen.“ Er k\u00fcndigte aber an, dass die SPD einen weiteren Schwerpunkt im Bereich Jugend und Schule setzen will. Einzelheiten hierzu w\u00fcrden noch abschlie\u00dfend beraten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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